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Arabischer Frühling: EP-Delegation als Wahlbeobachter in Tunesien

Andere Pressemitteilung - Außenbeziehungen18-10-2011 - 16:32
 

Eine Delegation des Europäischen Parlaments reist im Rahmen der EU-Wahlbeobachtungsmission vom 19. bis 25. Oktober nach Tunesien, um die Wahlen zur verfassungsgebenden Nationalversammlung zu beobachten, die die ersten Wahlen des Arabischen Frühlings ausmachen.


Gabriele Albertini (EVP, IT), Leiter der Delegation, sagte: "Ich fühle mich geehrt und bin erfreut, der Einladung der tunesischen Behörden zu folgen und die Delegation des Europäischen Parlaments zu leiten, um diese historischen Wahlen in Tunesien zu beobachten. In Tunesien hat der Arabische Frühling begonnen und dort werden nun die ersten demokratischen Wahlen abgehalten. Die tunesische Bevölkerung wird am 23. Oktober die Nationalversammlung wählen, die die neue Verfassung entwerfen wird. 14 Abgeordnete werden als Teil einer langfristigen EU-Wahlbeobachtungsmission unter der Leitung meines Kollegen Michael Gahler vor Ort sein. Wir werden im ganzen Land stationiert sein, um unsere Erfahrung als gewählte Parlamentarier bei der Beobachtung des Wahlprozesses einzubringen. Wir hoffen, dass diese Wahlen eine wichtige Vorbildfunktion in der Region einnehmen."


Im Vorfeld der Wahlen werden die EU-Abgeordneten Kandidaten, Parteivorsitzende und Vertreter der Behörden und Zivilgesellschaft treffen sowie Blogger und Facebook-User, die eine zentrale Rolle im Umsturz des alten Regimes gespielt haben. Neun der 15 Delegierten werden in Tunis und Umgebung stationiert sein, während sich sechs Abgeordnete zwischen 22. und 24.Oktober in den Wahlkreisen Sidi Bou Zid, Gafsa und Sfax aufhalten werden.


Der deutsche Leiter der 130 mitgliederstarken EU-Wahlbeobachtungsmission, Michael Gahler (EVP, DE), und der Leiter der Parlamentsdelegation, Gabriele Albertini, werden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 25. Oktober um 11 Uhr im Sheraton Hotel erste Beobachtungen zur Wahl (Kairouan Hall) in Tunis vorstellen.


EP-Delegation - EU-Wahlbeobachtungsmission, Tunesien - 19.-25. Oktober 2011


Leiter der Delegation: Gabriele ALBERTINI (EVP, Italien)


Rodi KRATSA-TSAGAROPOULOU (EVP, Griechenland)
Cristian Dan PREDA (EVP, Rumänien)
Tokia SAÏFI (EVP, Frankreich)
Santiago FISAS AYXELA (EVP, Spanien)
Lambert VAN NISTELRROIJ (EVP, Niederlande)
Rosario CROCETTA (S&D, Italien)
Robert GOEBBELS (S&D, Luxemburg)
Pier Antonio PANZERI (S&D, Italien)
Carmen ROMERO LOPEZ (S&D, Spanien)
Fiona HALL (ALDE, UK)
Derk Jan EPPINK (EKR, Belgien)
Hélène FLAUTRE (Die Grünen/EFA, Frankreich)
Marie-Christine VERGIAT (VEL/NGL, Frankreich)



Hintergund


Jedes Jahr entsendet das Europäische Parlament Wahlbeobachtungsdelegationen als Teil langfristiger Wahlbeobachtungsmissionen weltweit in etwa ein Dutzend Länder. Das EU-Parlament ist maßgeblich an weltweiten Wahlbeobachtungen beteiligt, sei es als Teil der EU-Wahlbeobachtungsmissionen oder der Wahlbeobachtungsmissionen der OSZE-Länder. Es unterstützt die Grundsatzerklärung über internationale Wahlbeobachtungsmissionen und den Verhaltenskodex für internationale Wahlbeobachter. 

REF : 20111017IPR29436
Aktualisiert am: ( 20-10-2011 - 13:27)
 
 
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