TTIP-Handelsabkommen: Berichterstatter Bernd Lange begrüsst Verschiebung der Abstimmung
Parlamentspräsident Martin Schulz hat am Dienstag entschieden, die Plenarabstimmung über die EP-Empfehlungen zu den TTIP-Verhandlungen, die für Mittwoch Mittag anberaumt war, auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Gemäß Artikel 175 der EP-Geschäftsordnung verwies Schulz die 116 Änderungsanträge zum Bericht zur weiteren Aussprache und Asbtimmung zurück an den Ausschuss für internationalen Handel.
In einer Mitteilung an alle Abgeordneten berief sich Schulz auf 200 Anträge auf Änderungen und getrennte Abstimmungen, die zur Abstimmung des Lange-Berichts eingebracht wurden. Er forderte den Auschuss auf, die Anträge in seiner nächsten Sitzung zu überprüfen.
"Wir respektieren die Entscheidung von Präsident Schulz und werden die Arbeit an der Entschließung zu TTIP im Handelsausschuss fortsetzen", erklärte der Berichterstatter und Ausschuss-Vorsitzende Bernd Lange (S&D, DE). "Wir werden die zusätzliche gewonnene Zeit nützen, um auf eine stabile Mehrheit zur TTIP-Entschließung hinzuarbeiten. Das Europäische Parlament kann den TTIP-Verhandlern nur dann eine starke Botschaft übermitteln, wenn unsere Resolution von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten unterstützt wird", schloss Lange.
Der Ausschuss für internationalen Handel tritt erneut am 15. und 16. Juni in Brüssel zusammen.
Die morgige Plenardebatte zu TTIP können Sie live ab 8 Uhr mitverfolgen, ebenso die Pressekonferenz von Bernd Lange, die um 14.00 beginnt. (Siehe Links auf der rechten Seite)