Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Schwerpunkte der Plenartagung

05-03-2015 - 18:29
 

Die Abgeordneten werden am Mittwochnachmittag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini eine Debatte zum Mord an dem russischen Oppositionsführer Boris Nemzov und zur Lage der Demokratie in Russland abhalten. (Fortsetzung lesen: Debatte zum Mord an russischem Oppositionsführer Nemzow)

 
 

Mittwochmorgen werden die Abgeordneten mit Vertretern der EU-Kommission und der lettischen Ratspräsidentschaft über die wirtschaftspolitischen Prioritäten der EU debattieren. Sie werden voraussichtlich ihre Unterstützung für den Drei-Säulen-Ansatz der Kommission zur Förderung des wirtschaftlichen Wiederaufschwungs durch Investitionen, Strukturreformen und wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung deutlich machen. (Fortsetzung lesen: Debatte zu wirtschaftspolitischen Prioritäten der EU)

 
 

Am Dienstag stimmt das Plenum über Vorschriften für die Kostendeckelung bei kartengebundenen Zahlungsvorgängen ab. Der vorliegende Text des Gesetzentwurfs ist ein informell im Dezember abgestimmter Kompromiss mit dem Rat. Die Gebührenobergrenzen für Kartenzahlungen gelten für grenzübergreifende sowie inländische Zahlungen und bringen Einsparungen für den Verbraucher. (Fortsetzung lesen: Deckelung der Kreditkartengebühren: Endgültige Abstimmung im Parlament)

 
 

Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über eine Entschließung ab, die unter anderem zehn Arbeitstage vergüteten Vaterschaftsurlaub und für Frauen das Recht auf Abtreibung und Empfängnisverhütung fordert. Ferner wollen sie auf Probleme aufmerksam machen, die durch die Ungleichbehandlung der Geschlechter verursacht werden, wie etwa Gewalt gegen Frauen, das geschlechtsspezifische Lohngefälle und die "gläserne Decke" in der Karrierelaufbahn von Frauen. (Fortsetzung lesen: Parlament will Gleichstellung von Männern und Frauen in der EU voranbringen)

 
 

In einer Debatte mit dem Rat und der Kommission geben die Mitglieder des Parlaments am Mittwoch ab 9:00 Uhr Anregungen zu Vorschlägen für eine künftige Energieunion ab. Das Thema wird beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel am 19. und 20. März an erster Stelle der Tagesordnung stehen. (Fortsetzung lesen: Energieunion: Abgeordnete diskutieren über Prioritäten des nächsten EU-Gipfels)

 
 

König Abdullah II. von Jordanien wird am Dienstagmittag eine förmliche Ansprache vor dem Plenum des Europäischen Parlaments halten. Es wird seine vierte Rede vor den Abgeordneten sein, nach seinen Besuchen in den Jahren 2002, 2007 und 2012. (Fortsetzung lesen: Ansprache von König Abdullah II. von Jordanien)

 
 

Das Parlament ruft zu weiteren Anstrengungen im Kampf gegen die zunehmende Pädophilie im Internet auf. Über eine entsprechende Resolution wird am Mittwoch abgestimmt. In der vorbereitenden Debatte im Februar drängten die Abgeordneten die EU-Mitgliedstaaten dazu, mehr für die Durchsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie von 2011 zu unternehmen. (Fortsetzung lesen: Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet)

 
 

Das Parlament stimmt am Mittwoch über die Regeln zur Schaffung Europäischer langfristiger Investmentfonds (European Long-term Investment Funds – ELTIFs) ab. Diese sollen der Realwirtschaft und der Gesellschaft zugute kommen, indem Fonds außerhalb des Bankenwesens in langfristige Projekte investiert werden, die dazu beitragen sollen, Infrastruktur- oder Forschungsvorhaben durchzuführen. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete wollen Finanzmittel in langfristigen Investitionsfonds bündeln)

 
 

In einer Debatte am Montagabend werden die Abgeordneten die Kommission zu den Verzögerungen bei der Aufstellung von Kriterien zur Erfassung und Kategorisierung von sogenannten endokrinen Disruptoren (EDC) befragen. Diese Chemikalien werden von Wissenschaftlern mit Missbildungen an Föten und Geschlechtsteilen, Krebs und Unfruchtbarkeit in Zusammenhang gebracht. Die Kommission war rechtlich zur Annahme von Kriterien für EDC bis spätestens 13. Dezember 2013 verpflichtet. (Fortsetzung lesen: Pläne für besseren Schutz vor hormonstörenden Stoffen verzögert)

