Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Petitionsausschuss beschäftigt sich mit Auswirkungen der Eurokrise auf den Alltag der EU-Bürger

PETI Artikel - Petitionen25-09-2013 - 12:21
 
Interview mit Erminia Mazzoni   Erminia Mazzoni: "Es gibt etliche Punkte, denen sowohl nationale als auch europäische Institutionen mehr Beachtung schenken sollten, etwa die Auswirkungen auf Grundrechte in den Bereichen Beschäftigung, Familie oder Mobilität."

Wie wirkt sich die Eurokrise auf Europas Bürger aus? Gemeinsam mit den Abgeordneten Jo Leinen (S&D, DE) und Andrew Duff (ALDE, UK) organisierte der Petitionsausschuss eine Anhörung, die nicht Banken und Staatsfinanzen, sondern das Wohl der EU-Bürger in den Vordergrund stellte. Die Vorsitzende des Ausschusses Erminia Mazzoni (EVP, IT) spricht über die Anhörung und den Einfluss von Bürger-Petitionen.


Warum eine Anhörung zu den Auswirkungen der Krise auf Europas Bürger?


Es geht erst einmal darum, auf die Nachfragen der Bürger zu reagieren. Wir haben etliche Petitionen erhalten, die sich mit den Auswirkungen der Krise auf die Grundrechte der Bürger beschäftigen. Wir sind verpflichtet, diesen Fragen nachzugehen und Antworten zu finden.

Unser zweites Ziel ist es, detailliert zu analysieren wie sich die Krise auf normale Menschen ausgewirkt hat. Politiker und Medien konzentrieren sich oft auf die Konsequenzen für die Märkte, aber kaum jemand schaut auf die Folgen für den Alltag der Bürger.

Es gibt etliche Punkte, denen sowohl nationale als auch europäische Institutionen mehr Beachtung schenken sollten, etwa die Auswirkungen auf Grundrechte in den Bereichen Beschäftigung, Familie oder Mobilität.

Kann der Ausschuss die Rechte der Bürger schützen?

Unser Ausschuss tritt immer dann für die Bürger ein, wenn Europäisches Recht verletzt oder falsch ausgelegt wurde.

Gab es bereits Petitionen die zu Gesetzesänderungen geführt haben?

Die Debatte um Menschen mit einer Sehbehinderung führte zu Resultaten auf internationaler Ebene: im Vertrag zum Urheberschutz wurde das Recht sehbehinderter Menschen anerkannt, alle Publikationen (Bücher, Zeitungen etc.) in Braille-Schrift zu erhalten.

Ich denke, dass ist ein großer Erfolg. Davon sind 11 % der rund 70 Millionen Europäer mit einer Behinderung betroffen.

REF : 20130923STO20626