Europäisches Parlament befürwortet Umstellung auf fortschrittliche Biokraftstoffe
Die Abgeordneten haben am Donnerstag Maßnahmen verabschiedet, um die Herstellung herkömmlicher Biokraftstoffe zu begrenzen und die Umstellung auf eine neue Produktgeneration aus anderen Quellen wie zum Beispiel Algen oder bestimmte Arten von Abfällen zu beschleunigen. Die neuen Regeln sollen zur Senkung von Treibhausgasemissionen führen, die durch die zunehmende Verwendung landwirtschaftlicher Flächen zum Anbau von Kulturen für Biokraftstoffe entstehen.
"Ich begrüße die Zustimmung des Parlaments zur korrekten Berechnung von Treibhausgasemissionen inklusive indirekter Landnutzungsänderungen, und zur vernünftigen Begrenzung von Biokraftstoffen der ersten Generation. Es ist ein wichtiges Signal, dass fortschrittliche Biokraftstoffe ab 2020 gefördert werden sollen. Auch die Einbeziehung indirekter Landnutzungsänderungen ist wichtig für die Integrität der EU-Klimapolitik", sagte die Berichterstatterin Corinne Lepage (ALDE, FR), nachdem Änderungsanträge zum Gesetzentwurf mit 356 Stimmen angenommen wurden, bei 327 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen.
"Ich bedaure allerdings, dass sich das Parlament gegen ein Verhandlungsmandat entschieden hat, mit dem dieser Vorgang ohne weitere Verzögerungen hätte abgeschlossen werden können, um der Industrie Sicherheit für ihre Investitionen zu geben", fügte Lepage hinzu.
Indirekte Landnutzungsänderungen (ILUC, "indirect land use change")
Indirekte Landnutzungsänderungen beziehen sich auf Treibhausgasemissionen, die wegen der zunehmenden Verwendung landwirtschaftlicher Flächen zum Anbau von Kulturen für Biokraftstoffe entstehen. Wissenschaftliche Modelle haben gezeigt, dass so die Umweltvorteile der Biokraftstoffe teilweise aufgehoben werden könnten.
Nach der aktuellen Gesetzeslage müssen die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass der Anteil der erneuerbaren Energien im Verkehrssektor mindestens 10% des Endenergieverbrauchs im Jahr 2020 ausmacht.
Die Abgeordneten fordern, dass der Anteil von Biokraftstoffen der ersten Generation, die aus Nahrungsmittel- oder Energiepflanzen hergestellt werden, auf 6% des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor im Jahr 2020 begrenzt werden soll, anstelle des geltenden 10%-Ziels in der aktuellen Gesetzgebung.
Förderung fortschrittlicher Biokraftstoffe
Nicht weniger als 2,5% des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor im Jahr 2020 sollen mit Biotreibstoffen der zweiten Generation (aus Algen oder bestimmten Arten von Abfällen) abgedeckt werden, so die Abgeordneten.
Nächste Schritte
Der Berichterstatterin Corinne Lepage fehlten zwei Stimmen für ein Mandat für Trilogverhandlungen mit der Ratspräsidentschaft. Die Mitgliedstaaten im Rat werden sich nun auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen. Wenn die Position des Rates von der des Parlaments abweicht, wird in zweiter Lesung abgestimmt.
Kontakt:
-
Armin WISDORFF
-
Michaela FINDEIS
-
Jens POTTHARST
-
Huberta HEINZEL