 
 

Die Haltung des Europäischen Parlaments zu den Tätigkeiten der Europäischen Zentralbank (EZB) wird in eine Entschließung gefasst, über die am Dienstag abgestimmt wird. Der Entschließungsentwurf von Pablo Zalba Bidegain (EVP, ES) bezieht sich auf den Jahresbericht der EZB für 2013, macht aber auch die jüngsten geldpolitischen Maßnahmen der Bank sowie deren neue Rolle als Aufsichtsbehörde zum Thema. (Fortsetzung lesen: Debatte zum EZB-Jahresbericht)

 
 

Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über Vorschriften ab, um Herstellern Design und Produktion von sichereren und umweltfreundlicheren Lkw zu erleichtern. Durch stärker abgerundete Führerhäuser würde sich das Sichtfeld der Fahrer vergrößern, was eine bessere Sicht auf schutzbedürftige Straßenverkehrsteilnehmer, beispielsweise Radfahrer, ermöglichen und die Auswirkungen eines Aufpralls mindern würde. (Fortsetzung lesen: Lkw sollen sicherer und umweltfreundlicher werden)

 
 

Die EU-Mitgliedstaaten sollen mehr zur Rückforderung von an Betrug verloren gegangenen EU-Geldern unternehmen. So steht es in dem Entwurf für eine Entschließung, über den die Parlamentsmitglieder am Mittwoch abstimmen. In dem Text fordern sie weiterhin eine bessere Kontrolle der Ausgaben und die konsequentere Bekämpfung von Korruption. Die Entschließung ist die Antwort des Parlaments auf einen Kommissionsbericht von 2013, der sich mit Betrugsfällen zu Lasten des EU-Haushalts beschäftigt. (Fortsetzung lesen: EU-Haushalt: Parlament drängt Mitgliedstaaten zu verstärkter Betrugsbekämpfung)

 
 

Ungefähr 3000 Arbeitnehmer in Belgien, Deutschland und Polen, die im Zeitraum 2013-2014 ihren Job verloren haben, sollen bei der Suche nach einer neuen Anstellung mit 6,3 Millionen Euro von der EU unterstützt werden, wenn das Parlament am Dienstag entsprechenden Plänen zustimmt. Die Hilfen aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) müssen noch vom Plenum und dem Rat der EU gebilligt werden. (Fortsetzung lesen: EU-Unterstützung für entlassene Arbeitnehmer in Belgien, Deutschland und Polen)

 
 

Am Dienstag werden die Leitlinien des Parlaments zum bevorstehenden Haushaltsvorschlag der Kommission für 2016 diskutiert und in eine Entschließung gefasst, über die am Mittwoch abgestimmt wird. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses schlagen vor, dass sich die EU-Ausgaben für 2016 auf die Förderung des Wirtschaftswachstums, die Solidarität unter den Mitgliedstaaten und mit bedürftigen Drittstaaten sowie die Sanierung der EU-Finanzen - bezüglich der Zahlungsrückstände - konzentrieren sollten. (Fortsetzung lesen: Parlament legt Haushaltsprioritäten für 2016 dar)

 
 

Das Parlament diskutiert am Dienstag die Reformbemühungen im Jahr 2014 von Serbien, dem Kosovo, Montenegro und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zusammen mit dem Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn. (Fortsetzung lesen: Serbien, Kosovo, Montenegro, Mazedonien: Reformfortschritte in 2014)

 
 

Die Eckpunkte der EU-Außenpolitik sind am Mittwoch Thema einer Debatte mit der Außenbeauftragten Federica Mogherini. Die Haltung des Parlaments zu den außenpolitischen Zielen der EU steht am Donnerstag in Form einer Entschließung zur Abstimmung. In dem Entwurf argumentieren die Abgeordneten, dass die EU ihr Potenzial als globaler Akteur im außen- und sicherheitspolitischen Bereich erst noch in vollem Maße entfalten muss. (Fortsetzung lesen: Bilanz der EU-Außenpolitik mit Federica Mogherini)

 
 
 
REF : 20150302NEW28541
 
 
Kontakt
 
 
 
 
 
 
  • Jens POTTHARST
  • COMM - MEDIA SERVICES
  • Telephone number(+49) 30 22 80 12 00
  • Telephone number(+33) 3 881 64025 (STR)
  • Mobile number(+49) 151 172 57 196
 
