Briefing
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 5.-8. Februar 2018 in Straßburg
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Wer gerne online einkauft, soll bald einen besseren grenzübergreifenden Zugriff auf Waren und Buchungen etwa von Hotelzimmern, Mietwagen oder Konzertkarten erhalten.
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Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Über eine entsprechende Gesetzesinitiative stimmen die Abgeordneten am Mittwoch ab.
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Am Dienstag wird ein Gesetz zur Verschärfung der Emissionsbeschränkungen für Treibhausgase über das EU-Emissionshandelssystem (EHS) verabschiedet. Ziel ist, die Zusagen des Pariser Klimaabkommens einzuhalten.
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Der kroatische Premierminister Andrej Plenković ist der zweite EU-Regierungschef, der am Dienstagvormittag mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattiert.
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Das Parlament ist entschlossen, nur Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu akzeptieren, die zuvor als Spitzenkandidaten ihrer Parteien für die Europawahl 2019 in den Wahlkampf gezogen sind.
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Am Dienstag stimmt das Parlament über Mandat und Zusammensetzung eines Sonderausschusses zur Prüfung des Zulassungsverfahrens der EU für Pestizide ab.
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Am Donnerstag werden die Abgeordneten die EU-Kommission erwartungsgemäß auffordern, einen Vorschlag zur Beendigung des halbjährlichen Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorzulegen.
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Die Abgeordneten werden in einer Entschließung am Dienstag erwartungsgemäß den Angriff der türkischen Streitkräfte auf die kurdisch kontrollierte Enklave Afrin in Syrien verurteilen.
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Die neue Westbalkan-Strategie der EU wird am Dienstag von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vorgestellt und von den Abgeordneten diskutiert.
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Die Fraktionsvorsitzenden haben am Donnerstag beschlossen, dem Plenum vorzuschlagen, dass Ryszard Czarnecki (EKR, Polen) seiner Funktion als Vizepräsident des Europäischen Parlaments enthoben wird.
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Weitere Themen auf der Tagesordnung
Kontakt:
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Armin WISDORFF
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Michaela FINDEIS
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Judit HERCEGFALVI
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Huberta HEINZEL
Press officer