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Schwerpunkte der Plenartagung

08-01-2015 - 18:46
 
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  • Jens POTTHARST
  • Pressedienst (Brüssel)
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Höhepunkte des Plenums im Februar: Ukraine, Terrorismus, Kindesentführung

Plenartagung Institutionen16-01-2015 - 12:28
 

Die Tragödien in der Ukraine und dem Nahen Osten waren Hauptthemen, die die Abgeordneten während des Plenums im Februar in Straßburg debattierten. Vor dem Gipfeltreffen am Donnerstag (12.2.) wurden Sicherheitsmaßnahmen, wie der Fluggastdatenaustausch zwischen Mitgliedstaaten zur besseren Verfolgung von Terrorverdächtigen, debattiert. Parlamentarier forderten auch eine Ursprungskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln und einen Sonderausschuss zu den Steuerabsprachen. (Fortsetzung lesen: Höhepunkte des Plenums im Februar: Ukraine, Terrorismus, Kindesentführung )

 

EU-Bürgerbeauftragter: Transparenz ist zentrales Anliegen der Bürger in 2013

Plenartagung Bürgerbeauftragter15-01-2015 - 13:14

In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung unterstreichen die Abgeordneten das Recht der Bürger auf gute Verwaltung und unterstützen die Forderungen der Bürgerbeauftragten nach transparenterer Politikgestaltung und Informationskampagnen zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). (Fortsetzung lesen: EU-Bürgerbeauftragter: Transparenz ist zentrales Anliegen der Bürger in 2013 )

 

Commission's 2015 work programme: no resolution adopted

Plenary Session Institutions15-01-2015 - 13:00

On Thursday MEPs voted on seven draft resolutions dedicated to the 2015 work programme setting out the Commission's priorities for the 12 months ahead. None of the resolutions won the necessary majority to be adopted. (Read more: Commission's 2015 work programme: no resolution adopted )

 

Ukraine: MEPs condemn terrorist acts and say sanctions against Russia must stay

Plenary Session External relations15-01-2015 - 12:58

EU sanctions against Russia should stay in place until it changes its aggressive policy in Ukraine, respects the ceasefire, withdraws its troops and stops supporting separatists, says Parliament in a resolution voted on Thursday. MEPs condemn “acts of terrorism” in Ukraine. urge the EU to come up with a plan to counter the Russian "information war" and help Ukraine to carry out reforms, cope with its humanitarian and health emergency and enhance its defence capabilities. (Read more: Ukraine: MEPs condemn terrorist acts and say sanctions against Russia must stay )

 

Türkei: Parlament besorgt über Angriffe auf Medienfreiheit

Plenartagung Menschenrechte15-01-2015 - 12:58
Workers of the Zaman newspaper hold placards in Istambul  

In einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung verurteilt das Parlament die Polizeirazzien der jüngsten Zeit und die Festnahme von Journalisten im Dezember. Die Abgeordneten weisen die türkische Regierung darauf hin, dass "die freie Meinungsäußerung und die Medienfreiheit für die Funktionsfähigkeit einer demokratischen und offenen Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind", und dass Fortschritte bei den Reformen nötig sind, um die finanziellen Mittel der EU-Heranführungshilfe zu erhalten. (Fortsetzung lesen: Türkei: Parlament besorgt über Angriffe auf Medienfreiheit )

 

MEPs call for Italian marò accused of killing Indian fishermen to be repatriated

Plenary Session External relations15-01-2015 - 12:51

The European Parliament hopes that diplomatic dispute between Italy and India over the prosecution of two Italian marines accused of killing two Indian fishermen in 2012 during anti-piracy operations will soon be settled, under Italian jurisdiction and/or through international arbitration, it says in a resolution voted on Thursday. Members also called for the marines to be repatriated, as their detention without charge is a "serious breach of human rights". (Read more: MEPs call for Italian marò accused of killing Indian fishermen to be repatriated )

