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Schwerpunkte der Plenartagung

09-02-2017 - 18:08
 
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Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU

Plenartagung Institutionen / Außenhandel/internationaler Handel / Außenbeziehungen / Wirtschaft und Währung20-02-2017 - 11:54
 

Das EU-Parlament hat dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zugestimmt. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sprach am Tag nach der Abstimmung vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Im Rahmen dieser Plenartagung hielt auch der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Rede im Parlament. Die EU-Abgeordneten haben außerdem neue Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet und ihre Visionen zur Zukunft der EU dargelegt. (Fortsetzung lesen: Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU )

 

Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament

Plenartagung Außenbeziehungen20-02-2017 - 10:13
Canadian PM Justin Trudeau adresses the MEPs  

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hielt am Donnerstag (16.2.) eine Rede vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Am Vortag hatte das Parlament das "umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" (CETA) gebilligt. "Bei CETA geht es nicht nur um Handel, Importe, Exporte und Gewinne, sondern darum, das Leben der Menschen zu verbessern", sagte Kanadas Premier. Justin Trudeau ist der erste kanadische Premierminister, der vor dem Plenum gesprochen hat. (Fortsetzung lesen: Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament )

 
Child playing with robot  

Angesichts der rasanten Entwicklung der Technik im Bereich der Robotik sind EU-weite Vorschriften notwendig, um beispielsweise ethische Normen durchzusetzen oder die Haftung bei Unfällen mit fahrerlosen Fahrzeugen zu regeln, so die Abgeordneten in einer heute verabschiedeten Entschließung. (Fortsetzung lesen: Robotik und künstliche Intelligenz: Abgeordnete für EU-weite Haftungsregelungen )

 

Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Institutionen16-02-2017 - 13:20

Das Europäische Parlament hat drei Entschließungen zur Zukunft der EU verabschiedet. Dabei geht es um die Funktionsweise der Verträge und wie diese verbessert werden kann, um eine Reform der EU sowie um eine Haushaltskapazität der Eurozone. (Fortsetzung lesen: Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor )

 

Terrorbekämpfung: „Ausländische Kämpfer” an den EU-Außengrenzen stoppen

Plenartagung Justiz und Inneres / Schengen16-02-2017 - 12:57
Passport control illustration  

Alle EU-Bürger und Drittstaatsangehörigen, die in die EU ein- oder aus dieser ausreisen, sollen mit Datenbanken, z. B. für verlorene und gestohlene Dokumente, abgeglichen werden. Die entsprechende Verordnung wurde am Donnerstag angenommen. Parlament und Rat hatten sich am 5. Dezember 2016 informell über die neuen Vorschriften geeinigt. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: „Ausländische Kämpfer” an den EU-Außengrenzen stoppen )

 

Am Donnerstag hat das Parlament ein neues Antiterrorgesetz angenommen, um zunehmenden Bedrohungen durch „ausländische Kämpfer“, die sich in Konfliktgebieten ausbilden lassen, und „einsame Wölfe“, die Angriffe im Alleingang planen, zu begegnen. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: EU geht gegen „ausländische Kämpfer“ und „einsame Wölfe“ vor )

 

Human rights: Nicaragua, executions in Kuwait and Bahrain, and Guatemala

Plenary Session Humanitarian aid / External relations16-02-2017 - 12:15

Parliament voices deep concern about the intimidation and harassment of Francesca Ramirez and other human rights defenders in Nicaragua, deplores the recent use of the death penalty in Kuwait and Bahrain, and strongly condemns the murders of human rights defenders and journalists in Guatemala, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: Nicaragua, executions in Kuwait and Bahrain, and Guatemala )

 

Am Mittwoch hat das Parlament einer Überarbeitung der Regeln des CO2-Marktes zugestimmt, um die Treibhausgase weiter zu verringern und die EU-Klimapolitik in Übereinstimmung mit den Zielen des Pariser Klimaabkommens zu bringen. Die Abgeordneten stimmten dem Kommissionsvorschlag zu, die Zahl der CO2-Emissionszertifikate jährlich um 2,2% zu verknappen, und forderten die Verdopplung der Marktstabilitätsreserve 2019, um die Überzahl von Emissionsberechtigungen aufzufangen. (Fortsetzung lesen: Parlament will CO2-Zertifikate verringern und CO2-arme Innovationen fördern )

