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Schwerpunkte der Plenartagung

14-04-2015 - 16:00
 
Kontakt
 
 
 
 
  • Jens POTTHARST
  • COMM - MEDIA SERVICES
  • Telephone number(+49) 30 22 80 12 00
  • Telephone number(+33) 3 881 64025 (STR)
  • Mobile number(+49) 151 172 57 196
 
  • Siobhán GEETS
  • COMM - VIENNA OFFICE
  • Telephone number+43 1 516 17 201
  • Telephone number+33 3 881 4-74646 (STR)
  • Mobile number+43 680 12 766 37
 
   
 

Armenien und Türkei sollen zu Normalisierung ihrer Beziehungen übergehen

Plenartagung Außenbeziehungen15-04-2015 - 19:33
Armenian Genocide Remembrance Day is observed on April 24 ©BELGA_DPA_J.Kalaene  

Armenien und die Türkei sollten den 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern zum Anlass nehmen, ihre diplomatischen Beziehungen zu erneuern, die gemeinsame Grenze zu öffnen und die wirtschaftliche Integration zu verbessern. So steht es in einer Entschließung, die das Europäische Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Die Abgeordneten fordern die Türkei auf, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und so den Weg für eine "wirkliche Aussöhnung" zu ebnen. (Fortsetzung lesen: Armenien und Türkei sollen zu Normalisierung ihrer Beziehungen übergehen )

 

EP backs carry-over of EU funding for late-starter national programmes

Plenary Session Budget15-04-2015 - 19:25

Parliament agreed to changes to ceilings in the EU’s Multiannual Financial Framework for 2014-2020 on Wednesday, to help fund 300 state-managed programmes, in all EU member states, that started too late to qualify for EU funding in 2014. These changes would allow €21.1 billion in unused commitment appropriations to be carried over from 2014 to 2015-17. (Read more: EP backs carry-over of EU funding for late-starter national programmes )

 

Das Parlament fordert in einer am Mittwoch verabschiedeten Entschließung verstärkte Bemühungen, um die Diskriminierung der Roma zu beenden sowie Hassverbrechen und Hassreden gegen sie zu bekämpfen. Der 2. August soll als Tag des Gedenkens an alle Roma anerkannt werden, die Opfer des Völkermordes während des Zweiten Weltkriegs wurden, so der Text der Resolution. (Fortsetzung lesen: Roma: Parlament fordert Ende der Diskriminierung und Anerkennung des Völkermords )

 

Erneute Flüchtlingskatastrophe: Schulz fordert besseren Flüchtlingsschutz

Plenartagung Institutionen15-04-2015 - 18:17
The session opened with a minute’s silence for the 400 migrants feared dead in the Mediterranean. "This repeated calamity must not lead us into apathy" says EP President Martin Schulz  

Zur Eröffnung der Plenarsitzung gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute den ertrunkenen Flüchtlingen im Mittelmeer und der Opfer der Al-Shabab-Terrorgruppe in Kenia. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich stärker für die Verbesserung der katastrophalen Lage der Menschen im Flüchtlingslager Yarmouk einzusetzen. (Fortsetzung lesen: Erneute Flüchtlingskatastrophe: Schulz fordert besseren Flüchtlingsschutz )

 

Weitergabe von Fluggastdatensätzen: Debatte zu geplantem Abkommen mit Mexiko

Plenartagung Justiz und Inneres15-04-2015 - 17:00

Für den Abend (ab ca. 20:00 Uhr) wurde eine Plenardebatte mit dem Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos über ein geplantes Abkommen zwischen EU und Mexiko zur Weitergabe von Fluggastdatensätzen (PNR) auf die Tagesordnung gesetzt. Die Abgeordneten werden sich voraussichtlich auch danach erkundigen, wie die EU-Kommission hinsichtlich weiterer Anfragen bezüglich der Übertragung von PNR-Daten aus Drittländern wie zum Beispiel Südkorea und Russland verfahren will. (Fortsetzung lesen: Weitergabe von Fluggastdatensätzen: Debatte zu geplantem Abkommen mit Mexiko )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
15-04-2015 -
15:00 - 18:30
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020
***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jan Olbrycht
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Isabelle Thomas
BUDG
 
Gedenken an die Brände in Textilfabriken in Bangladesch und Fortschritte beim Nachhaltigkeitspakt für Bangladesch
 
100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern
 
 
15-04-2015 -
18:30 - 19:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/017 FR/Mory-Ducros
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jean-Paul Denanot
BUDG
 
Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses für Sozialschutz
*
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marita Ulvskog
EMPL
 
Beschluss zur Einsetzung des Beschäftigungsausschusses
*
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marita Ulvskog
EMPL
 
Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020
***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jan Olbrycht
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Isabelle Thomas
BUDG
 
Gedenken an die Brände in Textilfabriken in Bangladesch und Fortschritte beim Nachhaltigkeitspakt für Bangladesch
 
100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern
 
 
15-04-2015 -
19:00 - 21:00
Aussprachen
 
 
Beschäftigungsquoten für Menschen mit Behinderungen bei den EU-Organen
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)