 
  • Siobhán GEETS
  • COMM - VIENNA OFFICE
  • Telephone number+43 1 516 17 201
  • Telephone number+33 3 881 4-74646 (STR)
  • Mobile number+43 680 12 766 37
 
 
 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
09-03-2015 -
17:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Bericht über die Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2013
Bericht:A8-0015/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marc Tarabella
FEMM
 
Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik
Bericht:A8-0019/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Morten Messerschmidt
ECON
 
Beschäftigungsbedingungen einschließlich Mindestlöhne im Straßengüterverkehr
Bericht:O-000019/2015 Europäische Kommission EMPL
 
Auswirkungen der Beschränkungen Russlands auf ausländische Kraftverkehrsunternehmen
Bericht:O-000005/2015 Europäische Kommission TRAN
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
10-03-2015 -
09:00 - 11:20
Aussprachen
 
 
(gegebenenfalls) Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 154 GO)
 
Abmessungen und Gewichte von Straßenfahrzeugen in der Gemeinschaft
***II
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jörg Leichtfried
TRAN
 
 
10-03-2015 -
11:30 - 12:00
ABSTIMMUNG
 
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/009 PL/Zachem
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jan Olbrycht
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/011 BE/Saint-Gobain Sekurit
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Liadh Ní Riada
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/014 DE/Aleo Solar
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Iris Hoffmann
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/007 BE/Hainaut Steel (Duferco-NLMK)
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrej Plenković
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/012 BE/ArcelorMittal
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Victor Negrescu
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/011 BE/Caterpillar
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Anneli Jäätteenmäki
BUDG
 
Jahresbericht 2013 der Europäischen Zentralbank
Bericht:A8-0011/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pablo Zalba Bidegain
ECON
 
Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist
 
 
10-03-2015 -
12:00 - 12:30
Feierliche Sitzung
 
 
Feierliche Sitzung – Jordanien
 
 
10-03-2015 -
12:30 - 14:00
Fortsetzung der Abstimmung gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
 
10-03-2015 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Europäische langfristige Investmentfonds
Bericht:A8-0021/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Alain Lamassoure
ECON
 
Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge
Bericht:A8-0022/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pablo Zalba Bidegain
ECON
 
Leitlinien für den Haushaltsplan 2016 – Einzelplan III
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: José Manuel Fernandes
BUDG
 
Jahresbericht 2013 über den Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung
Bericht:A8-0024/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Georgi Pirinski
CONT
 
 
 
11-03-2015 -
09:00 - 12:50
AUSSPRACHE ZU SCHWERPUNKTTHEMEN
 
 
Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (19./20. März 2015)
 
Gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester 2015
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Dariusz Rosati
ECON
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sergio Gutiérrez Prieto
EMPL
Binnenmarktsteuerung im Europäischen Semester 2015
Bericht:A8-0018/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ildikó Gáll-Pelcz
IMCO
 
 
11-03-2015 -
13:00 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern
Bericht:A8-0014/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jarosław Wałęsa
INTA
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der Republik Montenegro
Bericht:A8-0051/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrzej Duda
JURI
 
Zollkontingente der Union für hochwertiges Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Weizen und Mengkorn sowie für Kleie und andere Rückstände
Bericht:A8-0052/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrzej Duda
JURI
 
Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Türkei in die Union
Bericht:A8-0048/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrzej Duda
JURI
 
Errichtung der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer
***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist
 
 
11-03-2015 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Bericht:A8-0023/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pier Antonio Panzeri
AFET
 
Jahresbericht der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik an das Europäische Parlament
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Elmar Brok
AFET
 
28. Tagung des UNHCR
 
Vereinbarung zwischen der EU und der Liga der Arabischen Staaten über die Zusammenarbeit bei derTerrorismusbekämpfung
 
Fortschrittsbericht 2014 über Montenegro
 
Fortschrittsbericht 2014 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
 
Fortschrittsbericht 2014 über Serbien
 
Prozess der europäischen Integration des Kosovo
 
 
 
12-03-2015 -
10:00 - 11:00
Aussprachen
 
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO)
 
 
12-03-2015 -
11:00 - 13:00
ABSTIMMUNG (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen) gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet
 
Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
REPORT on the Annual Report 2013 on the Protection of the EU’s Financial Interests – Fight against fraud
Referenz: A8-0024/2015

Datum:
26-02-2015
Georgi Pirinski
CONT