Wirtschaftsausschuss diskutiert nationale Haushaltspläne 2015 mit Moscovici
Die Europäische Kommission überwacht wirtschaftliche Reformen von Mitgliedstaaten und fordert Korrekturen, wenn es notwendig ist. Einen Einblick, wie die neue Kommission diese Kompetenzen nutzen wird, gewährt Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag (2.12.) Darüber hinaus präsentiert er die Stellungnahme der Kommission zu den Haushaltsplänen 2015 der Eurozonen-Länder. Verfolgen Sie die Diskussion im Live-Stream am Dienstag ab 10 Uhr.
Während der Zusammenkunft haben die Abgeordneten die Gelegenheit, zu diskutieren, wie die Kommission die Bemühungen der Eurozonen-Länder sieht, den Haushaltssaldo und die Schulden unter Kontrolle zu halten.
Die Haushaltsdefizite sind in den vergangenen Jahren gesunken. Es wird jedoch angenommen, dass 2014 die Haushaltsdefizite durchschnittlich bei bei 2,6 Prozent in der Eurozone liegen. Ein Haushaltsdefizit von 3 Prozent deutet auf ein zu starkes Defizit hin. Die Schuldenquoten sind in den meisten Ländern aufgrund der Defizite und dem schwachem Wachstum gestiegen.
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Die Twopack-Verordnung sieht vor, dass die Länder der Eurozone ihre Haushaltsentwürfe für das jeweils kommende Jahr bis zum 15. Oktober veröffentlichen. Die Kommission muss anschließend Stellung zu den Haushaltsentwürfen nehmen und kann Korrekturen fordern. Mit der Twopack-Verordnung soll mehr Transparenz geschaffen und die Koordination der Haushalte verbessert werden.
Zusammen mit dem Vizekommissar Valdis Dombrovskis und Beschäftigungskommissarin Marianne Thyssen nimmt Moscovici am Dienstag (2.12.) ebenfalls an einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Beschäftigungsausschusses teil. Dabei stehen die wirtschaftlichen Prioritäten der EU, der Jahreswachstumsbericht sowie das makroökonomische Ungleichgewicht in der EU auf der Tagesordnung.
