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Abgasskandal: Kathleen Van Brempt Vorsitzende des Untersuchungsausschusses

EMIS Pressemitteilung - Umwelt / Gesundheitswesen02-03-2016 - 10:57
 

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses, der mutmaßliche Verstöße der Automobilindustrie gegen das Unionsrecht im Zusammenhang mit Emissionsmessungen prüfen soll, hat am Mittwoch seine Vorsitzende und Vizevorsitzenden in einer konstituierenden Sitzung gewählt und somit sein einjähriges Mandat angetreten.


Die Mitglieder haben Kathleen Van Brempt (S&D, BE) zur Vorsitzenden gewählt. Nach ihrer Wahl sagte sie: „Ich freue mich darauf, mit allen Mitgliedern dieses Ausschusses effizient zusammenzuarbeiten. Wir sollten sicherstellen, dass die geltenden Umweltschutzvorschriften robust, ehrgeizig und lückenlos sind, und dass sie auch ordnungsgemäß um- und durchgesetzt werden.“


Die Vizevorsitzenden, wie auch die Vorsitzende durch Zuruf gewählt, sind:


- Ivo Belet (EVP, BE);

- Mark Demesmaeker (EKR, BE);

- Kateřina Konečná (GUE/NGL, CZ).

- Karima Delli (Grüne/EFA, FR);

        

Der Ausschuss soll:


  • das mutmaßliche Versäumnis der Kommission untersuchen, die für die Emissionsmessung verwendeten Prüfzyklen zu beobachten und diese gegebenenfalls anzupassen;

  • das mutmaßliche Versäumnis der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten untersuchen, ordnungsgemäße und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Durchsetzung zu überwachen und das ausdrückliche Verbot von Abschalteinrichtungen durchzusetzen;

  • das mutmaßliche Versäumnis der Kommission untersuchen, rechtzeitig Prüfungen einzuführen, die den tatsächlichen Fahrbetrieb widerspiegeln;

  • das mutmaßliche Versäumnis der Mitgliedstaaten untersuchen, Vorschriften über wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen gegen Hersteller festzulegen, die die entsprechenden EU-Bestimmungen verletzen;

  • feststellen, ob der Kommission und den Mitgliedstaaten vor der Mitteilung über einen Verstoß der Umweltschutzbehörde der USA vom 18. September 2015 Belege für die Verwendung von Abschalteinrichtungen vorlagen.



Die nächste Sitzung des EMIS-Ausschusses (EMIS steht für Emission Measurements in the Automotive Sector) findet am 22. März von 15:00 bis 18:30 statt.


REF : 20160302IPR16603
 
 
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