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Gewalt gegen Frauen: Wir müssen handeln

Plenartagung Rechte der Frau/Chancengleichheit27-11-2014 - 16:19
Woman sitting on the floor, man standning with a clenched fist in fornt of her, threatening to hit her.
©BELGAIMAGE_Illustra_Rafael Ben-Ari_65164360  

Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (Dienstag, 25.11.) hat das Plenum dieses Thema mit der Kommissarin für Gleichstellung Věra Jourová diskutiert. In einer Eine Resolution, die bereits im Februar 2014 verabschiedet wurde, hat das Europäische Parlament die Kommission aufgefordert, einen Gesetzesvorschlag zu machen, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. (Fortsetzung lesen: Gewalt gegen Frauen: Wir müssen handeln )

 
 

EU-Abgeordnete nehmen Suchmaschinen und Clouds ins Visier

Plenartagung Freier Dienstleistungsverkehr / Informationsgesellschaft27-11-2014 - 13:02

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament über eine Entschließung abgestimmt, in der die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission aufgefordert werden, Hürden für das Wachstum des digitalen EU-Binnenmarktes abzubauen. Parlamentarier betonten, dass der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch eine Verstärkung der Wettbewerbsregeln und eine Entflechtung von Suchmaschinen und kommerziellen Angeboten verhindert werden müsse. (Fortsetzung lesen: EU-Abgeordnete nehmen Suchmaschinen und Clouds ins Visier )

 
 

Human rights: blasphemy in Pakistan; kidnapping in Iraq; war crimes in Serbia

Plenary Session Development and cooperation / External relations27-11-2014 - 12:26

Parliament passed three resolutions on Thursday, calling on the Pakistani government to review its blasphemy laws; condemning atrocities by the so-called Islamic State in Iraq; and calling for action against the "wartime rhetoric" and hate speech of provisionally released Serbian war crimes suspect Vojislav Šešelj. (Read more: Human rights: blasphemy in Pakistan; kidnapping in Iraq; war crimes in Serbia )

 
 

Misstrauensantrag gegen EU-Kommission mit großer Mehrheit abgewiesen

Plenartagung Institutionen27-11-2014 - 12:12
Motion of censure against the Commission rejected by a large majority  

Das Parlament hat den Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker mit einer Mehrheit von 461 Stimmen abgelehnt, bei 101 Gegenstimmen und 88 Enthaltungen. Der Antrag wurde von 76 Mitgliedern der EFDD-Fraktion und der Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten eingereicht, und zwar als Reaktion auf die Plenardebatte zu den "Lux-Leaks" mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12. November. Eine Debatte zum Misstrauensantrag fand am Montag statt. (Fortsetzung lesen: Misstrauensantrag gegen EU-Kommission mit großer Mehrheit abgewiesen )

 
 

MdEPs diskutieren Entflechtung von Suchmaschinen und kommerziellen Angeboten

Plenartagung Bürgerrechte / Informationsgesellschaft26-11-2014 - 16:17
Streaming photo - Live from the EP  

In einer nicht-bindende Entschließung zur kundenfreundlicheren Gestaltung des digitalen Binnenmarktes fordern Abgeordnete, die Entflechtung von Suchmaschinen und kommerziellen Angeboten. Das Plenum diskutiert den Vorschlag am Mittwoch (26.11.) ab 17 Uhr und stimmt am Donnerstag (27.11.) ab 12 Uhr darüber ab. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream. (Fortsetzung lesen: MdEPs diskutieren Entflechtung von Suchmaschinen und kommerziellen Angeboten )

 
 

Investitionen von 315 Milliarden Euro als Starthilfe für die EU-Wirtschaft

Plenartagung Wirtschaft und Währung26-11-2014 - 15:35
PR_Investment. package _  

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat dem Parlament den angekündigten Strategischen Investmentfonds vorgestellt, mit dem in den nächsten drei Jahren mindestens 315 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen, um die Wirtschaft in der EU anzukurbeln. Die Abgeordneten der meisten Fraktionen befürworteten die Initiative und forderten schnelle Maßnahmen, um das Wachstum zu fördern. (Fortsetzung lesen: Investitionen von 315 Milliarden Euro als Starthilfe für die EU-Wirtschaft )

 
 

Climate change talks: MEPs chart the course from Lima to Paris

Plenary Session Environment26-11-2014 - 14:03
Iceberg melting down ©BELGA_AGEFOTOSTOCK  

Talks to be held in Lima next month should enable global partners to reach an ambitious climate agreement in Paris in 2015, so as to keep the world on track for a sub-2°C climate warming scenario, Parliament said in a resolution voted on Wednesday. MEPs reiterated the pledge by the EU and its member states to step up contributions to the UN Green Climate Fund. (Read more: Climate change talks: MEPs chart the course from Lima to Paris )

 
 

