Live-Stream: Anhörung zur Bürgerinitiative "Einer von uns"

Am Donnerstag (10.4.) findet im Europaparlament die Anhörung der Bürgerinitiative "Einer von uns" statt. Es ist die zweite Bürgerinitiative, die genügend Unterschriften von europäischen Bürgern für eine Anhörung gesammelt hat. Verfolgen Sie die Veranstaltung im Live-Stream.

1.721.626 Menschen haben für die Bürgerinitiative "Einer von uns" unterschrieben und in 18 verschiedenen EU-Mitgliedstaaten wurde das benötigte Quorum der Unterschriften erreicht. Die Initiative fordert "den Stopp von EU-Geldern für Forschung mit embryonalen Stammzellen und des Klonens sowie für Abtreibung als Mittel der Bevölkerungskontrolle und der Familienplanung“.

Während der Anhörung werden die Initiatoren von "Einer von uns" den EU-Abgeordneten ihre Ziele präsentieren. Organisiert wurde die Anhörung gemeinsam vom Entwicklungs-, Industrie-, Forschungs-, Rechts- und Petitionsausschuss. Sie können die Anhörung am Donnerstag (10.4.) von 9 bis 12:30 Uhr per Live-Stream verfolgen.

Wer kann eine Bürgerinitiative starten?

Seit dem 1. April 2012 können EU-Bürger durch die Europäische Bürgerinitiative, die auf dem Vertrag von Lissabon basiert, an EU-Politik mitwirken. Wenn sich mehr als eine Million Bürger aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten an einer solchen Initiative beteiligen, muss die Europäische Kommission bei Themen, die in ihre Zuständigkeit fallen, Stellung beziehen.

Die Organisatoren einer Bürgerinitiative – ein Bürgerausschuss, dem mindestens sieben EU-Bürger aus mindestens sieben verschiedenen EU-Staaten angehören – haben ein Jahr Zeit, um die benötigten Stimmen zu sammeln.

Was passiert nach der Anhörung?

Die Unterschriften müssen von den zuständigen Behörden der jeweiligen Mitgliedstaaten beglaubigt werden. Organisatoren einer erfolgreichen Initiative nehmen an einer Anhörung im Europäischen Parlament teil. Die Kommission muss die Initiative innerhalb von drei Monaten untersuchen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die erste Initiative, die genügend Unterstützung erhielt, war "Wasser ist ein Menschenrecht". Die Anhörung fand am 17. Februar im Europaparlament statt.

Weitere Informationen

• Live-Stream zur Anhörung "Einer von uns" am Donnerstag (10.4.) ab 9 Uhr
• (wird auf einer neuen Registerkarte geöffnet) Internetseite der Initiative
• Fakten zur Europäischen Bürgerinitiative
• Internetseite des Petitionsausschusses