Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Schwerpunkte der Plenartagung

24-03-2015 - 19:08
 
Kontakt
 
  • Armin WISDORFF
  • COMM - PRESS
  • Telephone number(+32) 2 28 40924 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73780 (STR)
  • Mobile number+32 498 98 13 45
 
  • Michaela FINDEIS
  • COMM - PRESS
  • Telephone number(+32) 2 28 31141 (BXL)
  • Telephone number(+33) 3 881 73603 (STR)
  • Mobile number(+32) 498 98 33 32
 
 
  • Jens POTTHARST
  • COMM - MEDIA SERVICES
  • Telephone number(+33) 3 881 64025 (STR)
  • Mobile number(+49) 151 172 57 196
 
  • Siobhán GEETS
  • COMM - VIENNA OFFICE
  • Telephone number+33 3 881 4-74646 (STR)
  • Mobile number+43 680 12 766 37
 
   
 

Interview zu Makrofinanzhilfe für Ukraine

Plenartagung Außenbeziehungen26-03-2015 - 14:58
MEP Landsbergis  

Die Ukraine soll 1,8 Milliarden Euro Makrofinanzhilfe erhalten. Das hat das Plenum am Mittwoch (25.3.) beschlossen. Es ist der größte Betrag mit dem ein nicht-EU Land jemals unterstützt wird. Wir haben vor der Abstimmung mit dem Berichterstatter Gabrielius Landsbergis (EVP) aus Litauen gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview zu Makrofinanzhilfe für Ukraine )

 

Mindestlohn im Lkw-Transitverkehr: Abgeordnete fordern Klarheit von Kommission

Plenartagung Beschäftigungspolitik / Verkehr26-03-2015 - 10:30

In einer Debatte mit der EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc war das Parlament gespalten in der Frage, ob die Vorschriften zum Mindestlohn in einem EU-Mitgliedstaat auch für ausländische Lastwagenfahrer gelten, die dessen Straßen nutzen. Die EU-Kommission prüft weiterhin, ob die Vorschriften mit EU-Recht vereinbar sind. Deutschland hat die Regelung im Januar teilweise, für ausländische Lkw-Fahrer im reinen Transitverkehr, ausgesetzt. (Fortsetzung lesen: Mindestlohn im Lkw-Transitverkehr: Abgeordnete fordern Klarheit von Kommission )

 

Terror attacks targeted Tunisia's democratic path: MEPs call for more EU support

Plenary Session External relations25-03-2015 - 21:39

The 18 March terrorist attacks on the Tunis Bardo museum were clearly directed against Tunisia’s transition to democracy, as the “lone success story of the ‘Arab Spring’”, said MEPs in a debate with EU foreign policy chief Federica Mogherini on Wednesday evening. All speakers insisted on the need to maintain or beef up EU support for Tunisia, so to in encourage it to pursue its democratic transition and not be intimidated by attempts to cause anarchy and chaos. (Read more: Terror attacks targeted Tunisia's democratic path: MEPs call for more EU support )

 

Debatte mit Moscovici: Abgeordnete fordern mehr Fairness bei Besteuerung

Plenartagung Steuerwesen25-03-2015 - 20:37
EU budget revision illustration  

EU-Mitgliedstaaten müssen hinsichtlich ihrer nationalen Steuerabsprachen mehr Transparenz walten lassen, weil unfaire Steuerkonkurrenz den Wettbewerb zwischen Unternehmen verzerrt und einen "Wettlauf nach unten" auslösen könnte, forderten viele Abgeordnete während der Debatte am Mittwoch mit Steuerkommissar Pierre Moscovici. (Fortsetzung lesen: Debatte mit Moscovici: Abgeordnete fordern mehr Fairness bei Besteuerung )

 

EP takes stance on tax transparency, burdens, avoidance and evasion

Plenary Session Taxation25-03-2015 - 20:19

Tackling tax evasion should be a top EU priority. EU countries and the European Commission should play a leading role in discussing how to fight tax fraud and aggressive tax planning in the OECD and other relevant fora, says Parliament in its resolution on tax, voted on Wednesday. (Read more: EP takes stance on tax transparency, burdens, avoidance and evasion )

 

Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel25-03-2015 - 19:34
Men push a cart over the destroyed Putilovka bridge near Donetsk airport on March 21, 2015.  

Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen, Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen gekoppelt, mit denen die Probleme bewältigt werden sollen, die zur Krise beitrugen. (Fortsetzung lesen: Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro )

 

Über 2000 Arbeitnehmer in Griechenland und Irland, die 2014 ihren Job verloren haben, sollen bei der Suche nach einer neuen Anstellung mit 11,3 Millionen Euro von der EU unterstützt werden. Das Parlament hat einen entsprechenden Vorschlag am Mittwoch angenommen. Der Rat hat den Hilfsmitteln aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bereits zugestimmt. (Fortsetzung lesen: EU-Unterstützung für entlassene Arbeitnehmer in Griechenland und Irland )

 

Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Flugzeugkatastrophen-Opfer

Plenartagung Institutionen25-03-2015 - 19:23
One minute silence at EP plenary_  

Die Plenartagung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Absturzes der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen am 24. März und des Terroranschlags auf das Bardo-Museum in Tunesien am 18. März. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz brachte stellvertretend für das gesamte Parlament sein tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer zum Ausdruck und drückte ihnen sein Beileid aus. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Flugzeugkatastrophen-Opfer )

 

Plenum diskutiert Energieunion und Situation in Griechenland

Plenartagung Institutionen25-03-2015 - 19:13
(L-R):Françoise Grossetête PPE; Kathleen Van Brempt S&D; Syed Kamall ECR; Guy Verhofstadt ALDE; Neoklis Sylikiotis GUE/NGL; Rebecca Harms Verts/ALE; Paul Nuttall EFDD; Jean-Claude Juncker (Commissioner); Donald Tusk (European Council)  

Die Energieunion, Griechenland und wie die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden kann, waren vieldiskutierte Themen während der Plenardebatte am Mittwoch (25.3.) über die Ergebnisse des Frühjahrsgipfels vergangene Woche. EU-Abgeordnete begrüßten Pläne zur engeren Zusammenarbeit bei Energiethemen und lenkten die Aufmerksamkeit auf die Situation in Griechenland. (Fortsetzung lesen: Plenum diskutiert Energieunion und Situation in Griechenland )

 

Live-Stream: Debatte zur Diskriminierung von Roma

Plenartagung Justiz und Inneres25-03-2015 - 18:19
A Roma boy listens to their national music between the Roma and EU flags in Nehru Park in Budapest on August 2, 2013 on the International Day of the Romani Holocaust commemorating for the gipsy victims of the Second World War. © BELGA/AFP/A.KISBENEDEK  

Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Schätzungsweise 6 Millionen Roma leben in der EU. Im Alltag werden sie oft diskriminiert oder ausgeschlossen. EU-Abgeordnete diskutieren am Mittwoch (25.3.) ob, die EU den Völkermord an den Roma im zweiten Weltkrieg anerkennen soll. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream ab 19 Uhr. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Debatte zur Diskriminierung von Roma )

 

Steuertransparenz, Bürokratieabbau, Steuerhinterziehung und -vermeidung

Plenartagung Steuerwesen25-03-2015 - 10:02

Am Mittwoch ab ungefähr 16:00 Uhr werden die Abgeordneten über das Maßnahmenpaket zur Steuertransparenz der EU-Kommission mit dem zuständigen EU-Kommissar Pierre Moscovici und der lettischen Ratspräsidentschaft diskutieren. Mit dem am 18. März vorgestellten Gesetzentwurf würden die Mitgliedstaaten verpflichtet, sich gegenseitig über Steuerabsprachen zu informieren. Verschiedene Abgeordnete begrüßten die geplanten Regeln als einen "Schritt in die richtige Richtung". (Fortsetzung lesen: Steuertransparenz, Bürokratieabbau, Steuerhinterziehung und -vermeidung )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
25-03-2015 -
15:00 - 18:30
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (Tagung vom 19./20. März 2015)
 
Angenommener Beschluss über das Paket zur Europäischen Nachbarschaftspolitik
 
Gemeinsame Aussprache - Steuerpolitik
Angenommener Beschluss über die Politik der Steuertransparenz
Jährlicher Steuerbericht
Bericht:A8-0040/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Eva Kaili
ECON
 
Makrofinanzhilfe für die Ukraine
Bericht:A8-0056/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabrielius Landsbergis
INTA
 
 
25-03-2015 -
18:30 - 19:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/018 GR/Attica Broadcasting, Griechenland
Bericht:A8-0050/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Georgios Kyrtsos
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/015 GR/ATTICA - Edition, Griechenland
Bericht:A8-0051/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lefteris Christoforou
BUDG
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/016 IE/Lufthansa Technik, Irland
Bericht:A8-0052/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Victor Negrescu
BUDG
 
Makrofinanzhilfe für die Ukraine
Bericht:A8-0056/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabrielius Landsbergis
INTA
 
Jährlicher Steuerbericht
Bericht:A8-0040/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Eva Kaili
ECON
 
 
25-03-2015 -
19:00 - 22:00
Aussprachen
 
 
Gemeinsame Aussprache - Mindestlöhne im Straßengüterverkehr
Beschäftigungsbedingungen einschließlich Mindestlöhne im Straßengüterverkehr
Bericht:O-000019/2015 Europäische Kommission EMPL
Übereinstimmung der deutschen Vorschriften über den im Transportsektor geltenden Mindestlohn mit EU-Recht
 
Internationaler Roma-Tag - Antiziganismus in Europa und Anerkennung des Gedenktags für den Völkermord an den Roma im Zweiten Weltkrieg durch die EU
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/018 GR/Attica Broadcasting, Griechenland)
Referenz: A8-0050/2015

Datum:
18-03-2015
Georgios Kyrtsos
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/015 GR/Attica Publishing activities, Griechenland)
Referenz: A8-0051/2015

Datum:
18-03-2015
Lefteris Christoforou
BUDG
 
BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/016 IE/Lufthansa Technik, Irland)
Referenz: A8-0052/2015

Datum:
18-03-2015
Victor Negrescu
BUDG