Sacharow-Preisträger Mukwege: "Frauenkörper sind zu einem Schlachtfeld geworden"

Plenartagung Institutionen / Menschenrechte26-11-2014 - 13:25
Sakharov Prize winner Mukwege_  

"Frauenkörper sind zu einem Schlachtfeld geworden. Vergewaltigung wird als Kriegswaffe eingesetzt", sagte der kongolesische Arzt Denis Mukwege als er mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit am Mittwoch (26.11.) in Straßburg ausgezeichnet wurde. Mukwege erhielt den Preis für seinen Einsatz für Opfer von Gruppenvergewaltigungen und brutaler sexueller Gewalt in Konfliktgebieten der der Demokratischen Republik Kongo. (Fortsetzung lesen: Sacharow-Preisträger Mukwege: "Frauenkörper sind zu einem Schlachtfeld geworden" )

 
 

Debatte über die Anerkennung Palästinas als Staat

Plenartagung Außenbeziehungen26-11-2014 - 12:00

Mittwochnachmittag ab 15:00 Uhr diskutieren die Abgeordneten mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini darüber, ob Palästina als Staat anerkannt werden sollte. (Fortsetzung lesen: Debatte über die Anerkennung Palästinas als Staat )

 
 

Papst Franziskus richtet Botschaft der Hoffnung und Ermutigung an alle Bürger

Plenartagung Institutionen26-11-2014 - 11:30
Standing ovation for Pope Francis after his speech in the European Parliament hemicycle on Tuesday 25 of November 2014  

Der Schutz der Menschenwürde war ein zentrales Thema der Rede von Papst Franziskus, die er am Dienstag vor dem Europäischen Parlament gehalten hat. Die Einwanderung, der Umweltschutz sowie die Förderung von Menschenrechten und Demokratie gehörten zu den vom Papst besonders hervorgehobenen Aspekten in seiner Ansprache, in der er an die Abgeordneten appellierte, daran zu arbeiten, "dass Europa seine gute Seele wiederentdeckt". (Fortsetzung lesen: Papst Franziskus richtet Botschaft der Hoffnung und Ermutigung an alle Bürger )

 
 

Debates on EU approach to migration and the expulsion of migrants from Spain

Plenary Session Fundamental rights / Immigration26-11-2014 - 11:07

The need for a holistic EU approach to migration and concerns over the way migrants are treated in Spain were debated with the new European Commissioner Dimitris Avramopoulos on Tuesday. This approach should provide for more solidarity and fair sharing of responsibility among member states, properly fulfilled search and rescue duties, safe and legal routes for refugees into the EU and better cooperation with third countries, said MEPs. (Read more: Debates on EU approach to migration and the expulsion of migrants from Spain )

 
 

Interview mit Mukwege: Vergewaltigung darf nicht als Waffe eingesetzt werden

Plenartagung Menschenrechte25-11-2014 - 19:53
Sakharov laureate Denis Mukwege talks about violence against women. ©Pietro Naj-Oleari_Mukwege_11242014_265

©Pietro Naj-Oleari_Mukwege_11242014_265  

Am Mittwoch (26.11.) erhält Denis Mukwege den Sacharow-Menschrechtspreis im EU-Parlament. Der Gynäkologe wird für seinen Einsatz für weibliche Opfer von sexueller Gewalt in der Demokratischen Republik Kongo ausgezeichnet. Wir haben Mukwege gefragt, wie Frauen und Mädchen vor sexueller Gewalt geschützt werden können. Verfolgen Sie die Zeremonie im Live-Stream. (Fortsetzung lesen: Interview mit Mukwege: Vergewaltigung darf nicht als Waffe eingesetzt werden )

 
 

In einer Debatte am Dienstag haben die Abgeordneten mit Enttäuschung auf das Scheitern der Verhandlungen über den EU-Haushalt 2015 und die Nachtragshaushalte für 2014 reagiert. Sie drängten die Mitgliedstaaten dazu, den politischen Willen aufzubringen, sich endlich dem Problem der sich stetig mehrenden ausstehenden Rechnungen für 2014 zu stellen. Die Gespräche beginnen erneut, wenn am 28. November ein neuer Haushaltsvorschlag vorliegt. (Fortsetzung lesen: EU-Haushalt: Parlament fordert Rat auf, sich seiner Verantwortung zu stellen )

 
 

Juncker stellt angekündigtes 300-Milliarden-Euro-Investitionspaket vor

Plenartagung Wirtschaft und Währung25-11-2014 - 17:00

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker wird den Abgeordneten am Mittwoch um 9:00 Uhr das von ihm angekündigte Konjunkturprogramm von 300 Milliarden Euro vorstellen. Ziel des Investitionspakets ist, das Wirtschaftswachstum anzuregen sowie Arbeitsplätze zu schaffen. (Fortsetzung lesen: Juncker stellt angekündigtes 300-Milliarden-Euro-Investitionspaket vor )

