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Ausschüsse stimmen über TTIP-Zwischenbericht ab

Andere Artikel - Außenhandel/internationaler Handel14-04-2015 - 19:11
 
Flags of The United States and EU on banknotes   Das Europäische Parlament bereitet einen Zwischenbericht mit Empfehlungen an die Kommission für die TTIP-Verhandlungen vor ©BELGAIMAGE/AGEFOTOSTOCK

Das EU-Parlament arbeitet an einem Zwischenbericht zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In dem Bericht werden Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen gegeben. Fünf Ausschüsse haben bereits über ihre Stellungnahme zum Zwischenbericht abgestimmt. Drei Ausschüsse stimmen diese Woche darüber ab. Der Ausschuss für Internationalen Handel ist für den Zwischenbericht zu TTIP verantwortlich. Das Plenum soll über den Bericht im Mai abstimmen.


TTIP wirkt sich auf verschiedene  Politikbereiche aus. Aus diesem Grund geben 13 Ausschüsse eine Stellungnahme zu dem Zwischenbericht ab. Der deutsche S&D-Abgeordneten und Vorsitzende des Ausschusses für Internationalen Handel Bernd Lange ist für den Bericht zuständig.


Auch die Fraktionen werden den Entwurf diskutieren. Die Abstimmung findet allerdings erst statt, wenn alle 13 Ausschüsse ihre Stellungnahme abgegeben haben.


Mehr Neuigkeiten aus dem Europäischen Parlament erfahren Sie hier


Am Montag (13.4.) diskutierte der Ausschuss für Internationalen Handel die 898 eingereichten Änderungsanträge zum Bericht von Lange. "Für mich ist zentral, dass wir eine große Mehrheit bekommen, weil wir wollen natürlich gegenüber der Kommission eine Position formulieren. Da macht es wenig Sinn, wenn wir am Ende des Tages ein Abstimmungsergebnis von 350 zu 320 haben werden", sagte Lange.


Klicken Sie auf die Ausschüsse, um die Stellungnahmen der einzelnen Ausschüsse zum Zwischenbericht TTIP zu finden. Diese Woche (13.-16.4.) werden sechs weitere Ausschüsse über ihre Stellungnahmen abstimmen.


Stellungnahmen, über die bereits abgestimmt wurde:


Stellungnahmen, über die die Abgeordneten diese Woche abstimmen:


Ursprünglich wollten 14 Ausschüsse eine Stellungnahme zu TTIP abgeben. Der Verkehrsausschuss hat sich jedoch entschieden, keine Stellungnahme abzugeben. Mitglieder des Verkehrsausschusses können jedoch Änderungsanträge für die Abstimmun im Plenum einreichen.


Mehr Informationen zum Freihandelsabkommen in unserem Dossier.

REF : 20150220STO24366
 
 
   
Wie funktionieren Freihandelsabkommen?
 

Die EU ist sehr versiert in der Aushandlung von Handelsabkommen, aber wer genau führt die Gespräche, wer trifft die Entscheidungen, und wozu dienen die Abkommen letztlich?