EU-Abgeordnete besuchen Flüchtlingslager in Griechenland

Eine Delegation des Innenausschusses ist vergangene Woche nach Griechenland gereist, um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen zu machen und zu überprüfen, wie das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen umgesetzt wird. Die Delegation wurde vom ungarischen EU-Abgeordneten Peter Niedermüller (S&D) geleitet. Die Abgeordneten trafen Vertreter der griechischen Behörden, internationaler Organisationen und NGOs.

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Die Mitglieder der Delegation trafen am Dienstagabend (17.5.) den griechischen Migrationsminister Ioannis Mouzalas. Er betonte, die Lage in Idomeni sei "nicht gut" und erklärte, die griechischen Behörden beabsichtigten, das Flüchtlingslager bis Mitte Juni zu schließen.


Am Mittwoch (18.5.) fuhren die EU-Abgeordneten nach Idomeni, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Am griechischen Grenzort harren rund 12 000 Migranten und Flüchtlinge aus. 40 Prozent davon sind Kinder. Humanitäre Helfer zeigten den Abgeordneten das Camp. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Migranten und Asylsuchenden zu sprechen.


Am Donnerstag (19.5.) besuchte ein Teil der Delegation das geschlossene Unterbringungs- und Registrierungszentrum in Moria auf Lesbos, wo seit der Einigung zwischen der EU und der Türkei vom 18. März rund 3 500 Migranten und Asylsuchende auf ihre Registrierung warten.


Der Delegationsleiter Peter Niedermüller betonte: "Kurzfristig, vor Ort, müssen wir uns um die Gesundheitsversorgung und die soziale und psychologische Betreuung kümmern und den Kindern Zugang zu Bildung ermöglichen. Mittelfristig benötigen wir einen auf rechtlichen Alternativen basierenden Prozess, damit die Menschen umgesiedelt werden können oder internationalen Schutz in Griechenland erhalten. Langfristig brauchen wir ein gemeinsames europäisches Asylsystem, das auf Solidarität beruht und die Migration als Realität akzeptiert."


Des Weiteren forderte Niedermüller "mehr Informationen für Flüchtlinge und Migranten, um ihnen klare zeitliche Vorgaben zu machen". Er fügte hinzu: "Das Versagen, aussagekräftige Informationen zu liefern, führt zu Wut und Frustration. Wir müssen auch mit der Bearbeitung der Asylanträge zügiger voranschreiten, um den Menschen eine Perspektive für eine bessere Zukunft zu geben."


Die EU-Abgeordneten trafen zudem Vertreter lokaler Behörden und besuchten das Durchgangslager in Kara Tepe auf Lesbos. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind 95 Prozent der Menschen, die sich im Camp aufhalten, "schutzbedürftig", darunter Menschen mit Behinderung, Schwangere und Frauen mit Kindern.


Weitere Informationen zur Delegationsreise nach Griechenland finden Sie auf unserem Storify (EN)