Debatte zum niederländischen Ratsvorsitz mit Premierminister Rutte
Am Mittwochmorgen debattiert das Parlament mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte und dem Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker über die Prioritäten des niederländischen Ratsvorsitzes.
Drei Grundsätzen wird die niederländische Präsidentschaft während des Ratsvorsitzes entscheidende Bedeutung beimessen: „Eine Union, die sich auf das Wesentliche konzentriert, eine Union, die innovatives Wachstum und Arbeitsplätze schafft, und eine Union, die eine Verbindung zu der Gesellschaft herstellt“.
Als politische Prioritäten nennt sie: „Europa als innovative und Arbeitsplätze schaffende Kraft, ein umfassendes Konzept für Migration und internationale Sicherheit, gesunde und zukunftssichere europäische Finanzen sowie ein stabiles Euro-Währungsgebiet und eine zukunftsorientierte Klimaschutz- und Energiepolitik“.
Die Niederlande haben den turnusmäßig alle sechs Monate wechselnden Ratsvorsitz der EU am 1. Januar übernommen.
Präsident Schulz, Premierminister Rutte und EU-Kommissionspräsident Juncker werden nach der Debatte um ca. 12:30 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten.
Eine Debatte zur Bilanz der luxemburgischen Ratspräsidentschaft mit Premierminister Xavier Bettel steht für Dienstagmorgen auf der Tagesordnung.
Debatten: Dienstag, den 19. Januar und Mittwoch, den 20 January
Verfahren: Erklärungen von Rat und Kommission mit anschließender Debatte
Pressekonferenz: Mittwoch, den 20. Januar um 12:30 Uhr
#EU2016NL