 

Menschenrechte: Der Fall Alexei Nawalny in Russland; Pakistan; Kirgisistan

Plenartagung Außenbeziehungen15-01-2015 - 12:21

Am Donnerstag hat das Parlament drei Entschließungen angenommen, um erstens zu betonen, dass die Verurteilungen von Alexei Nawalny und seinem Bruder "auf unbegründeten Anschuldigungen" beruhen und zu fordern, dass die Gerichtsverfahren "ohne politische Einflussnahme" stattfinden. Zweitens verurteilen die Abgeordneten das "brutale Massaker an Schulkindern" in Pakistan und äußern drittens ihre Besorgnis über ein geplantes Gesetz über homosexuelle Propaganda in Kirgisistan. (Fortsetzung lesen: Menschenrechte: Der Fall Alexei Nawalny in Russland; Pakistan; Kirgisistan )

 

MEPs debate European Year for Development 2015

Plenary Session Development and cooperation15-01-2015 - 10:08

Plans for the European Year for Development (EYD2015), aiming to show how development cooperation benefits both rich and poor and help shape the global development agenda for the next 15 years, were debated in plenary on Wednesday with the High Representative Federica Mogherini and the Council. (Read more: MEPs debate European Year for Development 2015 )

 

Plenum stimmt über Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten ab

Plenartagung Bürgerbeauftragter14-01-2015 - 20:00
infographic illustration  

Die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly kümmert sich um Beschwerden von Bürgern und Unternehmen über EU-Institutionen. Am Donnerstag (15.1.) diskutieren und stimmen die EU-Abgeordneten über den Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten ab. Finden Sie auf unserer Grafik heraus, aus welchen Ländern die meisten Beschwerden 2013 kamen. (Fortsetzung lesen: Plenum stimmt über Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten ab )

 

MEPs condemn Boko Haram massacres in Nigeria

Plenary Session Security and defence14-01-2015 - 19:29
Nigerian security inspect the scene of a bomb blast at the Jos Terminus Market,Nigeria  

MEPs strongly condemned the atrocities committed by Boko Haram in Nigeria and voiced their solidarity with the families of victims and the Nigerian people, in a debate with EU foreign policy chief Federica Mogherini on Wednesday. They also deplored the lack of international attention to the massacre committed in the city of Baga and called on the international community to help Nigeria to eradicate the causes of terrorism there. (Read more: MEPs condemn Boko Haram massacres in Nigeria )

 

Debatte zur Außenpolitik mit Mogherini über Nigeria, Ukraine und andere Themen

Plenartagung Außenbeziehungen14-01-2015 - 13:30

Um 15:00 Uhr beginnt die jährliche Debatte über die Eckpunkte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU mit der Außenbeauftragten Federica Mogherini. Im Anschluss daran werden die Abgeordneten über die jüngsten Gräueltaten in Nigeria, die Krise in der Ukraine, die Lage in Ägypten und über den Fall der zwei italienischen Marinesoldaten, die sich in Indien vor Gericht verantworten müssen, diskutieren. (Fortsetzung lesen: Debatte zur Außenpolitik mit Mogherini über Nigeria, Ukraine und andere Themen )

 

Lettische PM Straujuma stellt Prioritäten der Ratspräsidentschaft vor

Plenartagung Institutionen14-01-2015 - 13:26
Latvia's PM Laimdota Straujuma presents Latvian Presidency's priorities #eu2015lv at the European Parliament  

Nach den terroristischen Anschläge auf Frankreich sei es besonders wichtig, europäische Werte zu verteidigen, sagte die lettische Premierministerin Laimdota Straujuma im Plenum während sie die Prioritäten der lettischen EU-Ratspräsidentschaft vorstellte. Einige EU-Abgeordnete hießen ihre Ankündigung willkommen, sich auf die EU-Fluggastdatenspeicherung zu fokussieren. Sie betonte auch, dass sie Investitionen und Wirtschaftswachstum sowie den Ausbau des digitalen Binnenmarkts unterstützen werde. (Fortsetzung lesen: Lettische PM Straujuma stellt Prioritäten der Ratspräsidentschaft vor )

 

Live-Stream: Debatte zu Ägypten und Nigeria im Plenum

Plenartagung Institutionen14-01-2015 - 12:31
Streaming photo - Live from the EP  

EU-Abgeordnete diskutieren die Situation in Ägypten und Nigeria am Mittwoch (14.1.) im Plenum mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Am Donnerstag (15.1.) stimmt das Plenum über eine Entschließung zur Lage in Ägypten ab. Darüber sind auch die Gewalttaten im Norden von Nigeria ein Thema im Plenum. Verfolgen Sie die Debatten im Live-Stream. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Debatte zu Ägypten und Nigeria im Plenum )

 

Sicherheit und der 'Juncker-Plan' Themen bei Debatte mit Ratspräsident Tusk

Plenartagung Europäischer Rat13-01-2015 - 20:13
Newly-elected European Council President Donald Tusk attends his first EP plenary debate on the outcome of December summit  

"Der Investitionsplan von Kommissionpräsident Juncker ist natürlich kein Wundermittel. Aber derjenige, der weiß, wie man auf einen Schlag die Wirtschaftskrise überwinden kann, der soll sich bitte erheben", sagte der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk während der Debatte zu den Ergebnissen des EU-Gipfels vom Dezember. Auch die Themen Steuervermeidung und - vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris - Sicherheit sowie Fluggastdaten kamen zur Sprache. (Fortsetzung lesen: Sicherheit und der 'Juncker-Plan' Themen bei Debatte mit Ratspräsident Tusk )

 

Interview: Was ändert sich mit neuen GVO-Regeln für Verbraucher und Landwirte

Plenartagung Umwelt / Gesundheitswesen13-01-2015 - 18:45
Interview with Frederique Ries  

EU-Abgeordnete haben am Dienstag (13.1.) dafür gestimmt, dass EU-Mitgliedstaaten den Anbau von genetisch veränderten Organismen (GVO) auf ihrem Hoheitsgebiet einschränken oder verbieten können. Stimmt der Ministerrat dem Vorschlag zu, treten die Änderungen der Richtlinie nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. Nach der Abstimmung haben wir mit der belgischen Berichterstatterin Frédérique Ries (ALDE) über die Änderungen der Richtlinie gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview: Was ändert sich mit neuen GVO-Regeln für Verbraucher und Landwirte )

 

Secret service surveillance of lawyers in the EU

Plenary Session Fundamental rights13-01-2015 - 18:30

Reports alleging tapping by some member states' secret services of phone calls between lawyers and their clients were raised by MEPs in a debate with Latvian Secretary of State for European Affairs Zanda Kalniņa-Lukaševica and Commissioner Vĕra Jourová on Tuesday evening. (Read more: Secret service surveillance of lawyers in the EU )

 

Renzi blickt auf italienische EU-Ratspräsidentschaft zurück

Plenartagung Institutionen13-01-2015 - 17:40
Matteo Renzi at the European Parliament delivered the closing speech of the semester of Italian Presidency of the Council  

Matteo Renzi, der italienische Premierminister, hat am Dienstag (13.01.) während der Plenartagung die italienische EU-Ratspräsidentschaft Revue passieren zu lassen. Italien leitete von Juli bis Dezember 2014 den Ministerrat. Der Vorsitz wird alle sechs Monate an ein anderes EU-Land weitergegeben. Renzi sagte, es sei äußerst wichtig, dass wir alle dafür kämpfen, die Wirtschaftskrise zu überwinden. (Fortsetzung lesen: Renzi blickt auf italienische EU-Ratspräsidentschaft zurück )

 