 
 

Armutsbekämpfung und Menschenrechte auf der Entwicklungsagenda nach 2015

Plenartagung Entwicklung und Zusammenarbeit25-11-2014 - 15:25
Two african girls at school. ©BELGAIMAGE_AGEFOTOSTOCK  

Die Beseitigung der Armut, die Bekämpfung von Ungleichheiten, der Schutz der Menschenrechte,die Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme und das Vorhaben, die Gleichstellung der Geschlechterals eigenständiges Ziel zu setzen, sind die Prioritäten, die die EU für die globale Entwicklungsagenda nach 2015 festlegen sollte. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Dienstag verabschiedet hat. (Fortsetzung lesen: Armutsbekämpfung und Menschenrechte auf der Entwicklungsagenda nach 2015 )

 
 

MEPs refer EU-Canada air passenger data deal to the EU Court of Justice

Plenary Session Fundamental rights25-11-2014 - 13:01

The EU-Canada agreement on the transfer of Passenger Name Records (PNR) should be referred to the European Court of Justice (ECJ) for an opinion on whether it is in line with the EU treaties and Charter of Fundamental Rights, MEPs said in a vote on Tuesday. This is the first time that Parliament has asked that a PNR agreement be given a preliminary check by the Court before the final vote on the deal. (Read more: MEPs refer EU-Canada air passenger data deal to the EU Court of Justice )

 
 

Proposals to provide EU funding to help find or create new jobs for workers made redundant by shipbuilders STX Finland Oy and the GAD abattoir in France were approved by the European Parliament on Tuesday. The EU should provide aid worth The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid worth €2.35 million is expected to be approved by the Council of Ministers on the same day. (Read more: EP approves aid for redundant Finnish shipyard and French abattoir workers )

 
 

Schulz verurteilt Anschlag auf Synagoge in Jerusalem

Plenartagung Institutionen24-11-2014 - 22:01
Opening of November Plenary_  

Präsident Martin Schulz hat den Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem verurteilt, bei dem fünf Menschen ums Leben gekommen und viele weitere verletzt worden sind. "Das Attentat ist ein Anschlag auf den Frieden", mahnte Schulz und rief alle Verantwortlichen dazu auf, "das sinnlose Morden zu stoppen, den Weg des Dialogs einzuschlagen und eine friedliche Lösung zu suchen". (Fortsetzung lesen: Schulz verurteilt Anschlag auf Synagoge in Jerusalem )

 
 

Lux leaks: debate on motion of censure against Juncker and his team

Plenary Session Institutions24-11-2014 - 19:18
EC president Juncker at EP Plenary_  

A majority of the leaders of the EP political groups expressed support for the European Commission, led by Jean-Claude Juncker, in a debate on a motion of censure on the European Commission. The motion was presented by Marco Zanni (EFDD, IT), one of the authors of the text. (Read more: Lux leaks: debate on motion of censure against Juncker and his team )

 
 

Schwerpunkte der Plenartagung

20-11-2014 - 18:25
 
 
REF : 20141118NEW79401
Aktualisiert am: ( 20-11-2014 - 18:37)
 
 
Kontakt
 
 
  • Armin WISDORFF
  • Pressedienst (Brüssel)
  • Telephone number(+32) 2 28 40924 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73780 (STR)
  • Mobile number+32 498 98 13 45
 
 
  • Michaela FINDEIS
  • Pressedienst (Brüssel)
  • Telephone number(+32) 2 28 31141 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73603 (STR)
  • Mobile number(+32) 498 98 33 32
 
 
  • Jens POTTHARST
  • Pressedienst (Berlin)
  • Telephone number(+49) 30 22 80 12 00
  • Telephone number(+33) 3 881 64025 (STR)
  • Mobile number(+49) 151 172 57 196
 
 
  • Siobhán GEETS
  • Pressedienst (Wien)
  • Telephone number+43 1 516 17 201
  • Telephone number+33 3 881 4-74646 (STR)
  • Mobile number+43 680 12 766 37
 
 
   
Tagesordnung der Plenartagung
 
24-11-2014 -
17:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Misstrauensantrag gegen die Kommission
 
Die EU und der globale Entwicklungsrahmen für die Zeit nach 2015
Bericht:A8-0037/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Davor Ivo Stier
DEVE
 
Kohäsionspolitik 2014-2020 – Verzögerungen in der Anfangsphase
Bericht:O-000082/2014 Europäische Kommission REGI
 
Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck
Bericht:O-000081/2014 Europäische Kommission INTA
 
Leitlinien der Kommission zur Folgenabschätzung
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
25-11-2014 -
09:00 - 11:00
Aussprachen
 
 
Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag (Artikel 154 GO)
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1150/2000 des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2007/436/EG, Euratom über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften
*
BUDG
 
