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Schwerpunkte der Plenartagung

14-01-2016 - 18:13
 
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Höhepunkte des Plenums: Polen, EU-Bündnisfall, Geoblocking, Babynahrung

Plenartagung Institutionen / Justiz und Inneres22-01-2016 - 09:25
 

Die erste Plenarsitzung dieses Jahres ist zu Ende. Am Dienstag (19.1.) wies Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło die Kritik an den Reformen im Justiz- und Medienwesen zurück. Ministerpräsident Mark Rutte präsentierte das Programm der niederländischen Ratspräsidentschaft, zu deren Prioritäten die Bewältigung der Flüchtlingskrise zählt. Zugleich rief er die Mitgliedstaaten dazu auf, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Die EU-Abgeordneten forderten eine Reduktion des Zuckergehalts in Babynahrung. (Fortsetzung lesen: Höhepunkte des Plenums: Polen, EU-Bündnisfall, Geoblocking, Babynahrung )

 

Human rights: EU seamen detained in India, Ethiopia and North Korea nuclear test

Plenary Session Humanitarian aid / Development and cooperation / External relations21-01-2016 - 17:09

Parliament calls on India to release the 14 Estonian and 6 Briton seamen detained in the south of the country, strongly condemns the nuclear test conducted on 6 January by the Democratic People's Republic of Korea and deplores the recent use of excessive force by security forces in Ethiopia, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: EU seamen detained in India, Ethiopia and North Korea nuclear test )

 

Moldau, Georgien, Ukraine sollen Reformen fortführen, Kritik an Russland

Plenartagung Außenbeziehungen21-01-2016 - 13:06

Russland muss seine direkte oder indirekte Beteiligung an den Konflikten in der Ukraine, in Georgien und der Republik Moldau umgehend aussetzen und sich nicht in deren EU-Bestrebungen einmischen. So steht es in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung über die Reformfortschritte in den drei Ländern ein Jahr nach der Ratifizierung der Assoziierungsabkommen und der angeschlossenen Freihandelsabkommen mit der EU. (Fortsetzung lesen: Moldau, Georgien, Ukraine sollen Reformen fortführen, Kritik an Russland )

 

Abgasskandal: Parlament billigt Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses

Plenartagung Umwelt / Gesundheitswesen21-01-2016 - 12:36
Mechanic measuring exhausts of a car in garage ©AP Images/ European Union-EP  

Das Parlament hat am Donnerstag die 45 Mitglieder des Untersuchungsausschusses ernannt, der mutmaßliche Verstöße der Automobilindustrie gegen das Unionsrecht im Zusammenhang mit Emissionsmessungen prüfen soll. Der Ausschuss soll auch angebliche Versäumnisse der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten untersuchen, das EU-Recht durchzusetzen. Der Ausschuss soll innerhalb von 6 Monaten einen Zwischenbericht übermitteln und seinen endgültigen Bericht nach einem Jahr vorlegen. (Fortsetzung lesen: Abgasskandal: Parlament billigt Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses )

 

Next step in mutual defence – European Defence Union, say MEPs

Plenary Session External relations / Security and defence21-01-2016 - 12:28

France’s decision to invoke the EU treaty’s mutual defence clause and to ask for EU member states’ help in its “war” against the so-called Islamic State (ISIS) should serve as an incentive to strengthen European security and defence, said MEPs in a resolution passed on Thursday. They call on EU foreign affairs chief Federica Mogherini to draw up guidelines for similar future cases, so as to avoid any need for ad hoc measures and explicitly involve EU institutions. (Read more: Next step in mutual defence – European Defence Union, say MEPs )

 

Grünes Licht für EU-Kosovo-Assoziierungsabkommen

Plenartagung Außenbeziehungen21-01-2016 - 12:23

Das Europäische Parlament hat dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem Kosovo am Donnerstag zugestimmt. Dieses stellt einen wichtigen ersten förmlichen Schritt in Richtung der Integration der Republik Kosovo in die EU dar und ist die Grundlage für die Vertiefung der politischen Anbindung und der wirtschaftlichen Integration zwischen der EU und dem Kosovo. (Fortsetzung lesen: Grünes Licht für EU-Kosovo-Assoziierungsabkommen )

 

Plenardebatte zum Thema erhöhte Terrorgefahr

Plenartagung Justizielle Zusammenarbeit / Justiz und Inneres / Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung21-01-2016 - 12:19
MEPs debated the increased terrorism threat with the European Council and European Commission  

