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Schwerpunkte der Plenartagung

29-01-2016 - 09:52
 
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Höhepunkte des Plenums: #Brexit vs. #UKinEU, Migration, Steuern, EZB, TiSA

Plenartagung Institutionen05-02-2016 - 09:30
 

Einer der Höhepunkte der ersten Plenartagung vom Februar war die Debatte über das britische EU-Referendum. Weitere Themen waren die Flüchtlingskrise, die Zukunft des Schengen-Raums, das Dienstleistungsabkommen TiSA und Abgastests. Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenarwoche. (Fortsetzung lesen: Höhepunkte des Plenums: #Brexit vs. #UKinEU, Migration, Steuern, EZB, TiSA )

 

Parlament fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz religiöser Minderheiten vor dem IS

Plenartagung Außenbeziehungen04-02-2016 - 13:15

Das Parlament fordert die internationale Gemeinschaft auf, dringende Maßnahmen zu ergreifen, um den vom sogenannten IS verübten systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten zu bekämpfen. So steht es in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung, die den Schlusspunkt der entsprechenden Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vom 20. Januar bildet und in der viele Abgeordnete Maßnahmen zum Schutz aller religiösen Minderheiten vor Angriffen durch den IS forderten. (Fortsetzung lesen: Parlament fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz religiöser Minderheiten vor dem IS )

 

EU islands: call for action to overcome permanent handicaps

Plenary Session Regional policy04-02-2016 - 12:59
Cyprus Island sea coast  

MEPs urge the European Commission to take concrete steps to address the permanent handicaps that EU islands face and make full use of their potential, in a resolution voted on Thursday. The text also stresses the unique difficulties that southern insular regions face due to the increased migration flows and asks that special tax regimes should continue. (Read more: EU islands: call for action to overcome permanent handicaps )

 

Serbien und Kosovo sollen Reformbemühungen aufrechterhalten

Plenartagung Außenbeziehungen04-02-2016 - 12:46

Die Abgeordneten begrüßten den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien und die Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo in zwei am Donnerstag verabschiedeten Entschließungen. Sie hoben hervor, dass die Anerkennung des Kosovo durch alle EU-Länder diesen Prozess zusätzlich fördern würde. (Fortsetzung lesen: Serbien und Kosovo sollen Reformbemühungen aufrechterhalten )

 

EU must maintain its aid to Libya, say MEPs

Plenary Session External relations04-02-2016 - 12:33

Economic disintegration and violence in Libya are worsening its fragility and enabling extremist organisations to flourish there, warned MEPs in Wednesday’s debate with Dutch foreign minister Bert Koenders, representing the EU foreign policy chief. Spillovers from Libya’s conflicts are also destabilising the Sahel region, they add. In a resolution voted on Thursday, MEPs urge the EU and international community to be ready to support Libyans’ efforts to implement the Libyan Political Agreement. (Read more: EU must maintain its aid to Libya, say MEPs )

 

Human rights: Crimean Tatars, Mohammed Ramadan, missing publishers in Hong Kong

Plenary Session External relations04-02-2016 - 12:29

Parliament condemns the unprecedented levels of human rights abuses perpetrated against Crimean Tatars, calls on the Bahrain to grant Mohammed Ramadan a royal pardon or to commute his death sentence, and for the immediate safe release of the five missing book publishers in Hong Kong, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: Crimean Tatars, Mohammed Ramadan, missing publishers in Hong Kong )

 

Angriffe gegen Frauen: MEPs fordern schonungslose Aufklärung

Plenartagung Rechte der Frau/Chancengleichheit04-02-2016 - 11:29

Die EU-Abgeordneten disukutierten Mittwoch Abend mit EU Kommissarin Corina Cretu über sexuelle Übergriffe und Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum. Alles müsse unternommen werden, um die Täter ausfindig zu machen und sie der Justiz zu überantworten, egal woher sie kommen. (Fortsetzung lesen: Angriffe gegen Frauen: MEPs fordern schonungslose Aufklärung )

 

Kein Veto gegen Kommissionsvorschlag für großzügigere Abgastests

Plenartagung Gesundheitswesen03-02-2016 - 17:26
Diesel emission check ©AP Images/ European Union-EP  

Die Abgeordneten haben am Mittwoch ein Veto gegen Kommissionspläne abgelehnt, eine zeitlich befristete Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte von Dieselfahrzeugen zu erlauben, nachdem die Kommission eine Überprüfungsklausel sowie einen Vorschlag zur langfristigen Überarbeitung des Kraftfahrzeug-Zulassungssystems versprochen hat. Diese Zugeständnisse wurden auf Druck des Parlaments infolge des Volkswagen-Abgasskandals gewährt. (Fortsetzung lesen: Kein Veto gegen Kommissionsvorschlag für großzügigere Abgastests )

 

TiSA-Abkommen muss EU-Firmen im Ausland und öffentliche Dienste zuhause schützen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel03-02-2016 - 14:41

Die Verhandlungen zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA), die rund 70% der Wirtschaftsleistung der EU ausmachen, sollen in ein Abkommen münden, das den Zugang der EU-Unternehmen zu internationalen Märkten erleichtert. Gleichzeitig sollten die EU sowie nationale und lokale Behörden nicht gezwungen werden, öffentliche Dienstleistungen dem Wettbewerb zu öffnen, und nicht daran gehindert werden, Rechtsvorschriften im Interesse der Öffentlichkeit zu erlassen. (Fortsetzung lesen: TiSA-Abkommen muss EU-Firmen im Ausland und öffentliche Dienste zuhause schützen )

 

Women's rights: MEPs urge Commission to table a new gender equality strategy

Plenary Session Women's rights/Equal opportunities03-02-2016 - 14:38

The European Commission must table a communication on a new strategy for gender equality and women’s rights 2016-2020 as soon as possible and deliver on its political commitments, say MEPs in a resolution voted on Wednesday. The communication should address gender equality issues which is in line with the international agenda, they add. (Read more: Women's rights: MEPs urge Commission to table a new gender equality strategy )

 

Britisches Referendum: EU-Abgeordnete debattieren über Reformvorschläge

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Institutionen03-02-2016 - 14:07
UK in the EU: MEPs debate proposed reforms ahead of referendum  

Wie sieht Großbritanniens Zukunft in Europa aus? Einen Tag nachdem EU-Ratschef Tusk ein Kompromisspapier zu den britischen Reformforderungen präsentiert hatte, widmete sich das Plenum in einer Debatte über den EU-Gipfel vom 18. und 19.2., der auch im Zeichen der Migrationskrise stehen wird, dieser Frage. Die meisten Abgeordneten sagten, Großbritannien und die restlichen Mitgliedstaaten würden von einem Verbleib des Landes in der EU profitieren. Sie hinterfragten jedoch manche Reformvorschläge. (Fortsetzung lesen: Britisches Referendum: EU-Abgeordnete debattieren über Reformvorschläge )

 

MEPs object to three GM soybean authorisations

Plenary Session Consumers / Public health03-02-2016 - 13:17

The EU Commission should not authorize the use of glyphosate-tolerant GM soybeans in food and feed, said Parliament on Wednesday. MEPs note that glyphosate, a herbicide, is classified as “probably carcinogenic” by the World Health Organisation (WHO), and that GMOs are being authorized in the EU without the support of member states. (Read more: MEPs object to three GM soybean authorisations )

 

Schwarzarbeit: Interview mit Georgi Pirinski

Plenartagung Beschäftigungspolitik03-02-2016 - 08:51
 

Schwarzarbeit ist ein ernstzunehmendes Problem in der EU und wirkt sich auf Arbeitnehmer, Unternehmen und Länder negativ aus. Der Umfang der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit entsprach 2012 18,4 Prozent des BIP der EU. Das Plenum hat am Dienstag (2.2.) die Einrichtung einer europäischen Plattform zur Bekämpfung von Schwarzarbeit gebilligt. Welche Aufgabe kommt der Plattform zu? Sehen Sie unser Interview mit Berichterstatter Georgi Pirinski (S&D, BG) über Gründe und Folgen der Schwarzarbeit. (Fortsetzung lesen: Schwarzarbeit: Interview mit Georgi Pirinski )

 

Die EU muss Ängste überwinden und den Schengen-Raum schützen

Plenartagung Einwanderung / Asylpolitik / Schengen02-02-2016 - 19:54
Serbia. Refugees experiencing freezing temperatures on their route through Balkans  

Die EU muss ihre lähmenden Ängste und Spaltungen überwinden und die Herausforderungen der Flüchtlingskrise endlich anpacken, sagten viele Abgeordnete in der Plenardebatte mit der EU-Kommission und der niederländischen Ratspräsidentschaft am Dienstag. Sie unterstrichen, dass ein wirksamer Schutz der Außengrenzen der EU von entscheidender Bedeutung für die Aufrechterhaltung des Schengen-Raums für Reisen ohne Passkontrollen ist. (Fortsetzung lesen: Die EU muss Ängste überwinden und den Schengen-Raum schützen )

 

Britisches EU-Referendum zentrales Thema der Debatte am Mittwoch

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Europäischer Rat / Institutionen02-02-2016 - 17:00

Die jüngsten Verhandlungen über – und Vorbereitungen auf – das geplante Referendum zur EU-Mitgliedschaft Großbritanniens werden im Zentrum der Debatte am Mittwochmorgen ab 9:00 Uhr stehen, bei der die Themen des nächsten EU-Gipfels am 18.-19. Februar besprochen werden. Für die EU-Kommission nimmt Präsident Jean-Claude Juncker an der Aussprache teil, für die niederländische Ratspräsidentschaft Außenminister Bert Koenders. (Fortsetzung lesen: Britisches EU-Referendum zentrales Thema der Debatte am Mittwoch )

 

Ansprache des estnischen Präsidenten

Plenartagung Institutionen02-02-2016 - 16:17
Estonian President Toomas Hendrik Ilves adresses the Plenary  

"Wir sollten unsere Köpfe und Kräfte zusammentun. Wir sollten aufhören, unentschlossen zu sein, auf den anderen zu zeigen, uns vor der Verantwortung zu drücken. Wir werden diese Migrationskrise bewältigen, wenn wir entschlossen vorangehen wie unsere Vorväter", betonte der Präsident Estlands, Toomas Hendrik Ilves, in seiner Ansprache vor den EU-Abgeordneten am Dienstag (2.2.). (Fortsetzung lesen: Ansprache des estnischen Präsidenten )

 

EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit

Plenartagung Beschäftigungspolitik02-02-2016 - 14:05
House works- Illustration  

Das Parlament hat am Dienstag einem Plan zur Einrichtung einer „Europäischen Plattform“ zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit zugestimmt. Mit der Plattform soll der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit der nationalen Ministerien, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände verbessert werden, um ein Problem in den Griff zu bekommen, dass die EU-Wirtschaft schädigt und den Arbeitsmarkt verzerrt. (Fortsetzung lesen: EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit )

 

TiSA: Empfehlungen des EU-Parlaments

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel02-02-2016 - 13:56
infographic illustration  

Am Mittwoch (3.2.) haben die EU-Abgeordneten ihre Empfehlungen zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) verabschiedet. TiSA wird derzeit von 23 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter die EU, verhandelt. Konsultieren Sie unsere Infografik zum Thema. (Fortsetzung lesen: TiSA: Empfehlungen des EU-Parlaments )

 

"ECB will reconsider its monetary stance in March", Mario Draghi tells MEPs

Plenary Session Economic and monetary affairs01-02-2016 - 21:47
European Central Bank President Mario Draghi in Plenary for a debate with MEPs on the bank's annual report for 2014.  

European Central Bank President Mario Draghi defended the ECB's monetary policy decisions in a debate with MEPs on Monday evening, saying that the Bank will revise its monetary stance in March and acknowledging that the December 2015 inflation outlook was too rosy. (Read more: "ECB will reconsider its monetary stance in March", Mario Draghi tells MEPs )

 

Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Miloslav Ransdorf

Plenartagung Institutionen01-02-2016 - 18:45

Die Februar-Plenarsitzung in Straßburg hat mit einer Schweigeminute zum Gedenken an Miloslav Ransdorf begonnen, der am 22. Januar im Alter von 62 Jahren gestorben ist. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Miloslav Ransdorf )

 

Handelspolitik: Soll die EU China als Marktwirtschaft anerkennen?

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel01-02-2016 - 17:00

Am Montagabend ab 19:00 Uhr debattiert das Parlament darüber, ob die EU China als Marktwirtschaft anerkennen soll. An der Aussprache wird die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström teilnehmen. Würde die EU China den Marktwirtschaftsstatus zugestehen, wäre das Europäische Parlament bei allen diesbezüglichen Änderungen der EU-Gesetze als gleichberechtigter Mitentscheider beteiligt. (Fortsetzung lesen: Handelspolitik: Soll die EU China als Marktwirtschaft anerkennen? )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
01-02-2016 -
17:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2014
Bericht:A8-0012/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Notis Marias
ECON
 
Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)
Bericht:A8-0009/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Viviane Reding
INTA
 
Handelsbeziehungen zwischen der EU und China und Marktwirtschaftsstatus
Bericht:O-000005/2016 Europäische Kommission INTA
 
Bestimmungen über die nachhaltige Entwicklung im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Westafrika
Bericht:O-000011/2016 Europäische Kommission INTA
 
Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
Bericht:A8-0003/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mark Demesmaeker
ENVI
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
02-02-2016 -
08:30 - 12:00
Aussprache
 
 
Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit
Bericht:A8-0172/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Georgi Pirinski
EMPL
 
Erlassener Beschluss der Kommission zum Paket zur Körperschaftssteuer
 
 
02-02-2016 -
12:00 - 12:30
Feierliche Sitzung
 
 
Ansprache des Präsidenten der Republik Estland, Toomas Hendrik Ilves
 
 
02-02-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)
Bericht:A8-0359/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
Bericht:A8-0002/2016 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Giovanni La Via
ENVI
 
Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe
Bericht:A8-0001/2016 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Giovanni La Via
ENVI
 
Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und der Ukraine
Bericht:A8-0007/2016 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sylvia-Yvonne Kaufmann
LIBE
 
Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Montenegro
Bericht:A8-0008/2016 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nathalie Griesbeck
LIBE
 
Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz
Bericht:A8-0015/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kostas Chrysogonos
JURI
 
Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz
Bericht:A8-0016/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kostas Chrysogonos
JURI
 
Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Florian Philippot
Bericht:A8-0014/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Laura Ferrara
JURI
 
Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit
Bericht:A8-0172/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Georgi Pirinski
EMPL
 
Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
Bericht:A8-0003/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Mark Demesmaeker
ENVI
 
 
02-02-2016 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Gemeinsame Aussprache - -
Flüchtlingskrise, Kontrolle der Außengrenzen und die Zukunft von Schengen
Achtung des internationalen Grundsatzes der Nichtzurückweisung
Finanzierung der Flüchtlingsfazilität für die Türkei
Anstieg von rassistisch motiviertem Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten in Europa
 
Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015
Bericht:O-000006/2016 Europäische Kommission FEMM
 
Maßnahmen der Kommission zur Einhaltung des Urteils in der Rechtssache T-521/14 Schweden gegen Kommission (Verpflichtung zur Festlegung von Kriterien für Chemikalien mit endokriner Wirkung)
Bericht:O-000003/2016 Europäische Kommission
 
Transparenz und Kontrolle klinischer Tests
 
 
 
03-02-2016 -
09:00 - 12:00
AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
 
 
Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (18./19. Februar 2016)
 
 
03-02-2016 -
12:00 - 12:30
Feierliche Sitzung
 
 
Ansprache des Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Muhammadu Buhari
 
 
03-02-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Assoziierungsabkommen EU/Republik Moldau: Schutzklausel und Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken
Bericht:A8-0364/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Helmut Scholz
INTA
 
Assoziierungsabkommen EU/Georgien: Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken
Bericht:A8-0365/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabrielius Landsbergis
INTA
 
Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch aufgrund der eingegangenen Petitionen, insbesondere der Petition Nr. 0924/2011
 
Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte FG72
 
Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788
 
Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87705 × MON 89788
 
Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)
 
Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)
Bericht:A8-0009/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Viviane Reding
INTA
 
Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015
Bericht:O-000006/2016 Europäische Kommission FEMM
 
 
03-02-2016 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Fortschrittsbericht 2015 über Serbien
 
Prozess der europäischen Integration des Kosovo
 
Ablauf der Wahl in Haiti
 
Lage in Libyen
 
Lage in Venezuela
 
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen
Bericht:O-000153/2015 Rat der Europäischen Union INTA
 
Der sexuellen Belästigung und der Gewalt gegen Frauen auf öffentlichen Plätzen ein Ende setzen
 
 
 
04-02-2016 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Inselregionen
Bericht:O-000013/2016 Europäische Kommission REGI
 
Rolle lokaler und regionaler Gebietskörperschaften bei den EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)
Bericht:O-000012/2016 Europäische Kommission REGI
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Lage der Menschenrechte auf der Krim, insbesondere in Bezug auf die Krimtataren
Bahrain: der Fall Mohammed Ramadan
Der Fall der verschwundenen Verlagsmitarbeiter in Hongkong
 
 
04-02-2016 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Fortschrittsbericht 2015 über Serbien
 
Prozess der europäischen Integration des Kosovo
 
Lage in Libyen
 
Inselregionen
Bericht:O-000013/2016 Europäische Kommission REGI
 
Rolle lokaler und regionaler Gebietskörperschaften bei den EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)
Bericht:O-000012/2016 Europäische Kommission REGI
 
Humanitäre Lage in Jemen
 
Systematischer Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS
 
 
04-02-2016 -
15:00 - 17:00
Aussprache
 
 
Eisenbahninfrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in den Makroregionen Donau und Adria
 
Einführung kompatibler grenzüberschreitender Systeme zur Registrierung von Haustieren
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
 
BERICHT über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung der Schutzklausel und des Verfahrens zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken zur vorübergehenden Aussetzung von Zollpräferenzen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits
Referenz: A8-0364/2015

Datum:
14-12-2015
Helmut Scholz
INTA
 
BERICHT über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung des Verfahrens zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken mittels vorübergehender Aussetzung der Zollpräferenzen nach Maßgabe des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
Referenz: A8-0365/2015

Datum:
14-12-2015
Gabrielius Landsbergis
INTA