Beschäftigungsbezogene und soziale Aspekte der Strategie Europa 2020
Bericht:O-000077/2014 Europäische Kommission EMPL
Bericht:O-000076/2014 Rat der Europäischen Union EMPL
 
 
25-11-2014 -
11:15 - 12:00
Feierliche Sitzung
 
 
Ansprache von Seiner Heiligkeit Papst Franziskus
 
 
25-11-2014 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Protokoll betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials
Bericht:A8-0030/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen vom 30. Juni 2005
Bericht:A8-0034/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pavel Svoboda
JURI
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014//008 FI/STX Rauma
Bericht:A8-0043/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petri Sarvamaa
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/005 FR/GAD
Bericht:A8-0044/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Anneli Jäätteenmäki
BUDG
 
Stellungnahme des Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Abkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Übermittlung und Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records – PNR) durch Fluggesellschaften an die „Canada Border Services Agency“ mit den Verträgen
 
Die EU und der globale Entwicklungsrahmen für die Zeit nach 2015
Bericht:A8-0037/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Davor Ivo Stier
DEVE
 
Beschäftigungsbezogene und soziale Aspekte der Strategie Europa 2020
Bericht:O-000077/2014 Europäische Kommission EMPL
Bericht:O-000076/2014 Rat der Europäischen Union EMPL
 
 
25-11-2014 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Haushaltsplan 2015: Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss
 
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Bericht:O-000080/2014 Europäische Kommission FEMM
 
Die Lage im Mittelmeerraum und die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration
Bericht:O-000079/2014 Europäische Kommission LIBE
Bericht:O-000078/2014 Rat der Europäischen Union LIBE
 
Ausweisungen im Schnellverfahren und der Gesetzesentwurf für "sofortige Abschiebungen" in Spanien
Bericht:O-000085/2014 Europäische Kommission
 
Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014-2020
Bericht:O-000075/2014 Europäische Kommission EMPL
 
Umsetzung der Gleichbehandlungsrichtlinie für den Bereich Beschäftigung
Bericht:O-000074/2014 Europäische Kommission EMPL
 
Bewertung der Banken-Stresstests
 
Gemeinsame Aussprache - Europäische Zentralbank
Das Recht der Europäischen Zentralbank, Sanktionen zu verhängen
Bericht:A8-0028/2014 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kay Swinburne
ECON
Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank
Bericht:A8-0027/2014 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Roberto Gualtieri
ECON
 
 
 
26-11-2014 -
09:00 - 11:50
Aussprachen
 
 
Paket der Kommission für Beschäftigung, Wachstum und Investitionen
 
Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2014 – COP 20 in Lima (Peru) (1.-12. Dezember 2014)
 
 
26-11-2014 -
12:00 - 12:30
Verleihung des Sacharow-Preises
 
 
Sacharow-Preis 2014
 
 
26-11-2014 -
12:30 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank
Bericht:A8-0027/2014 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Roberto Gualtieri
ECON
 
Das Recht der Europäischen Zentralbank, Sanktionen zu verhängen
Bericht:A8-0028/2014 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kay Swinburne
ECON
 
Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2014 – COP 20 in Lima (Peru) (1.-12. Dezember 2014)
 
 
26-11-2014 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit
 
25. Jahrestag des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes
 
Ergebnisse des G20-Treffens
 
Digitaler Binnenmarkt
 
Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen
 
 
 
27-11-2014 -
09:00 - 11:50
Aussprachen
 
 
Unterernährung von Kindern in Entwicklungsländern
Bericht:O-000083/2014 Europäische Kommission DEVE
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO)
Blasphemiegesetze in Pakistan
Serbien: der Fall des wegen Kriegsverbrechen angeklagten Vojislav Šešelj
Irak: Entführung und Misshandlung von Frauen
 
 
27-11-2014 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Misstrauensantrag gegen die Kommission
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Delegierte Verordnung (EU) Nr. .../... der Kommission über das vorläufige System der Beitragsvorauszahlungen zur Deckung der Verwaltungsausgaben des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung während der Übergangsfrist
 
Kohäsionspolitik 2014-2020 – Verzögerungen in der Anfangsphase
Bericht:O-000082/2014 Europäische Kommission REGI
 
Leitlinien der Kommission zur Folgenabschätzung
 
25. Jahrestag des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes
 
Digitaler Binnenmarkt
 
Unterernährung von Kindern in Entwicklungsländern
Bericht:O-000083/2014 Europäische Kommission DEVE
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/008 FI/STX Rauma, Finnland)
Referenz: A8-0043/2014

Datum:
21-11-2014
Petri Sarvamaa
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/005 FR/GAD, Frankreich)
Referenz: A8-0044/2014

Datum:
21-11-2014
Anneli Jäätteenmäki
BUDG