Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Schwerpunkte der Plenartagung

13-01-2017 - 09:31
 
Kontakt
 
 
 
 
 
 
   
 

Halbzeit der Legislaturperiode: Zusammensetzung der Ausschüsse

Plenartagung Institutionen19-01-2017 - 14:14

Nach der Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments, der Vizepräsidenten sowie der Quästoren, haben die Abgeordneten am Donnerstag die Zusammensetzung der 22 ständigen Ausschüsse beschlossen. (Fortsetzung lesen: Halbzeit der Legislaturperiode: Zusammensetzung der Ausschüsse )

 

Erdbeben in Italien: Erklärung des EP-Präsidenten Antonio Tajani

Plenartagung Institutionen19-01-2017 - 14:12

“Im Namen des Europäischen Parlaments bekunde ich meine Solidarität mit den Opfern. Ich werde mich mit allen Kräften und der Unterstützung des gesamten Parlaments dafür einsetzen, dass die EU-Kommission die Fristen für die Auszahlung der Mittel aus dem Solidaritätsfonds verkürzen kann“, sagte Tajani am Donnerstag vor dem Plenum. (Fortsetzung lesen: Erdbeben in Italien: Erklärung des EP-Präsidenten Antonio Tajani )

 

European Social Rights: workers’ protection needs to be extended to new jobs

Plenary Session Employment policy19-01-2017 - 13:35

All workers should have their basic rights guaranteed, whatever their form of employment and contract, said MEPs approving their recommendations on Thursday for the forthcoming proposal on the “European Pillar of Social Rights”. (Read more: European Social Rights: workers’ protection needs to be extended to new jobs )

 

Parlament lehnt schwarze Liste der EU-Kommission von Geldwäscherisiko-Ländern ab

Plenartagung Justiz und Inneres / Wirtschaft und Währung19-01-2017 - 13:19

Die Abgeordneten fordern, dass die EU-Kommission ihre “schwarze Liste” von Ländern, die ein Geldwäsche- oder Terrorismusfinanzierungsrisiko darstellen, überarbeitet. In einer entsprechenden Entschließung, die sie am Donnerstag angenommen haben, fordern sie, dass die Liste erweitert werden sollte, um z.B. auch Staaten, die Steuerdelikte ermöglichen, einzuschließen. (Fortsetzung lesen: Parlament lehnt schwarze Liste der EU-Kommission von Geldwäscherisiko-Ländern ab )

 

Human rights: Indonesia, Central African Republic and Burundi

Plenary Session Humanitarian aid / Development and cooperation / External relations19-01-2017 - 12:27

Parliament condemns growing intolerance towards ethnic, religious and sexual minorities in Indonesia, attacks against peacekeepers in Central African Republic and breaches of human rights in Burundi, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: Indonesia, Central African Republic and Burundi )

 

Die EU und die nationalen Behörden sollten Nothilfe bereitstellen, um Migranten und Flüchtlingen zu helfen, die wegen des kalten Wetters und des Schnees in verschiedenen Teilen Europas in eine Notlage geraten sind, forderten die Abgeordneten am Mittwoch. Sie riefen die EU-Regierungen dazu auf, ihre Versprechen einzuhalten, Tausende Asylsuchende insbesondere aus Griechenland in andere Länder umzusiedeln. (Fortsetzung lesen: Flüchtlinge: Abgeordnete fordern Winter-Nothilfe und Umsiedlung in andere Länder )

 

Debate with Council President Tusk on putting “Europe first” in 2017

Plenary Session Institutions18-01-2017 - 18:22
European Parliament plenary debates on EU Council outcome and challenges in 2017 with Commissioner Jyrki Katainen and Council President Donald Tusk  

Brexit, EU relations with the US and Russia, migration, economic and social progress, and the defence union were the key political challenges for 2017 debated by MEPs, Commission Vice-President Jyrki Katainen and Council President Donald Tusk on Wednesday. Mr Tusk briefed MEPs on the outcome of the December 2016 meeting of EU heads of state or government. (Read more: Debate with Council President Tusk on putting “Europe first” in 2017 )

 

Halbzeit der Legislaturperiode: 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren gewählt

Plenartagung Institutionen18-01-2017 - 17:47
An MEP casts his vote for the elections of European Parliament VPs  

Nach der Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments haben die Abgeordneten am Mittwoch in zwei Wahlgängen 14 Vizepräsidenten gewählt. Um gewählt zu werden, benötigten die Kandidaten jeweils die absolute Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen. Die neugewählten Vizepräsidenten kommen aus sechs verschiedenen Fraktionen. Im Anschluss hat das Parlament auch 5 Quästoren durch Zuruf gewählt. (Fortsetzung lesen: Halbzeit der Legislaturperiode: 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren gewählt )

 

MEPs lay out their priorities to Maltese Council Presidency

Plenary Session Institutions18-01-2017 - 13:30
Maltese PM Joseph Muscat addressing the European Parliament plenary during the debate on @EU2017MT presidency  

MEPs discussed the priorities of the Maltese Council Presidency with Malta’s Prime Minister Joseph Muscat and Commission President Jean-Claude Juncker on Wednesday. (Read more: MEPs lay out their priorities to Maltese Council Presidency )

 

Debate on EU summit outcome and challenges in 2017 at 15.00

Plenary Session Institutions18-01-2017 - 12:01

MEPs will assess political challenges in 2017 with Commission Vice-President Jyrki Katainen and Council President Donald Tusk in a debate, on Wednesday at 15.00, on the outcome of the European Council meeting of 15 December 2016. (Read more: Debate on EU summit outcome and challenges in 2017 at 15.00 )

 

MEPs to discuss Council Presidency with Malta’s PM Joseph Muscat at 11.00

Plenary Session Institutions18-01-2017 - 09:00

MEPs will debate the priorities of the incoming Maltese Presidency of the EU Council of Ministers with Prime Minister Joseph Muscat and Commission President Jean-Claude Juncker in a plenary debate chaired by Parliament’s new President Antonio Tajani. (Read more: MEPs to discuss Council Presidency with Malta’s PM Joseph Muscat at 11.00 )

 

Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Plenartagung Institutionen17-01-2017 - 21:35
The new President of the European Parliament is Antonio Tajani  

Antonio Tajani (EVP, IT) hat am Dienstag die Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewonnen. Mit 351 Stimmen lag er im vierten Wahlgang vor Gianni Pittella (S&D, IT), für den 282 Abgeordnete gestimmt hatten. (Fortsetzung lesen: Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments )

 

Sieben Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments

Plenartagung Institutionen / Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments16-01-2017 - 22:31
EP Presidents first ballots candidates: Antonio Tajani (EPP, Italy), Gianni Pittella (S&D, Italy), Helga Stevens (ECR, Belgium), Guy Verhofstadt (ALDE, Belgium), Eleonora Forenza (GUE/NGL, Italy), Jean Lambert (Greens/EFA, UK) and Laurenţiu Rebega (ENF, Romania)  

Der scheidende Präsident Martin Schulz hat die Namen der sieben Kandidaten bekanntgegeben, die sich für das höchste Amt im Parlament bewerben. Die Abgeordneten wählen Dienstagmorgen, nachdem alle Kandidaten vor dem Plenum eine Ansprache gehalten haben, in der sie ihr Programm für die nächsten zweieinhalb Jahre vorstellen. (Fortsetzung lesen: Sieben Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments )

 

Sitzungseröffnung - Schweigeminute für Mário Soares

Plenartagung Institutionen16-01-2017 - 19:22
Opening remarks of January plenary session by EP President Martin Schulz  

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat zu einer Schweigeminute für den am 7. Januar verstorbenen portugiesischen Staatsmann Mário Soares aufgerufen. Soares habe die Unterdrückung und die Diktatur in seinem Land bekämpft, mit dem Ziel, Portugal zu einer Demokratie und zum EU-Mitglied zu machen, sagte Schulz, der hinzufügte, es sei unser aller Pflicht, Soares‘ politisches Vermächtnis zu ehren und zu verteidigen. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung - Schweigeminute für Mário Soares )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
16-01-2017 -
18:00 - 19:00
Bekanntgaben
 
