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Sieben neu gewählte EU-Abgeordnete blicken zurück

Andere Artikel - Institutionen22-12-2014 - 09:00
 
Six months later, new MEPs at the EP (Top to bottom) Hayes, Bresso, Duncan, Petersen, Rodriguez, Reintke, Winberg   Geschafft: Sieben Abgeordnete erzählen von ihren ersten sechs Monaten im EU-Parlament (von oben nach unten): Hayes, Bresso, Duncan, Petersen, Rodriguez, Reintke, Winberg

Am 1. Juli 2014 haben 751 Abgeordnete aus Europa ihr Amt im EU-Parlament angetreten. Viele Parlamentarier übernehmen diese Aufgabe zum ersten Mal. Wir haben die Neuankömmlinge im Juli gefragt, mit welchen Erwartungen sie nach Brüssel kommen. Nun sechs Monate später wollten wir wissen, wie sie ihre erste Zeit im Parlament erlebt haben.


Der irische EVP-Abgeordnete Brian Hayes sagt, dass er das Gefühl habe, dass mit dem neu gewählten Parlament und der Kommission ein Neustart in Europa möglich sei. "Wir müssen den Bürgern immer wieder in klarer Sprache erklären, dass das Parlament einen Unterschied macht", meint er. Industrie, Gewerkschaften und NGOs verständen die neuen Kompetenzen des Parlaments. "Wir müssen dafür sorgen, dass diese Nachricht auch zu den Bürgern durchdringt", sagt Hayes.


Mercedes Bresso (S&D) aus Italien sagt, dass die europäischen Institutionen in dieser Legislaturperiode das Vertrauen der europäischen Bürger zurückgewinnen müssten. "Die Gefahr, dass wir scheitern ist real. Das würde das Ende der europäischen Integration bedeuten." Sie werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass dies nicht passiere. Darüber hinaus glaube sie, dass mehr Kompetenzen an regionale und lokale Autoritäten gegeben werden müssten, da dies der Weg für mehr Demokratie und Schutz für jeden europäischen Bürger sei.


"Zuerst hatte ich praktische Fragen"


Der britische EKR-Abgeordente Ian Duncan findet, dass das Parlament das Potenzial habe, das Leben der Menschen zu verändern. In zu vielen Situationen sei es jedoch nicht genug fokussiert. "Ich möchte die Arbeitsprozesse in der EU verbessern und mich auf Projekte wie die Energieunion sowie die Verringerung der Bürokratie für kleine Unternehemen konzentrieren. Die Eurozone taumelt am Rande einer neuen Rezession. Das Parlament muss sich daran erinnern, warum es existiert: Um das Leben für alle Bürger besser zu machen", sagt Duncan.


Morten Helveg Petersen, Liberaldemokratin aus Dänemark, erklärt, dass die ersten fünf Monate aufregend, spannend und manchmal verwirrend waren. "Zuerst hatte ich praktische Fragen: Wo ist das Büro? Wie bekomme ich Internetzugang? Oder die Unterzeichnung von 117 verschiedenen bürokratischen Formen. Nun haben wir eine große Diskussion über Energiesicherheit, den Haushalt und das Klima. Die Arbeit an den Gesetzestexten nimmt Fahrt auf und ich freue mich darauf. Denn immerhin wurden wir dafür gewählt", sagt sie.


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Die spanische EU-Abgeordnete Teresa Rodríguez-Rubio (GUE / NGL) war überrascht, wie viele Lobbyisten der großen Firmen in Brüssel präsent sind. "Den Druck, den sie ausüben und das Gewicht, das sie haben, wenn Entscheidungen getroffen werden, die ihre Interessen betreffen ist groß", sagt Rodríguez-Rubio. Beispiele für diese Entscheidungen seien das Emissionshandelssystem, die Richtlinie über die Kraftstoffqualität oder das Handelsabkommen zwischen der USA und Deutschland (TTIP). "Ich habe auch erkannt, dass die richtigen Initativen clever angewendet, die Stimme der Bürger und soziale Bewegungen verstärken können und auf diese Weise soziale Gerechtigkeit erreicht werden kann."


Die deutsche Grünenabgeordnete Terry Reintke sagte, dass der erste Monat als EU-Abgeordnete spannend und herausfordernd zugleich gewesen sei. Zu Anfang sei es schwer gewesen, die neue Rolle zu finden, aber mit der Unterstützung ihrer Kollegen habe sie es geschafft, die ersten Schritte zu machen. "2015 werde ich an den Themen Inklusion von Gemeinschaften am Rande der Gesellschaft und Ermächtigung von Frauen im digitalen Zeitalter arbeiten. Ich freue mich auf die Debatten und die Arbeit in den kommenden Jahren."


"Ich hoffe, dass ich einen Unterschied machen kann"


Kristina Winberg (EFDD) aus Schweden erklärt, dass sie nun begonnen hat, sich in den Korridoren, Ausschüssen und Delegationstreffen zurechtzufinden. "Jemand hat mir gesagt, dass es mindestens ein Jahr dauert, bis man das Gefühl hat, die Kontrolle über alles zu haben. Ich denke, dass ist richtig. Meine ersten Monate waren sehr interessant und ich weiß nun, wie das Parlament funktioniert. Als realistische Frau hoffe ich wirklich, dass ich einen Unterschied machen kann."

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Aktualisiert am: ( 11-12-2014 - 15:25)