Am Donnerstagmorgen (21.1.) debattierten die EU-Abgeordneten über Maßnahmen gegen die steigende Bedrohung durch den Terrorismus. In der Plenardebatte wurde die Bedeutung des Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der verstärkten Kontrolle der EU-Außengrenzen thematisiert. Die EU-Abgeordneten forderten die Mitgliedstaaten dazu auf, intensiver zusammenzuarbeiten. (Fortsetzung lesen: Plenardebatte zum Thema erhöhte Terrorgefahr )

 

EU-Bündnisfall: Rechtliche Grundlagen und praktische Auswirkungen

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung20-01-2016 - 14:37
infographic illustration  

Nach den Terroranschlägen in Paris im November hat Frankreich die EU-Mitgliedstaaten um Unterstützung gebeten und sich dabei auf eine Klausel zur "Hilfe und Unterstützung" berufen, die in den Verträgen verankert ist, jedoch bisher nie aktiviert wurde. Die Zusammenarbeit solle dazu dienen, die Sicherheit und Verteidigung Europas zu stärken. So steht es in einer am 21.1. verabschiedeten Enschließung. Den EU-Institutionen solle dabei zudem eine bedeutendere Rolle zukommen. (Fortsetzung lesen: EU-Bündnisfall: Rechtliche Grundlagen und praktische Auswirkungen )

 

Babynahrung: Parlament lehnt großzügige Zucker-Grenzwerte ab

Plenartagung Gesundheitswesen20-01-2016 - 14:35

Das Parlament hat am Mittwoch einen Vorschlag der EU-Kommission abgelehnt, nach dem Säuglings- und Kleinkindernahrung bis zu drei Mal mehr Zucker enthalten darf, als von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlen. So können Säuglinge und Kleinkinder nicht vor Fettleibigkeit geschützt werden, sagen die Abgeordneten und fordern, dass der zulässige Zuckerhöchstgehalt in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der WHO deutlich gesenkt werden sollte. (Fortsetzung lesen: Babynahrung: Parlament lehnt großzügige Zucker-Grenzwerte ab )

 

"Wir müssen zu greifbaren Ergebnissen kommen, und diese auch sichtbar machen, um die wachsende Skepsis gegenüber der EU einzudämmen. (…) Zusagen einzuhalten und Vereinbarungen zu achten sollte wieder Normalität sein in Europa. Ein Deal ist ein Deal", sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte während der Debatte zum Beginn der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft seines Landes am Mittwoch in Straßburg. (Fortsetzung lesen: Niederländischer Ratsvorsitz: EU-Skepsis verringern, Flüchtlingskrise bewältigen )

 

EU should set up a trust fund to support Colombia peace process, say MEPs

Plenary Session External relations20-01-2016 - 13:21

EU countries should set up trust fund for Colombia, to help victims of its recently-ended 50-year internal conflict to seek truth, justice, and reparations and prosecute war criminals, say MEPs in a resolution voted on Wednesday. They praise the political effort, realism and perseverance shown by both the government and the Revolutionary Armed Forces of Colombia (FARC), in ending the conflict and urge the EU to support their peace-building efforts. (Read more: EU should set up a trust fund to support Colombia peace process, say MEPs )

 

Polen: Debatte zur Rechtsstaatlichkeit mit Ministerpräsidentin Szydło

Plenartagung Grundrechte / Justiz und Inneres19-01-2016 - 21:33
EP debate on the situation of Poland including the rule of law and restriction to press freedom with the Polish prime minister Beata Szydlo  

Die Entscheidung der EU-Kommission, das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einzuleiten, stand im Mittelpunkt der Debatte am Dienstagnachmittag, an der auch die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło teilgenommen hat. Einige Fraktionsvertreter warfen ihrer Regierung vor, die demokratische Gewaltenteilung zu missachten. Andere hingegen verteidigten die Behauptung Szydłos, ihre Regierung habe die Rechtsstaatlichkeit in Polen nicht verletzt. (Fortsetzung lesen: Polen: Debatte zur Rechtsstaatlichkeit mit Ministerpräsidentin Szydło )

 

Debatte zum Dezember-EU-Gipfel: Migration und EU-Referendum in Großbritannien

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Europäischer Rat / Institutionen / Einwanderung19-01-2016 - 19:36
On the way to the EC summit debate in the plenary chamber  

In der Plenardebatte am Dienstag über die Ergebnisse des EU-Gipfels im Dezember haben viele Abgeordnete die Staats- und Regierungschefs für ihre Unfähigkeit bei der Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise kritisiert. An der Aussprache haben die Präsidenten des Europäischen Rates und der Kommission, Donald Tusk und Jean-Claude Juncker, teilgenommen. Auch das geplante Referendum zur EU-Mitgliedschaft stand im Mittelpunkt der Diskussion. (Fortsetzung lesen: Debatte zum Dezember-EU-Gipfel: Migration und EU-Referendum in Großbritannien )

