Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

#EP2014: Was kommt nach der Wahlnacht?

Andere Artikel - Institutionen26-05-2014 - 16:24
 
Bilder   Die Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten

Die Europawahl liegt hinter uns, aber viele Fragen sind noch offen. In den nächsten Tagen könnte sich klären, welche Fraktionen im Europaparlament in den kommenden fünf Jahren den Kurs vorgeben und wer die Kommission leitet. Unser Artikel erläutert die nächsten Schritte.


Die amtierenden Vorsitzenden der Fraktionen und der Präsident des Europaparlaments - auch Konferenz der Präsidenten genannt - treffen sich am Dienstag (27. Mai), um die Ergebnisse der Europawahl zu diskutieren. Sie werden auch darüber beraten, wen sie als Kommissionspräsidenten vorschlagen.


Zum ersten Mal wurden für den Wahlkampf der Europawahl Spitzenkandidaten nominiert. Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die EU-Staats- und Regierungschefs sich bei der Wahl des Kommissionspräsidenten an den Ergebnissen der Europawahl orientieren müssen.


Spitzenkandidaten sollen Kommissionspräsident stellen


In der Wahlnacht bekundeten die meisten Spitzenkandidaten, dass einer von ihnen das Amt des Kommissionspräsidenten übernehmen sollte. Die EU-Kommission ist dafür zuständig, neue EU-Gesetze vorzuschlagen und sie umzusetzen.


Offiziell sollen die Staats- und Regierungschefs in den kommenden Wochen den Kommissionspräsidenten ernennen. Der erste Schritt dazu ist ein informelles Abendessen der Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend in Brüssel.


Der von den Staats- und Regierungschefs nominierte Kandidat wird dann um die Unterstützung der Abgeordneten kämpfen. Sie stimmen voraussichtlich während der Plenartagung vom 14. und 17. Juli über den Vorschlag des Europäischen Rates ab. Um die Zustimmung des Parlaments zu erhalten, müssen mehr als die Hälfte der 751 Mitglieder den Kandidaten wählen.


Neue Fraktionen im Europaparlament


Auch auf der Tagesordnung: Wird es durch die Europawahl neue Parlamentsfraktionen geben? Die Geschäftsordnung des Parlaments äußert sich dazu eindeutig. Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Abgeordnete aus 7 EU-Staaten bestehen. Voraussichtlich werden sich die Fraktionen des Europäischen Parlaments noch vor der ersten Plenartagung am 1. Juli bilden.


In der ersten Plenartagung wählt das Parlament dann einen neuen Präsidenten und die Vizepräsidenten. Weitere Informationen zum Wahlvorgang finden Sie in unserer Infografik.


Vorläufiges Wahlergebnis


Das endgültige Wahlergebnis steht derzeit noch nicht fest. Die Hochrechnungen von Montagvormittag um 15:50 Uhr sehen die EVP mit 213 Mandaten vor S&D mit 190 Mandaten. ALDE kommt darin auf 64 Sitze, die Grünen können mit 53 rechnen. EKR erreicht voraussichtlich 46 Mandate, GUE 42 und EFD 38.


Abgeordnete aus Parteien, die bisher im Europaparlament fraktionslos waren, können 41 Sitze für sich beanspruchen. Kandidaten, die zum ersten Mal ins Europaparlament gewählt wurden und keiner Partei angehören, die bisher im Europaparlament vertreten sind, erhielten 64 Mandate. Die Ergebnisse werden laufend aktualisiert.

REF : 20140526STO48431
Aktualisiert am: ( 26-05-2014 - 17:39)