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Energieunion: Versorgung diversifizieren, besser mit Drittländern verhandeln

Plenartagung Pressemitteilung - Energie15-12-2015 - 14:49
 

Der europäische Bürger sollte mit zuverlässiger, nachhaltiger und erschwinglicher Energie versorgt werden. So steht es in einer am Dienstag angenommenen Entschließung. Darin unterstreichen die Abgeordneten, dass beim Aufbau der Energieunion vor allem die Verwirklichung eines Energiebinnenmarkts, die Versorgungssicherheit, die optimale Nutzung der bestehenden und erneuerbaren Energiequellen, die Mäßigung der Energienachfrage und die Senkung der CO2-Emissionen im Vordergrund stehen sollten.


Die Entschließung wurde mit 403 Stimmen angenommen, bei 177 Gegenstimmen und 117 Enthaltungen.


"Das Parlament hat sich heute darauf geeinigt, dass der gemeinsame Energiemarkt ein grundlegendes Element der Energieunion sein muss", sagte der Berichterstatter Evžen Tošenovský (EKR, CZ). "Marktgestützte Mechanismen müssen allerdings durch Solidaritätsmechanismen ergänzt werden, wenn Mitgliedstaaten mit einem marktbeherrschendem Energieanbieter konfrontiert sind", fügte er hinzu.

 

Diversifizierung der Energieversorgung, Verhandlungen mit Drittstaaten

 

Die Abgeordneten fordern die Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, "tatkräftig darauf hinzuarbeiten, dass für europäische Bürger und Unternehmen dank der Diversifizierung der Energieversorgung (Energiequellen, Lieferanten und Versorgungswege) dauerhaftere und wettbewerbskonformere Preise und Kosten der eingeführten Energie gegeben sind." Dafür sollten sämtliche Infrastrukturprojekte der Union "vollständig mit den auf Klimaschutz und Energie bezogenen Rechtsvorschriften der Union und den langfristigen Zielen und Prioritäten, einschließlich der Energieversorgungssicherheit der Union, in Einklang stehen."


Die Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit gehören zu den dringendsten Anliegen der Energieunion, so die Abgeordneten, die die EU und ihre Mitgliedstaaten drängen, "in Verhandlungen mit Drittländern einmütig aufzutreten". Die Rolle der Kommission in energiebezogenen Verhandlungen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten und Drittländern sollte gestärkt werden.


Energieeffizienz verbessern, erneuerbare Energiequellen ausbauen


Das Parlament betont, dass eine "Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften über Energieeffizienz, auch der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und der Energieeffizienzrichtlinie" notwendig ist. Es unterstreicht, dass 61% des in die EU importierten Erdgases in Gebäuden verwendet werden, vor allem zu Heizzwecken.


Der Ausbau der erneuerbaren Energiequellen ist ein "Kernstück der Energieunion" und verringert nicht nur die Abhängigkeit von Energieeinfuhren, sondern leistet auch einen wesentlichen Beitrag "zur Verbesserung der Luftqualität, zur Arbeitsplatzschaffung und zum Wachstum", so die Abgeordneten.


Stromverbund


Die Abgeordneten bekräftigen wiederholt ihr Eintreten dafür, "das 10-Prozent-Ziel in Bezug auf die Verbundbildung zu erreichen, um den Energiebinnenmarkt der Union zu vollenden". Sie betrachten es als wichtig, "eine quantitative Zielvorgabe für den Stromverbundgrad zu erfüllen, indem die Verfügbarkeit der bestehenden nationalen und grenzüberschreitenden Infrastrukturen sichergestellt wird, um eine effektive Nutzung der europäischen Energiequellen und mehr Versorgungssicherheit herbeizuführen."


In einer weiteren, ebenfalls am Dienstag verabschiedeten Entschließung zum Stromverbund betont das Parlament, dass "durch einen voll integrierten Strombinnenmarkt die europäischen Verbraucher bis 2030 jährlich 12-40 Milliarden Euro sparen könnten." In dem Text unterstreichen die Abgeordneten, dass das Stromverbundziel von 10% bis 2020 durch weitere noch ehrgeizigere und faktengestützte Verbundziele bis 2030 ergänzt werden müssen.


REF : 20151210IPR06843
Aktualisiert am: ( 15-12-2015 - 14:54)
 
 
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Energieunion: in eine erneuerbare, effiziente und sichere Zukunft investieren
 

Energy Union: investing in renewables, efficiency and a secure future

 
Wer ist beteiligt?
Towards a European Energy Union
 
 
 
 
 
 
 
Claude Turmes
Greens/EFA
Schattenberichterstatter/in
ITRE Industrie, Forschung und Energie
 
 
 
 
Francisco Assis
S&D
Verfasser/in der Stellungnahme
AFET Auswärtige Angelegenheiten
 
 
Klaus Buchner
Greens/EFA
Verfasser/in der Stellungnahme
INTA Internationaler Handel
 
 
Henna Virkkunen
EPP
Verfasser/in der Stellungnahme
TRAN Verkehr und Fremdenverkehr