Debate on the smuggling of migrants in the Mediterranean

Plenary Session Immigration13-01-2015 - 16:30
Syrian refugees who were rescued off the coast of North Cyprus look out of a bus at a port in the Turkish Republic of Northern Cyprus (TRNC) in Kyrenia  

MEPs discussed the recent cases of migrants smuggled in cargo ships from Turkey to Italy and abandoned at sea by the crew and other incidents in the Mediterranean with Commissioner Avramopoulos on Tuesday evening. The new routes used by smugglers, the role of the EU border agency Frontex, legal channels of migration to the EU and a comprehensive approach to migration came under the spotlight. (Read more: Debate on the smuggling of migrants in the Mediterranean )

 

Live-Stream: Plenum debattiert Situation in Libyen

Plenartagung Delegationen13-01-2015 - 15:06
Libyans wave the national flag as they gather at Martyrs' Square  

Das Plenum diskutiert die Lage in Libyen am Dienstagnachmittag (13.1.) mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Am Donnerstag (15.1.) stimmt das Plenum über eine Entschließung ab. "Libyen riskiert, zum gescheiterten Staat zu werden", sagte der italienische Vorsitzende der Maghreb-Delegation Pier Antonio Panzeri (S&D). Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Plenum debattiert Situation in Libyen )

 

Parlament ermöglicht GVO-freie Zonen in den EU-Staaten

Plenartagung Umwelt13-01-2015 - 13:42
Golden ears of wheat  

Am Dienstag haben die Abgeordneten beschlossen, dass EU-Länder den Anbau von GVO-Pflanzen (genetisch veränderte Organismen) in ihrem Hoheitsgebiet einschränken oder verbieten dürfen, auch wenn dies auf EU-Ebene zugelassen bleibt. Parlament und Rat hatten sich im Dezember informell darauf geeinigt. Der ursprüngliche Vorschlag stammt aus dem Jahr 2010, wurde aber vier Jahre lang wegen Unstimmigkeiten zwischen Befürwortern und Gegnern von GVO unter den EU-Ländern blockiert. (Fortsetzung lesen: Parlament ermöglicht GVO-freie Zonen in den EU-Staaten )

 
A picture of inmates behind barbed wire taken in 1945 when the concentration camp of Auschwitz was liberated in Poland  

Zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau sagte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz: "Wenn heute (...) Juden in Europa wieder um ihre Sicherheit fürchten und um ihr Leben bangen, dann muss uns das verstören und wach rütteln". (Fortsetzung lesen: Schulz: Auschwitz der "schlimmste Zivilisationsbruch der Menschheitsgeschichte" )

 
A minute of silence in the European Parliament hemicycle to pay triubute to the victims of Paris terrorism attacks #JeSuisCharlie  

"Wir dürfen uns unsere Gedankenfreiheit nicht nehmen lassen oder unsere europäischen Werte im Angesicht der Gewalt von Kalaschnikows in Frage stellen", sagte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in einer Erklärung anlässlich der Terroranschläge der vergangenen Woche in Paris. Nach einer Schweigeminute würdigten auch Vertreter der verschiedenen Fraktionen die Opfer. (Fortsetzung lesen: Parlament gedenkt Opfer der Anschläge auf Charlie Hebdo und jüdischen Supermarkt )

 

Members to review Italian Presidency achievements

Plenary Session Institutions12-01-2015 - 20:00

Members will review the work of the Italian Presidency of the Council with Prime Minister Matteo Renzi and Commission President Jean-Claude Juncker on Tuesday starting at around 9.10. (Read more: Members to review Italian Presidency achievements )

 

Sitzungserföffnung: Parlament würdigt Philip Bradbourn und Leo Tindemans

Plenartagung Institutionen12-01-2015 - 19:48

Im Anschluss an die Erklärungen und die Schweigeminute zu den Terroranschlägen in Paris vergangene Woche rief Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, zu Beginn der Januar-Plenarsitzung zu einer weiteren Schweigeminute zur Würdigung zweier verstorbener Abgeordneter auf. Der britische Abgeordnete Philip Bradbourn verstarb am 19. Dezember, und der belgische Staatsmann Leo Tindemans am 26. Dezember. (Fortsetzung lesen: Sitzungserföffnung: Parlament würdigt Philip Bradbourn und Leo Tindemans )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
12-01-2015 -
17:00 - 19:00
Aussprachen
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
13-01-2015 -
09:00 - 12:20
Aussprachen
 
 
70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
 
Bilanz des italienischen Ratsvorsitzes
 
Den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen
Bericht:A8-0038/2014 ***II
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Frédérique Ries
ENVI
 
 
13-01-2015 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Fangmöglichkeiten und finanzielle Gegenleistung gemäß dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und São Tomé und Príncipe
Bericht:A8-0061/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: João Ferreira
PECH
 
Abkommen zwischen der EU und den Seychellen über den Zugang von Fischereifahrzeugen zu den Gewässern von Mayotte
Bericht:A8-0055/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Alain Cadec
PECH
 
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Tunesien anlässlich des Beitritts von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union
Bericht:A8-0049/2014 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Elmar Brok
AFET
 
Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Durchführung des Verkehrs-Weißbuchs 2011: Bestandsaufnahme und Weg zu einer nachhaltigen Mobilität“
 
Den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen
Bericht:A8-0038/2014 ***II
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Frédérique Ries
ENVI
 
Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der GFCM (Allgemeine Kommission für die Fischerei im Mittelmeer)
Bericht:A8-0057/2014 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
 
13-01-2015 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (18. Dezember 2014)
 
Lage in Libyen
 
Aktuelle Vorfälle von Menschenschmuggel im Mittelmeerraum
 
Frauen in Leitungsorganen von Unternehmen
 
Maßnahmen der EU zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption
 
Überwachung von Rechtsanwälten in der EU
 
 
 
14-01-2015 -
09:00 - 11:50
Aussprachen
 
 
Tätigkeitsprogramm des lettischen Ratsvorsitzes
 
 
14-01-2015 -
15:00 - 23:00
Aussprachen
 
 
Wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Artikel 36 EUV)
 
Lage in Nigeria
 
Lage in der Ukraine
 
Auftakt zum Europäischen Jahr der Entwicklung
 
Lage in Ägypten
 
Der Fall der zwei italienischen „Marò“
 
 
 
15-01-2015 -
09:00 - 11:50
Aussprachen
 
 
Jahresbericht 2013 des Bürgerbeauftragten
Bericht:A8-0058/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jarosław Wałęsa
PETI
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Russland, insbesondere der Fall von Alexei Nawalny
Pakistan, insbesondere die Lage nach dem Überfall auf eine Schule in Peschawar
Kirgisistan: Gesetz gegen homosexuelle Propaganda
 
 
15-01-2015 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Jahresbericht 2013 des Bürgerbeauftragten
Bericht:A8-0058/2014
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jarosław Wałęsa
PETI
 
Lage in Libyen
 
Lage in der Ukraine
 
Lage in Ägypten
 
Der Fall der zwei italienischen „Marò“
 
Arbeitsprogramm der Kommission für 2015
 
Meinungsfreiheit in der Türkei: Jüngste Festnahmen von Journalisten und führenden Medienvertretern und systematischer Druck auf die Medien
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
EMPFEHLUNG FÜR DIE ZWEITE LESUNG betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von genetisch veränderten Organismen (GVO) auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen
Referenz: A8-0038/2014

Datum:
19-11-2014
Frédérique Ries
ENVI
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tunesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
Referenz: A8-0049/2014

Datum:
04-12-2014
Elmar Brok
AFET
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang von Fischereifahrzeugen unter der Flagge der Seychellen zu den der Gerichtsbarkeit der Europäischen Union unterliegenden Gewässern und biologischen Meeresressourcen von Mayotte
Referenz: A8-0055/2014

Datum:
08-12-2014
Alain Cadec
PECH