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Schwerpunkte der Plenartagung

25-05-2016 - 10:07
 
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Ein Schritt weiter in Richtung digitaler Binnenmarkt

Plenartagung Freier Dienstleistungsverkehr26-05-2016 - 17:56
goldfish in e-commerce cart concept ©AP Images/ European Union-EP  

Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Beim Kauf von Produkten oder Dienstleistungen im Internet gibt es jedoch oft kommerzielle Schranken. Aufgrund von Geoblocking werden Konsumenten daran gehindert, Produkte oder Dienstleistungen in einem anderen EU-Land zu erwerben. Am Mittwoch (25.5.) debattierten die EU-Abgeordneten über neue Kommissionsvorschläge zum digitalen Binnenmarkt. Einer der Vorschläge beinhaltet Maßnahmen gegen ungerechtfertigtes Geoblocking. (Fortsetzung lesen: Ein Schritt weiter in Richtung digitaler Binnenmarkt )

 

Krise im Milchsektor: Dringende Maßnahmen zur Rettung der Erzeuger nötig

Plenartagung Landwirtschaft26-05-2016 - 15:29
©AP Images/ European Union-EP  

Die EU muss dringend weitere Maßnahmen ergreifen, um die Milchpreise zu stabilisieren und die in Not geratenen Milcherzeuger zu entlasten, so die Abgeordneten in einer Debatte am Donnerstag mit Kommissar Phil Hogan und, für die niederländische Ratspräsidentschaft, Hans Hoogeveen. Nötige Schritte müssen eine Verringerung der EU-weiten Milchproduktion umfassen, um die Preise in die Höhe zu treiben, sowie wirksamere Interventionsmechanismen, damit die EU schneller reagieren kann. (Fortsetzung lesen: Krise im Milchsektor: Dringende Maßnahmen zur Rettung der Erzeuger nötig )

 

Die Macht der Verbraucher auf dem Energiemarkt stärken

Plenartagung Energie26-05-2016 - 12:46
©AP Images/ European Union-EP  

Bei Initiativen zum Energiemarkt sollte der Verbraucher stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, so die Abgeordneten in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung mit dem Titel "Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher". Sie empfehlen die Förderung kollektiver Beschaffung, der Eigenerzeugung von Energie und verbesserte Preisvergleichsinstrumente für alle. Zudem soll es einfacher werden, Versorger wie Tarif zu wechseln. (Fortsetzung lesen: Die Macht der Verbraucher auf dem Energiemarkt stärken )

 

Virtuelle Währungen überwachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung bekämpfen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Wirtschaft und Währung26-05-2016 - 12:41
©AP Images/ European Union-EP  

Die EU-Kommission soll eine Task Force einrichten, um virtuelle Währungen, wie zum Beispiel den Bitcoin, zu überwachen und zu verhindern, dass sie zur Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder zum Steuerbetrug verwendet werden. So steht es in einer nichtbindenden Entschließung, die das Parlament am Donnerstag verabschiedet hat. (Fortsetzung lesen: Virtuelle Währungen überwachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung bekämpfen )

 

Parliament approved aid on Thursday worth €6,468,000 for 557 redundant workers from the “Larissa” supermarket in Greece and €5,146,800 for 2,132 former drivers for the road haulage and delivery firm MoryGlobal SAS in France. The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid will still need to be approved by the Council of Ministers on 6 June. (Read more: MEPs approve €11.6m in job-search aid for redundant workers in France and Greece )

 

Geplanter EU-US-Datenschutzschild verbesserungswürdig

Plenartagung Justiz und Inneres / Außenbeziehungen26-05-2016 - 11:48

Die EU-Kommission sollte die Verhandlungen mit den USA fortführen, um auf weitere Verbesserungen bei der vorgeschlagenen Datenschutzschild-Regelung angesichts ihrer „derzeitigen Mängel“ zu drängen, fordert das Parlament in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung. Die neue Regelung soll die Privatsphäre von EU-Bürgern schützen, deren personenbezogene Daten zu gewerblichen Zwecken in die USA übertragen werden. (Fortsetzung lesen: Geplanter EU-US-Datenschutzschild verbesserungswürdig )

 

Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung

Plenartagung Freier Warenverkehr / Freier Dienstleistungsverkehr / Informationsgesellschaft25-05-2016 - 18:21

In einer Debatte mit dem für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Andrus Ansip begrüßten die meisten Abgeordneten die neuen Kommissionsvorschläge, mit denen Verbrauchern und Unternehmen Kauf sowie Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen im Internet über die EU-Binnengrenzen hinweg vereinfacht werden soll. Das Parlament wird gleichberechtigt mit dem Rat über die Gesetzesvorschläge zum digitalen Binnenmarkt verhandeln und mitentscheiden. (Fortsetzung lesen: Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung )

 

König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:46
King Willem-Alexander of the Netherlands addresses the European Parliament  

Der niederländische König Willem-Alexander sprach am Mittwoch (25.5.) im Rahmen einer feierlichen Sitzung vor den Abgeordneten in Brüssel, zum ersten Mal seit seiner Inthronisierung im April 2013. Er sprach von Identität und Solidarität und betonte: "An nichts gewöhnt man sich so schnell wie an den Frieden." König Willem-Alexander sagte, er gehöre zur ersten Generation von Europäern in der Geschichte, denen das Glück des Friedens zuteil werde und er wünsche kommenden Generationen dasselbe Glück. (Fortsetzung lesen: König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten )

 

Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:37
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz und der König der Niederlande Willem-Alexander während der Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung in Brüssel  

Zur Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung erinnerte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz an Marco Pannella, ein langjähriges italienisches Mitglied des Parlaments, mit dem er selbst viele Jahre lang zusammengearbeitet hatte. Pannella war ein „außergewöhnlich leidenschaftlicher Mensch“, so Schulz, Verteidiger der Menschenrechte, des Pazifismus und des Pluralismus. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella )

 

Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Wirtschaft und Währung25-05-2016 - 15:11
MEP Weiszacker  

In den vergangenen Jahren sind virtuelle Währungen wie Bitcoin aufgekommen. Sie sind eine Alternative zu Banken und ermöglichen den Zahlungsverkehr unabhängig von zentralen Institutionen. Am 25.5. und 26.5. findet die Plenardebatte und Abstimmung über einen Bericht statt, der die Schaffung einer EU-Task Force vorschlägt, um die Entwicklung zu verfolgen und falls nötig, eine intelligente Regulierung zu ermöglichen. Wir haben Berichterstatter Jakob von Weizsäcker (S&D) aus Deutschland interviewt. (Fortsetzung lesen: Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen )

 

Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher?

Plenartagung Justiz und Inneres / Außenbeziehungen24-05-2016 - 12:28
Internet Multimedia Server  

Infolge der Enthüllungen durch Edward Snowden über die Massenüberwachung elektronischer Kommunikation durch die USA und andere Nachrichtendienste sei zu wenig geschehen, um die Grundrechte der EU-Bürger zu schützen. So lautete das Urteil der Abgeordneten, nachdem der Europäische Gerichtshof das EU-US-Datenabkommen "Safe Harbor" im Oktober 2015 für ungültig erklärt hatte. Am Mittwoch (25.5.) geht das Plenum der Frage nach, ob der Nachfolger "Privacy Shield" ausreichend Schutz bietet. (Fortsetzung lesen: Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher? )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
25-05-2016 -
15:00 - 00:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode
 
Feierliche Sitzung - Ansprache von Seiner Majestät König Willem-Alexander der Niederlande
 
Arbeitsplan
 
Angenommener Beschluss über das Paket für den digitalen Binnenmarkt
 
Vorbereitung des G7-Gipfels
 
Transatlantischer Datenaustausch
 
Endokrine Disruptoren: aktueller Stand nach dem Urteil des Gerichtshofs vom 16. Dezember 2015
 
Einsatz von Tools für den grenzübergreifenden elektronischen Identitätsnachweis (eID) und Online-Dienste
 
Gemeinsame Aussprache - Die Bürger in den Mittelpunkt der Energieunion stellen und Energiearmut bekämpfen
Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher
Bericht:A8-0161/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Theresa Griffin
ITRE
Maßnahmen gegen Energiearmut im Rahmen der Energieunion
 
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
Armut: eine geschlechtsspezifische Perspektive
Bericht:A8-0153/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria Arena
FEMM
Nichttarifäre Handelshemmnisse im Binnenmarkt
Bericht:A8-0160/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Daniel Dalton
IMCO
Virtuelle Währungen
Bericht:A8-0168/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jakob von Weizsäcker
ECON
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
26-05-2016 -
08:30 - 11:20
Aussprache
 
 
Maßnahmen zur Bewältigung der Krise im Milchsektor
Bericht:O-000069/2016 Europäische Kommission AGRI
Bericht:O-000068/2016 Rat der Europäischen Union AGRI
 
Binnenmarktstrategie
Bericht:A8-0171/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lara Comi
IMCO
 
 
26-05-2016 -
11:30 - 13:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Virtuelle Währungen
Bericht:A8-0168/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jakob von Weizsäcker
ECON
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2015/010 FR/MoryGlobal
Bericht:A8-0182/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Anneli Jäätteenmäki
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2015/011 GR/Supermarket Larissa
Bericht:A8-0181/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Liadh Ní Riada
BUDG
 
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Gianluca Buonanno
Bericht:A8-0180/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Evelyn Regner
JURI
 
Vorläufige Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Schweden
Bericht:A8-0170/2016 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ska Keller
LIBE
 
Transatlantischer Datenaustausch
 
Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher
Bericht:A8-0161/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Theresa Griffin
ITRE
 
Armut: eine geschlechtsspezifische Perspektive
Bericht:A8-0153/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria Arena
FEMM
 
Nichttarifäre Handelshemmnisse im Binnenmarkt
Bericht:A8-0160/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Daniel Dalton
IMCO
 
Binnenmarktstrategie
Bericht:A8-0171/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lara Comi
IMCO
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
BERICHT über virtuelle Währungen
Referenz: A8-0168/2016

Datum:
03-05-2016
Jakob von Weizsäcker
ECON
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Schweden gemäß Artikel 9 des Beschlusses (EU) 2015/1523 des Rates und Artikel 9 des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland
Referenz: A8-0170/2016

Datum:
03-05-2016
Ska Keller
LIBE