 
Bekanntgabe der Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten / zur Präsidentin
 
 
 
Die für die einzelnen Wahlgänge zur Wahl des Präsidenten / der Präsidentin angegebenen Zeiten sind nur als ungefähre Angaben zu verstehen.
17-01-2017 -
09:00 - 12:00
Wahl
 
 
Kurze Präsentationen durch die Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten / zur Präsidentin
 
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Parlaments
 
 
17-01-2017 -
13:00 - 15:00
Wahl
 
 
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Parlaments
 
 
17-01-2017 -
17:00 - 19:00
Wahl
 
 
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Parlaments
 
 
17-01-2017 -
20:00 - 23:00
Wahl
 
 
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Parlaments
 
 
 
Die für die einzelnen Wahlgänge zur Wahl der Vizepräsidenten und der Quästoren angegebenen Zeiten sind nur als ungefähre Angaben zu verstehen.
18-01-2017 -
09:00 - 11:00
Wahl
 
 
Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
11:00 - 13:00
ABSTIMMUNG und AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
 
 
Arbeitsplan
 
ABSTIMMUNG
Mitgliederzahl der ständigen Ausschüsse
 
AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
Tätigkeitsprogramm des maltesischen Ratsvorsitzes
 
 
18-01-2017 -
13:30 - 14:30
Wahl
 
 
Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
15:00 - 16:30
Aussprache
 
 
Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 15. Dezember 2016
 
 
18-01-2017 -
16:30 - 17:00
Wahl
 
 
Wahl der Vizepräsidenten des Parlaments
 
ODER
 
Wahl der Quästoren des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
18:00 - 18:30
Wahl
 
 
Wahl der Quästoren des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
19:00 - 19:30
Wahl
 
 
Benennung von Ausschussmitgliedern
 
Wahl der Quästoren des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
20:00 - 20:30
Wahl
 
 
Wahl der Quästoren des Parlaments
 
 
18-01-2017 -
20:30 - 23:00
Aussprache
 
 
Stand der Verhandlungen über die Finanztransaktionssteuer
 
Soforthilfe für Flüchtlinge und Migranten, die in europäischen Lagern widrigen Wetterbedingungen ausgesetzt sind
 
Kurze Darstellung des folgenden Berichts:
Logistik in der EU und multimodaler Verkehr in den neuen TEN-V-Korridoren
Bericht:A8-0384/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Inés Ayala Sender
TRAN
 
 
 
19-01-2017 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Eine europäische Säule sozialer Rechte
Bericht:A8-0391/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria João Rodrigues
EMPL
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Indonesien, insbesondere die Fälle von Hosea Yeimo, Ismael Alua und des Gouverneurs von Jakarta
Zentralafrikanische Republik
Lage in Burundi
 
 
19-01-2017 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo: Verfahren für die Anwendung
Bericht:A8-0361/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Adam Szejnfeld
INTA
 
Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter spezifische Einfuhrregelungen der Union fallen
Bericht:A8-0311/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Hannu Takkula
INTA
 
Abschluss des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums
Bericht:A8-0363/2016 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Elmar Brok
AFET
 
Benennung von Ausschussmitgliedern
 
Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 durch Ermittlung von strategische Mängel aufweisenden Drittländern mit hohem Risiko
 
Logistik in der EU und multimodaler Verkehr in den neuen TEN-V-Korridoren
Bericht:A8-0384/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Inés Ayala Sender
TRAN
 
Eine europäische Säule sozialer Rechte
Bericht:A8-0391/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Maria João Rodrigues
EMPL
 
Bewältigung der Herausforderungen in Verbindung mit der Umsetzung des Zollkodexes der Union (UZK)
 
 
19-01-2017 -
15:00 - 16:00
Aussprache
 
 
Aufbau einer europäischen Datenwirtschaft
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
BERICHT über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/936 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen
Referenz: A8-0311/2016

Datum:
20-10-2016
Hannu Takkula
INTA