 

Pflanzenschutzmittel mit geringem Risiko sollen schneller genehmigt werden

Plenartagung Gesundheitswesen / Lebensmittelsicherheit15-02-2017 - 13:52
Duster plane on agricultural field  

Biologische Pflanzenschutzmittel mit geringem Risiko, einschließlich jener aus biologisch gewonnenen Chemikalien, Pheromonen oder ätherischen Ölen, könnten herkömmliche Pestizide ersetzen, die unter Verdacht stehen, der Umwelt oder der Gesundheit des Menschen zu schaden. Die Abgeordneten fragen sich, warum manche Mitgliedstaaten zögern oder sich weigern, solche Stoffe zu genehmigen, und fordern die Kommission auf, Gesetzesvorschläge zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren vorzulegen. (Fortsetzung lesen: Pflanzenschutzmittel mit geringem Risiko sollen schneller genehmigt werden )

 

MEPs urge legal reform in Albania, rule of law for all in Bosnia and Herzegovina

Plenary Session External relations15-02-2017 - 13:11

Albania should step up the pace of judicial reform, as a key to starting EU accession negotiations, while Bosnia and Herzegovina (BiH) needs to overcome its ethnic and political divisions and remain united throughout the EU membership application evaluation process, said MEPs on Wednesday. (Read more: MEPs urge legal reform in Albania, rule of law for all in Bosnia and Herzegovina )

 

CETA: Parlament billigt Handelsabkommen zwischen EU und Kanada

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel15-02-2017 - 12:54
CETA vote result  

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament dem „umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada“ (CETA) zugestimmt. CETA soll den Handel mit Waren und Dienstleistungen ankurbeln sowie die Investitionsströme vergrößern. Das Abkommen könnte schon ab April 2017 vorläufig zur Anwendung kommen. (Fortsetzung lesen: CETA: Parlament billigt Handelsabkommen zwischen EU und Kanada )

 

CETA: Neue Möglichkeiten für EU-Unternehmen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel14-02-2017 - 18:15
 

Am Mittwoch (15.2.) hat das EU-Parlament das "Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" (CETA) gebilligt. Die CETA-Verhandlungen hatten beinahe fünf Jahre und vier Monate in Anspruch genommen. Das Abkommen könnte schon ab April 2017 vorläufig zur Anwendung kommen. Der Handel zwischen der EU und Kanada erreichte 2015 ein Volumen von über 60 Milliarden Euro und soll durch CETA noch steigen. (Fortsetzung lesen: CETA: Neue Möglichkeiten für EU-Unternehmen )

 

Griechenland: EU-Abgeordnete debattieren über Hilfsprogramm

Plenartagung Wirtschaft und Währung14-02-2017 - 18:01
Greece debate  

Die EU-Abgeordneten debattierten heute (14.2.) über das 86-Milliarden-Euro schwere Hilfsprogramm für Griechenland. Vertreter der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden in den kommenden Tagen nach Athen reisen, um zu bewerten, ob die im Rahmen des derzeitigen Hilfsprogramms vereinbarten Reformen umgesetzt werden. Dies ist essenziell für weitere internationale Unterstützung. (Fortsetzung lesen: Griechenland: EU-Abgeordnete debattieren über Hilfsprogramm )

 

Alexander Van der Bellen im EU-Parlament

Plenartagung Institutionen14-02-2017 - 13:54
"It goes without saying that we're stronger together than alone" -Austrian President  Van der Bellen addressing MEPs  

Die erste offizielle Auslandsreise des neu gewählten österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen führte zur EU. Van der Bellen sprach heute (14.2.) im Rahmen einer feierlichen Sitzung vor dem Plenum in Straßburg. Er hielt eine leidenschaftliche Rede über die Erfolgsgeschichte der EU und hob hervor, dass Europa, die Herausforderungen, denen es gegenüberstehe, nur gemeinsam bewältigen könne. "Die europäische Idee ist groß. Sie ist einzigartig. Sie ist aller Mühen wert", sagte er. (Fortsetzung lesen: Alexander Van der Bellen im EU-Parlament )

 

EU job search aid worth €1,818,750 for 800 former retail workers in the Netherlands was approved in plenary in a vote on Tuesday. The workers were made redundant by six retail trade companies which recently went bankrupt in the Drenthe and Overijssel provinces. The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid still needs to be approved by the Council of Ministers on 17 February. (Read more: EU job-search aid: €1.8m for 800 former retail workers in the Netherlands )

 

Debatten zur Ukraine und zur Lage im Westjordanland am Dienstag ab 16:00 Uhr

Plenartagung Außenbeziehungen14-02-2017 - 13:00

Die sich verschlimmernde Lage in der östlichen Ukraine, wo prorussische Rebellen den Waffenstillstand aufgekündigt und vergangene Woche ukrainische Streitkräfte in Awdijiwka beschossen haben, steht im Zentrum einer Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Dienstagnachmittag. Anschließend findet eine weitere außenpolitische Debatte zur Lage im Westjordanland und in den Siedlungen statt. (Fortsetzung lesen: Debatten zur Ukraine und zur Lage im Westjordanland am Dienstag ab 16:00 Uhr )

 

MEPs call for EU-wide protection for whistle-blowers

Plenary Session Budgetary control14-02-2017 - 12:52

An “effective and comprehensive European whistle-blower protection programme” should be proposed “immediately” by the EU Commission, urges Parliament in a resolution voted on Tuesday. MEPs deplore the Commission’s failure, so far, to deliver any legislative proposals to establish a minimum level of protection for whistle-blowers who help protect the EU budget against fraud (Read more: MEPs call for EU-wide protection for whistle-blowers )

 
Opening of February plenary session by EP President Antonio Tajani  

Der Titel der Erklärung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über Aussichten für eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche wird geändert und lautet nun: “Lage im Westjordanland und insbesondere den Siedlungen”. Die Debatte anlässlich einer parlamentarischen Anfrage über die deutsche Pkw-Maut wurde von Donnerstag- auf Mittwochnachmittag verlegt. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung – Nahost-Debatte jetzt auch zu Westjordanland und Siedlungen )

 

CO2-Emissionsverringerung: Reform des EU-Emissionshandels

Plenartagung Umwelt13-02-2017 - 15:13
Infographic illustration on TOP CO2 emitters  

Das Plenum stimmt diese Woche über Vorschläge für eine Reform des EU-Emissionshandelssystems ab. Dieses dient der Reduzierung der Treibhausgasemissionen, muss aber effizienter gemacht werden. Die EU ist der weltweit drittgrößte CO2-Emittent und verfolgt zugleich das ehrgeizigste Klimaziel: Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Die Reform soll der Umsetzung dieses Ziels dienen und Europas industrielle Wettbewerbsfähigkeit schützen. (Fortsetzung lesen: CO2-Emissionsverringerung: Reform des EU-Emissionshandels )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
13-02-2017 -
17:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Biologische Pestizide mit geringem Risiko
Bericht:O-000147/2016 Europäische Kommission ENVI
 
Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik
Bericht:A8-0020/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Bogdan Brunon Wenta
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Norbert Neuser
DEVE
 
Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und Investitionen in CO2-effiziente Technologien
Bericht:A8-0003/2017 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ian Duncan
ENVI
 
Jahresbericht über die Wettbewerbspolitik der EU
Bericht:A8-0001/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tibor Szanyi
ECON
 
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in den Bereichen psychische Gesundheit und klinische Forschung
Bericht:A8-0380/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Beatriz Becerra Basterrechea
FEMM
Prioritäten für die 61. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau
Bericht:A8-0018/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria Arena
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Constance Le Grip
FEMM
Kontrolle des Registers und Zusammensetzung der Sachverständigengruppen der Kommission
Bericht:A8-0002/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Dennis de Jong
CONT
Die Rolle von Informanten beim Schutz der finanziellen Interessen der EU
Bericht:A8-0004/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Dennis de Jong
CONT
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
14-02-2017 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Gemeinsame Aussprache - Die Zukunft der EU
Mögliche Entwicklungen und Anpassungen der derzeitigen institutionellen Struktur der Europäischen Union
Bericht:A8-0390/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Guy Verhofstadt
AFCO
Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union durch Ausschöpfung des Potenzials des Vertrags von Lissabon
Bericht:A8-0386/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mercedes Bresso
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Elmar Brok
AFCO
Haushaltskapazität des Euro-Währungsgebiets
Bericht:A8-0038/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Reimer Böge
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pervenche Berès
ECON BUDG
 
 
14-02-2017 -
12:00 - 12:30
Feierliche Sitzung
 
 
Ansprache von Alexander Van der Bellen, Präsident der Republik Österreich
 
 
14-02-2017 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei EU/Cookinseln
Bericht:A8-0010/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: João Ferreira
PECH
 
Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei EU/Cookinseln (Entschließung)
Bericht:A8-0015/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: João Ferreira
PECH
 
Kontrolle des Registers und Zusammensetzung der Sachverständigengruppen der Kommission
Bericht:A8-0002/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Dennis de Jong
CONT
 
Die Rolle von Informanten beim Schutz der finanziellen Interessen der EU
Bericht:A8-0004/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Dennis de Jong
CONT
 
Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt
Bericht:A8-0035/2017 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Agustín Díaz de Mera García Consuegra
LIBE
 
Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz Methyl 2-[[1-(cyclohecylmethyl)-1H-indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA)
Bericht:A8-0024/2017 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lorenzo Fontana
LIBE
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – EGF/2016/005 NL/Drenthe Overijssel Einzelhandel
Bericht:A8-0036/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nedzhmi Ali
BUDG
 
Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik
Bericht:A8-0020/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Bogdan Brunon Wenta
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Norbert Neuser
DEVE
 
Jahresbericht über die Wettbewerbspolitik der EU
Bericht:A8-0001/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tibor Szanyi
ECON
 
Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in den Bereichen psychische Gesundheit und klinische Forschung
Bericht:A8-0380/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Beatriz Becerra Basterrechea
FEMM
 
Prioritäten für die 61. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau
Bericht:A8-0018/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria Arena
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Constance Le Grip
FEMM
 
 
14-02-2017 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Aktueller Stand der zweiten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms für Griechenland
 
Verschlechterung der Lage in der Ostukraine
 
Lage im Westjordanland und in den Siedlungen
 
Bericht 2016 über Albanien
Bericht:A8-0023/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Knut Fleckenstein
AFET
 
Bericht 2016 über Bosnien und Herzegowina
Bericht:A8-0026/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Cristian Dan Preda
AFET
 
Gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester 2017
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2017
Bericht:A8-0039/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gunnar Hökmark
ECON
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2017
Bericht:A8-0037/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Yana Toom
EMPL
Binnenmarktsteuerung innerhalb des Europäischen Semesters 2017
Bericht:A8-0016/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
Bankenunion – Jahresbericht 2016
Bericht:A8-0019/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Danuta Maria Hübner
ECON
 
 
 
15-02-2017 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Gemeinsame Aussprache - EU/Kanada
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU/Kanada
Bericht:A8-0009/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Artis Pabriks
INTA
Abschluss des CETA EU/Kanada
Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU/Kanada
Bericht:A8-0028/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Charles Tannock
AFET
 
 
15-02-2017 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU/Kanada
Bericht:A8-0009/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Artis Pabriks
INTA
 
Abschluss des CETA EU/Kanada
 
Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU/Kanada
Bericht:A8-0028/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Charles Tannock
AFET
 
Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU/Mongolei
Bericht:A8-0382/2016 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Helmut Scholz
AFET
 
Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU/Mongolei (Entschließung)
Bericht:A8-0383/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Helmut Scholz
AFET
 
Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen (Anhang „Erfasste Waren“)
Bericht:A8-0007/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Inmaculada Rodríguez-Piñero Fernández
INTA
 
Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und Investitionen in CO2-effiziente Technologien
Bericht:A8-0003/2017 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ian Duncan
ENVI
 
Ablehnung gemäß Artikel 105 Absatz 3 GO: technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate
 
Bericht 2016 über Albanien
Bericht:A8-0023/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Knut Fleckenstein
AFET
 
Bericht 2016 über Bosnien und Herzegowina
Bericht:A8-0026/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Cristian Dan Preda
AFET
 
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2017
Bericht:A8-0039/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gunnar Hökmark
ECON
 
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte im Jahreswachstumsbericht 2017
Bericht:A8-0037/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Yana Toom
EMPL
 
Binnenmarktsteuerung innerhalb des Europäischen Semesters 2017
Bericht:A8-0016/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
Bankenunion – Jahresbericht 2016
Bericht:A8-0019/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Danuta Maria Hübner
ECON
 
Biologische Pestizide mit geringem Risiko
Bericht:O-000147/2016 Europäische Kommission ENVI
 
 
15-02-2017 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Terrorismusbekämpfung
Bericht:A8-0228/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monika Hohlmeier
LIBE
 
Verstärkter Abgleich mit den relevanten Datenbanken an den Außengrenzen
Bericht:A8-0218/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monica Macovei
LIBE
 
Informationsaustausch im Bereich der Strafverfolgung in der EU und Ersetzung von Instrumenten aus der Zeit vor dem Vertrag von Lissabon
 
Zivilrechtliche Regelungen im Bereich Robotik
Bericht:A8-0005/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mady Delvaux
JURI
 
Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen
Bericht:O-000152/2016 Europäische Kommission
 
Europäische Cloud-Initiative
Bericht:A8-0006/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jerzy Buzek
ITRE
 
Gemeinsame Aussprache - Europäische Struktur- und Investitionsfonds
Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds
Bericht:A8-0385/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lambert van Nistelrooij
REGI
Verzögerte Umsetzung der operationellen Programme der ESI-Fonds – Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik und das künftige Vorgehen
Bericht:O-000005/2017 Europäische Kommission REGI
 
 
 
16-02-2017 -
08:30 - 10:50
Aussprache
 
 
Luftfahrtstrategie für Europa
Bericht:A8-0021/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pavel Telička
TRAN
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO)
Die Lage der Menschenrechte und der Demokratie in Nicaragua und der Fall Francesca Ramirez
Hinrichtungen in Kuwait und Bahrain
Guatemala, insbesondere in Bezug auf die Lage von Menschenrechtsverteidigern
 
 
16-02-2017 -
11:00 - 12:00
Ansprache des kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau
 
 
Ansprache von Justin Trudeau, Ministerpräsident Kanadas
 
 
16-02-2017 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Terrorismusbekämpfung
Bericht:A8-0228/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monika Hohlmeier
LIBE
 
Verstärkter Abgleich mit den relevanten Datenbanken an den Außengrenzen
Bericht:A8-0218/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monica Macovei
LIBE
 
Mögliche Entwicklungen und Anpassungen der derzeitigen institutionellen Struktur der Europäischen Union
Bericht:A8-0390/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Guy Verhofstadt
AFCO
 
Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union durch Ausschöpfung des Potenzials des Vertrags von Lissabon
Bericht:A8-0386/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mercedes Bresso
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Elmar Brok
AFCO
 
Haushaltskapazität des Euro-Währungsgebiets
Bericht:A8-0038/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Reimer Böge
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pervenche Berès
ECON BUDG
 
Zivilrechtliche Regelungen im Bereich Robotik
Bericht:A8-0005/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mady Delvaux
JURI
 
Europäische Cloud-Initiative
Bericht:A8-0006/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jerzy Buzek
ITRE
 
Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds
Bericht:A8-0385/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lambert van Nistelrooij
REGI
 
Luftfahrtstrategie für Europa
Bericht:A8-0021/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Pavel Telička
TRAN
 
Verzögerte Umsetzung der operationellen Programme der ESI-Fonds – Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik und das künftige Vorgehen
Bericht:O-000005/2017 Europäische Kommission REGI
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht