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Höhepunkte des Plenums im Oktober: Neue Kommission, Sacharow-Preis & Haushalt

Plenartagung Institutionen24-10-2014 - 14:46
 

Während des Plenums im Oktober in Straßburg bestätigte das Parlament die Juncker-Kommission. Der scheidende Kommissionspräsident José Manuel Barroso zog Bilanz in seiner Abschiedsrede. Darüber hinaus stimmten die EU-Abgeordneten gegen Kürzungen im EU-Haushalt 2015 und es wurde bekannt gegeben, dass Denis Mukwege aus der Demokratischen Republik Kongo dieses Jahr mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet wird. (Fortsetzung lesen: Höhepunkte des Plenums im Oktober: Neue Kommission, Sacharow-Preis & Haushalt )

 
 

Menschenrechte: Entschließungen zu Russland, Usbekistan und Mexiko

Plenartagung Humanitäre Hilfe / Außenbeziehungen23-10-2014 - 13:09

Am Donnerstag hat das Parlament drei Entschließungen angenommen, um die russischen Behörden dazu aufzurufen, die nichtstaatliche Organisation "Memorial" nicht zu schließen, um die usbekischen Behörden zu drängen, unverzüglich Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte zu ergreifen und um die sofortige Festnahme aller für das Verschwinden von 43 Lehramtsstudenten in Mexiko Verantwortlichen zu fordern. (Fortsetzung lesen: Menschenrechte: Entschließungen zu Russland, Usbekistan und Mexiko )

 
 

Parlament verlängert den zollfreien Zugang zum EU-Markt für die Ukraine

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel23-10-2014 - 12:26

Die Abgeordneten haben am Donnerstag die Pläne für eine Verlängerung des zollfreien Zugangs zum EU-Markt für die Ukraine bis Ende 2015 unterstützt. (Fortsetzung lesen: Parlament verlängert den zollfreien Zugang zum EU-Markt für die Ukraine )

 
 

MEPs ask for further details of EU-wide police crackdown on clandestine migrants

Plenary Session Police cooperation23-10-2014 - 10:56

Concerns about how to reconcile the fundamental rights and non-discrimination of migrants with the need to gather information to dismantle criminal networks profiting from trafficking were the key points raised by MEPs in Wednesday evening’s debate with the Italian Presidency of the Council, represented by Benedetto Della Vedova on the EU-wide police crackdown on clandestine migrants "Mos Maiorum". (Read more: MEPs ask for further details of EU-wide police crackdown on clandestine migrants )

 
 

IS fighters returning to EU: MEPs debate how to prevent internal security threat

Plenary Session External relations / Security and defence23-10-2014 - 10:27

Concerns over the possible threats to the EU's internal security posed by Europeans returning home after fighting for the so-called “Islamic State” (IS) were raised by MEPs in a debate on Wednesday. Some called for a swift approval of the EU Passenger Name Record (PNR) proposal to better detect potential terrorists entering or leaving the EU. Most stressed, however, that all measures taken by the EU to tackle this problem must respect fundamental rights. (Read more: IS fighters returning to EU: MEPs debate how to prevent internal security threat )

 
 

Plenum debattiert über Menschenrechte in Mexiko

Plenartagung Menschenrechte23-10-2014 - 09:00
Relatives and peers of the 43 missing students of Normal School of Ayotzinapa Raul Isidro Burgos march demanding their appearance in Tixtla, Guerrero state, Mexico on October 21, 2014. Mexico's government announced a $110,000 reward for information on the disappearance of 43 students in a case of alleged collusion between a drug gang and police. ©BELGA/AFP/ EDUARDO GUERRERO  

Die 43 mexikanischen Studenten hätten auch in einer anderen Weltregion verschwinden können, aber auch dann hätte sich das Europäische Parlament für die Aufklärung des Falls eingesetzt. Bei jeder Plenarsitzung in Straßburg diskutieren die EU-Abgeordneten über Menschenrechtsverletzungen. In dieser Woche (20.-23.10.) wird das Parlament die Situation in Russland, Usbekistan und Mexiko diskutieren. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream am Donnerstag (23.10.) ab 10 Uhr. (Fortsetzung lesen: Plenum debattiert über Menschenrechte in Mexiko )

 
 
Isis assault on Kobane, Iraq on the Turkish border  

Abgeordnete debattierten am Mittwoch (22.10.) im Plenum über die Situation in Kobane, der belagerten Stadt in Syrien, sowie die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS). Sie verurteilten dessen Gewalttaten und forderten die Türkei auf, mehr gegen diese Bedrohung zu tun, um die Kurden zu unterstützen. Einige Abgeordnete machten auf die potentielle Bedrohung durch chemische Waffen aufmerksam und forderten eine breitere Strategie für den Nahen Osten. (Fortsetzung lesen: Kobane: Abgeordnete fordern die Türkei zu mehr Hilfe für die syrische Stadt auf )

 
 

EU Länder müssen ihre wirtschaftlichen Reformversprechen erfüllen

Plenartagung Wirtschaft und Währung22-10-2014 - 17:37

Die EU-Parlamentarier fordern in einer am Mittwoch verabschiedeten Entschließung von den Mitgliedstaaten, ihre wirtschaftlichen Reformversprechen, die sie sich selbst auferlegt haben, verstärkt umzusetzen. Nur 10% der länderspezifischen Empfehlungen für das Jahr 2013 wurden vollständig umgesetzt, 45% kaum oder gar nicht. Die Abgeordneten bemängelten "fehlende Übereinstimmung zwischen europäischem Engagement und der Umsetzung länderspezifischer Empfehlungen durch die Mitgliedstaaten." (Fortsetzung lesen: EU Länder müssen ihre wirtschaftlichen Reformversprechen erfüllen )

 
 

Parlament wählt neue EU-Kommission

Plenartagung Institutionen22-10-2014 - 17:15
EP President Martin Schulz hands over to EC President Jean-Claude Juncker the decision of the EP to elect the new commission.  

Die Abgeordneten haben das neue Kollegium von 27 Kommissaren, das der designierte Präsident der Kommission Jean-Claude Juncker Mittwochmorgen vorgestellt hat, mit 423 Ja-Stimmen, 209 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen gebilligt. Die neue Kommission muss nun noch von den EU-Staats- und Regierungschefs offiziell ernannt werden, damit sie ihre Amtszeit von 5 Jahren am 1. November antreten kann. (Fortsetzung lesen: Parlament wählt neue EU-Kommission )

 
 

Die Abgeordneten haben die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre politischen Zusagen durch die Bereitstellung finanzieller Mittel zu untermauern, um dasWachstum wiederzubeleben, Jobs zu schaffen und Forschung und Entwicklung voranzutreiben, als sie am Mittwoch die vom Rat beschlossenen Kürzungen im EU-Haushaltsentwurf für 2015 wieder rückgängig gemacht haben. Das Parlament hat zudem die Begleichung ausstehender Rechnungen aus dem Jahr 2014 zur Bedingung für eine Einigung mit dem Rat gemacht. (Fortsetzung lesen: EU-Haushalt 2015: Rechnungen begleichen, in Wachstum und Jobs investieren )

 
 

EU-Parlament stimmt über die Juncker-Kommission ab

Plenartagung Institutionen22-10-2014 - 07:00
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Am Mittwoch (22.10.) entscheidet das Plenum, ob die Juncker-Kommission ihr Amt antreten soll. In einer Debatte vor der Abstimmung haben die Abgeordneten die Möglichkeit zu sagen, was sie über die Pläne des gewählten Kommissionspräsident denken. Vor der Wahl der Europäischen Kommission hatten die Abgeordneten die Möglichkeit die 27 designierten Kommissare zu befragen und ihre persönliche Eignung zu prüfen. Sie können die Abstimmung im Live-Stream verfolgen. (Fortsetzung lesen: EU-Parlament stimmt über die Juncker-Kommission ab )

 
 

Europäisches Semester: Bessere Umsetzung und demokratischere Überprüfung

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 20:51
European Semester debate (L-R): Philippe DE BACKER (Rapporteur), Benedetto DELLA VEDOVA (Council), Jyrki KATAINEN (Commission), Dariusz ROSATI (PPE), Tibor SZANYI (S&D), Sampo TERHO (ECR), Sylvie GOULARD (ALDE), Marisa MATIAS (GUE/NGL), Bas EICKHOUT (Verts/ALE), Steven WOOLFE (NI).  

Vor dem Hintergrund des Europäischen Semesters koordinieren die EU-Mitgliedsstaaten ihre Wirtschaftspolitik, um Grundlagen für Wachstum, Arbeitsstellen und ausgeglichene Haushalte zu schaffen. Die Abgeordneten machten allerdings darauf aufmerksam, dass die Empfehlungen besser umgesetzt und demokratisch geprüft werden müssen. Über den Bericht zum Europäischen Semester stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (22.10.) ab. (Fortsetzung lesen: Europäisches Semester: Bessere Umsetzung und demokratischere Überprüfung )

 
 

Interview mit Kommissionschef Barroso: "Europa hat die Krise nicht verursacht"

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 19:46
Photo 1) Interview with President of the European Commission Josè Manuel Barroso  

Nach zehn Jahren als Kommissionschef übergibt José Manuel Barroso das Amt Jean-Claude Juncker. Wir haben mit dem scheidenden Präsident der EU-Kommission nach der Debatte im Plenum am Dienstag (21.10.) über sein zweites Mandat gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview mit Kommissionschef Barroso: "Europa hat die Krise nicht verursacht" )

 
 

EU values must be respected in Hungary and in all other member states, MEPs say

Plenary Session Fundamental rights21-10-2014 - 15:00

Concerns about perceived threats to democracy, the rule of law and fundamental rights in Hungary were raised by MEPs in a debate with the Italian Presidency of the Council, represented by Benedetto Della Vedova, and Commissioner Martine Reicherts on Tuesday. Hungarian laws and practices having an overall impact on pluralism, freedom of speech, media freedom and civil society were some of the issues discussed during the debate. (Read more: EU values must be respected in Hungary and in all other member states, MEPs say )

 
 

About 2,800 former workers at firms producing various metals in Spain, steel in Belgium, and cars in France and Belgium will get EU aid to help them find new jobs after Parliament approved the applications on Tuesday. The requests for European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid, together amounting to €15.2 million, also need to be approved by the EU Council of Ministers. (Read more: EU job-search aid for former metal and car workers in Belgium, France and Spain )

 
 

Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern

Plenartagung Institutionen20-10-2014 - 19:57
EP Presidnet Martin Schulz walk in the plenary chamber to open October Plenary session  

Alle Seiten im Friedensprozess in Nordirland sollten "von gefährlichen gegenseitigen Provokationen" absehen, forderte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in seiner Eröffnungsansprache zu Beginn der Oktober-Plenarsitzung. (Fortsetzung lesen: Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern )

 
 

Gardiazábal Rubial zum EU-Haushalt 2015: "Wir werden hart kämpfen"

Plenartagung Haushalt20-10-2014 - 16:30
MEP Gardiazabal on Budget 2015_  

Am Dienstag (21.10.) diskutiert das Plenum den Haushaltsentwurf für 2015. Es wird vermutet, dass die Abgeordneten die Kürzungen im Haushalsentwurf 2015 zurückweisen. Das würde bedeuten, dass die Institutionen als nächstes einen Kompromiss finden müssen. Die spanische Berichterstatterin des EU-Haushalts 2015 Eider Gardiazábal Rubial (S&D) hat uns im Interview gesagt, dass das Parlament bereit sei, hart für seine Position zu kämpfen. (Fortsetzung lesen: Gardiazábal Rubial zum EU-Haushalt 2015: "Wir werden hart kämpfen" )

 
 

Schwerpunkte der Plenartagung

16-10-2014 - 17:08
 
 
REF : 20141013NEW73810
Aktualisiert am: ( 17-10-2014 - 16:26)
 
 
Kontakt
 
 
  • Armin WISDORFF
  • Pressedienst (Brüssel)
  • Telephone number(+32) 2 28 40924 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73780 (STR)
  • Mobile number+32 498 98 13 45
 
 
  • Michaela FINDEIS
  • Pressedienst (Brüssel)
  • Telephone number(+32) 2 28 31141 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73603 (STR)
  • Mobile number(+32) 498 98 33 32
 
 
  • Jens POTTHARST
  • Pressedienst (Berlin)
  • Telephone number(+49) 30 22 80 12 00
  • Telephone number(+33) 3 881 64025 (STR)
  • Mobile number(+49) 151 172 57 196
 
 
  • Huberta HEINZEL
  • Pressedienst (Wien)
  • Telephone number(+43) 1 516 17 201
  • Telephone number(+33) 3 881 74646 (STR)
  • Mobile number(+43) 676 550 3126
 
 
   
Tagesordnung der Plenartagung
 
20-10-2014 -
17:00 - 19:00
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Bessere Verhütung und Bewältigung von Überschwemmungen auf europäischer Ebene
 
Reaktionen auf die Ebola-Krise
 
 
 
21-10-2014 -
09:00 - 12:20
Aussprachen
 
 
Ergebnisse der Konferenz auf hoher Ebene über Beschäftigung in Europa (Mailand, 8. Oktober)
 
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Umsetzung der Prioritäten für 2014
Bericht:A8-0019/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Philippe De Backer
ECON
 
 
21-10-2014 -
12:30 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2014/004 ES/Comunidad Valenciana Metallerzeugnisse
Bericht:A8-0013/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Patricija Šulin
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/012 BE/Ford Genk
Bericht:A8-0015/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Paul Rübig
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/002 BE/Carsid
Bericht:A8-0017/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petri Sarvamaa
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/006 FR/PSA
Bericht:A8-0016/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Isabelle Thomas
BUDG
 
 
21-10-2014 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Bilanz der Kommission Barroso II
 
Vorbereitung des Europäischen Rates (23./24. Oktober 2014)
 
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2014 – Überschüsse aus der Ausführung des Haushaltsplans 2013
Bericht:A8-0018/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gérard Deprez
BUDG
 
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 – alle Einzelpläne
Bericht:A8-0014/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monika Hohlmeier
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Eider Gardiazabal Rubial
BUDG
 
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Ungarn
 
Zölle auf Waren mit Ursprung in der Ukraine
Bericht:A8-0021/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabrielius Landsbergis
INTA
 
 
 
22-10-2014 -
09:00 - 11:45
AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
 
 
Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und ihres Programms durch den designierten Präsidenten der Kommission
 
 
22-10-2014 -
11:45 - 12:15
ABSTIMMUNG (im Anschluss an eine Rednerrunde der Fraktionen)
 
 
Wahl der Kommission
 
 
22-10-2014 -
13:00 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2014 – Überschüsse aus der Ausführung des Haushaltsplans 2013
Bericht:A8-0018/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gérard Deprez
BUDG
 
Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union – Haushaltsjahr 2015
 
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 – alle Einzelpläne
Bericht:A8-0014/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Monika Hohlmeier
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Eider Gardiazabal Rubial
BUDG
 
Protokoll zum Freihandelsabkommen EU/Republik Korea anlässlich des Beitritts Kroatiens zur EU
Bericht:A8-0012/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jan Zahradil
INTA
 
Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Umsetzung der Prioritäten für 2014
Bericht:A8-0019/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Philippe De Backer
ECON
 
 
22-10-2014 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Lage in Kobane und Bedrohung durch den IS
 
Lage in Hongkong
 
Todesurteil gegen Asia Bibi
 
Europäische IS-Kämpfer
 
Gemeinsamer Polizeieinsatz „Mos Maiorum“
 
Gemeinsame Aussprache - Entlastung 2012
Entlastung 2012: Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation
Bericht:A8-0011/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petri Sarvamaa
CONT
Entlastung 2012: Europäischer Rat und Rat
Bericht:A8-0010/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tamás Deutsch
CONT
 
 
 
23-10-2014 -
10:00 - 11:50
Aussprachen
 
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO)
Auflösung von Memorial (Träger des Sacharow-Preises 2009) in Russland
Menschenrechte in Usbekistan
Verschwinden von 43 Lehramtsstudenten in Mexiko
 
 
23-10-2014 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Zölle auf Waren mit Ursprung in der Ukraine
Bericht:A8-0021/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabrielius Landsbergis
INTA
 
Entlastung 2012: Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation
Bericht:A8-0011/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petri Sarvamaa
CONT
 
Entlastung 2012: Europäischer Rat und Rat
Bericht:A8-0010/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tamás Deutsch
CONT
 
Von der Europäischen Binnenschifffahrtsunion (EBU), der Europäischen Schifferorganisation (ESO) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) geschlossene Europäische Vereinbarung über die Regelung bestimmter Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der Binnenschifffahrt
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/004 ES/Comunidad Valenciana/Metallerzeugnisse)
Referenz: A8-0013/2014

Datum:
09-10-2014
Patricija Šulin
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/012 BE/Ford Genk, Belgien)
Referenz: A8-0015/2014

Datum:
09-10-2014
Paul Rübig
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/006 FR/PSA, Frankreich)
Referenz: A8-0016/2014

Datum:
14-10-2014
Isabelle Thomas
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/002 BE/Carsid, Belgien)
Referenz: A8-0017/2014

Datum:
14-10-2014
Petri Sarvamaa
BUDG
 
BERICHT zu dem Europäischen Semester für wirtschaftspolitische Koordinierung: Umsetzung der Prioritäten für 2014
Referenz: A8-0019/2014

Datum:
15-10-2014
Philippe De Backer
ECON
 
 
BERICHT zu dem Europäischen Semester für wirtschaftspolitische Koordinierung: Umsetzung der Prioritäten für 2014
Referenz: A8-0019/2014

Datum:
15-10-2014
Philippe De Backer
ECON