 

Illegale Steuergeschenke: Parlament verlangt Ausgleich für geschädigte EU-Länder

Plenartagung Wirtschaft und Währung19-01-2016 - 15:56

Stellt die EU-Kommission fest, dass ein Unternehmen Beträge aus unerlaubten staatlichen Beihilfen steuerlicher Art zurückzahlen muss, so sollen diese Geldmittel den Mitgliedstaaten, die dadurch geschädigt wurden, zugutekommen, und nicht dem EU-Land, das diese Beihilfen gewährt hat, wie es derzeit der Fall ist. So verlangen es die Abgeordneten in einer am Dienstag verabschiedeten Entschließung. (Fortsetzung lesen: Illegale Steuergeschenke: Parlament verlangt Ausgleich für geschädigte EU-Länder )

 

Digitaler Binnenmarkt: Geoblocking abschaffen und Internethandel fördern

Plenartagung Freier Dienstleistungsverkehr19-01-2016 - 13:35

Verbrauchern darf der Zugang zu Waren und Dienstleistungen nicht aufgrund der IP-Adresse, der Postanschrift oder des Ausstellungslands der Kreditkarte gesperrt werden – ein solches "Geoblocking" müsse abgeschafft werden. Das fordert das Parlament in einer am Dienstag verabschiedeten Entschließung. Die Abgeordneten verlangen auch Vorstöße für eine bessere Nutzung der Möglichkeiten, die neue Technologien wie etwa Massendaten, Cloud-Computing, das Internet der Dinge oder 3D-Druck bieten. (Fortsetzung lesen: Digitaler Binnenmarkt: Geoblocking abschaffen und Internethandel fördern )

 

Luxemburgische Ratspräsidentschaft: Bettel verurteilt nationale Abschottung

Plenartagung Institutionen19-01-2016 - 11:54
Xavier Bettel - Luxembourg's prime minister  

Hauptthemen der Debatte zur Bilanz der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft waren die Flüchtlingskrise, die gescheiterte Zusammenarbeit der Geheimdienste in der EU bei der Terrorbekämpfung und die Steuerabsprachen zugunsten multinationaler Unternehmen. An der Aussprache am Dienstagvormittag haben der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker sowie der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel teilgenommen. (Fortsetzung lesen: Luxemburgische Ratspräsidentschaft: Bettel verurteilt nationale Abschottung )

 

Debatte über Prioritäten der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft

Plenartagung Institutionen19-01-2016 - 11:37
Dutch 2016 EU presidency logo  

Am Mittwochmorgen (20.1.) debattiert das Plenum mit Ministerpräsident Mark Rutte und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über das Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes. Das Leitbild der niederländischen Präsidentschaft ist eine EU, die sich auf das Wesentliche konzentriert, Wachstum fördert und ihre Bürger in den Mittelpunkt stellt. Im Dezember haben wir niederländische EU-Abgeordnete zu ihren Erwartungen an die EU-Ratspräsidentschaft befragt. (Fortsetzung lesen: Debatte über Prioritäten der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft )

 

MEPs discuss vetoing plan to relax diesel car emission limits

Plenary Session Environment / Public health19-01-2016 - 09:31

A proposal to veto a draft decision to raise diesel car emission limits for nitrogen oxides (NOx) by up to 110% when the Real Driving Emissions (RDE) test procedure is introduced was discussed by MEPs and internal market Commissioner Elżbieta Bieńkowska on Monday. It will be put to the vote at the next plenary session. (Read more: MEPs discuss vetoing plan to relax diesel car emission limits )

 
Opening of January 2016 plenary session  

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat die Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou am 12. und am 15. Januar verurteilt und mehr Kooperation auf europäischer Ebene bei der Bekämpfung des Terrorismus gefordert. "Wir müssen den Versuch unternehmen, gemeinsam gegen den Terror zu kämpfen, und zwar auf der Grundlage unserer demokratischen Werte, mit Polizei, mit Rechtsstaatlichkeit", so Schulz. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Schulz verurteilt Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou )

 

Parlament könnte Kommissionsvorschlag für großzügigere Abgastests ablehnen

Plenartagung Umwelt / Gesundheitswesen18-01-2016 - 16:26

Heute Abend um ca. 18:30 Uhr diskutieren die Abgeordneten über einen Vorschlag der Kommission, eine Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte von Dieselfahrzeugen von bis zu 110% zu erlauben, wenn die Abgastests unter realen Fahrbedingungen (Real Driving Emission Tests – RDE) eingeführt werden. Laut Umweltausschuss des Parlaments untergräbt dies die Durchsetzung der existierenden EU-Umweltstandards. Das Plenum solle deshalb den Vorschlag ablehnen. Abgestimmt wird auf der nächsten Plenarsitzung. (Fortsetzung lesen: Parlament könnte Kommissionsvorschlag für großzügigere Abgastests ablehnen )

 
 
Tagesordnung der Plenartagung
 
18-01-2016 -
17:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik
Bericht:A8-0368/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Werner Langen
ECON
 
Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun
Bericht:A8-0367/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)
 
Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU
Bericht:A8-0373/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julie Ward
CULT
 
EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen
Bericht:A8-0360/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Burkhard Balz
ECON
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
Externe Faktoren, die Hindernisse für weibliches Unternehmertum darstellen
Bericht:A8-0369/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Barbara Matera
FEMM
Bildungs- und ausbildungspolitische Maßnahmen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit
Bericht:A8-0366/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marek Plura
EMPL
 
 
 
19-01-2016 -
09:00 - 12:20
Aussprache
 
 
Bilanz des luxemburgischen Ratsvorsitzes
 
Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt
Bericht:A8-0371/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kaja Kallas
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Evelyne Gebhardt
ITRE IMCO
 
 
19-01-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski
Bericht:A8-0004/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski
Bericht:A8-0005/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun
Bericht:A8-0367/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik
Bericht:A8-0368/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Werner Langen
ECON
 
Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU
Bericht:A8-0373/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julie Ward
CULT
 
EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen
Bericht:A8-0360/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Burkhard Balz
ECON
 
Externe Faktoren, die Hindernisse für weibliches Unternehmertum darstellen
Bericht:A8-0369/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Barbara Matera
FEMM
 
Bildungs- und ausbildungspolitische Maßnahmen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit
Bericht:A8-0366/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marek Plura
EMPL
 
Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt
Bericht:A8-0371/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kaja Kallas
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Evelyne Gebhardt
ITRE IMCO
 
 
19-01-2016 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015)
 
Lage in Polen
 
Friedensprozess in Kolumbien
 
Lage in Syrien
 
Lage in Saudi-Arabien und Iran
 
Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren
Bericht:A8-0133/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nathalie Griesbeck
LIBE
 
Gemeinsame Aussprache - Harmonisierung des Binnenmarkts
Persönliche Schutzausrüstungen
Bericht:A8-0148/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Vicky Ford
IMCO
Gasverbrauchseinrichtungen
Bericht:A8-0147/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Catherine Stihler
IMCO
Seilbahnen
Bericht:A8-0063/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
 
 
20-01-2016 -
09:00 - 12:20
Aussprache
 
 
Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes
 
 
20-01-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten mit Lettland
Bericht:A8-0370/2015 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Claude Moraes
LIBE
 
Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren
Bericht:A8-0133/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nathalie Griesbeck
LIBE
 
Persönliche Schutzausrüstungen
Bericht:A8-0148/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Vicky Ford
IMCO
 
Gasverbrauchseinrichtungen
Bericht:A8-0147/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Catherine Stihler
IMCO
 
Seilbahnen
Bericht:A8-0063/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
Einwände gegen den delegierten Rechtsakt über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
 
Einwände gegen den delegierten Rechtsakt im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Getreidebeikost und andere Beikost
 
Friedensprozess in Kolumbien
 
 
20-01-2016 -
15:00 - 00:00
Aussprache
 
 
COP 21
 
Humanitäre Lage in Jemen
 
Lage im Südosten der Türkei
 
Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo
Bericht:A8-0372/2015 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ulrike Lunacek
AFET
 
Systematischer Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS
 
Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)
 
Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016
 
 
 
21-01-2016 -
08:30 - 11:50
Aussprache
 
 
Gestiegene Bedrohung durch den Terrorismus
 
Eröffnung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland
Bericht:O-000154/2015 Europäische Kommission INTA
 
Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014
Bericht:A8-0361/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg
PETI
 
 
21-01-2016 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo
Bericht:A8-0372/2015 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ulrike Lunacek
AFET
 
Ernennung der Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
 
Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine
 
Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)
 
Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016
 
Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014
Bericht:A8-0361/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg
PETI
 
 
21-01-2016 -
15:00 - 16:00
Aussprache
 
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
In Indien inhaftierte EU-Bürger, insbesondere italienische, estnische und britische Staatsbürger
Äthiopien
Nordkorea
 
 
21-01-2016 -
16:00 - 17:00
ABSTIMMUNG (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht