Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Schwerpunkte der Plenartagung

14-01-2016 - 18:13
Digitaler Binnenmarkt: Geoblocking abschaffen und neue Technologien nutzen

„Ungerechtfertigte“ Praktiken des Geoblockings, wie zum Beispiel eine Diskriminierung aufgrund der IP-Adresse, der Postanschrift oder des Ausstellungslands der Kreditkarte, müssen abgeschafft werden, um den Zugang zu Waren und Dienstleistungen für die Verbraucher zu verbessern. So steht es in einer Entschließung der Ausschüsse für Binnenmarkt und Industrie, über die die Abgeordneten am Dienstag diskutieren und abstimmen.


In dem Entschließungsentwurf wird auch die rasche Annahme der von der Kommission vorgeschlagenen 16 Initiativen für einen digitalen Binnenmarkt gefordert.


Die Abgeordneten unterstreichen in dem Text, dass die Politik und die Rechtsvorschriften der EU im Bereich des digitalen Binnenmarkts der Schlüssel zu Wachstum und Beschäftigung in der EU sind und es ermöglichen sollten, dass sich Nutzern und Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen, neue innovative länderübergreifende Online-Dienste zu wettbewerbsfähigen Preisen entstehen und sich weiterentwickeln, Hindernisse zwischen den Mitgliedstaaten beseitigt werden und der Zugang von Unternehmen aus der EU – insbesondere von KMU und Jungunternehmen – zu länderübergreifenden Märkten erleichtert wird.


Die Abgeordneten äußern sich besorgt darüber, dass die Mitgliedstaaten zurzeit verschiedene Ansätze zur Regulierung des Internets und der sogenannten „Sharing Economy“ (Wirtschaft des Teilens) verfolgen, wobei letztere neue Geschäftsmodelle für den Online-Verkauf von Waren und Dienstleistungen bietet (zum Beispiel Uber, eBay oder Airbnb). Sie heben die Möglichkeiten hervor, die neue IKT-Technologien – wie etwa Massendaten, Cloud-Computing, das Internet der Dinge, 3D-Druck und andere Technologien – der Wirtschaft und der Gesellschaft bieten können.

 

Hintergrundinformationen

 

Diese nichtbindende Entschließung ist die Antwort des Parlaments auf die Mitteilung der Kommission „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa“, die diese am 6. Mai 2015 vorgestellt hat. Die Abgeordneten untersuchen die 16 Initiativen, die die Kommission in diesem Jahr umsetzen will, erörtern die für die Vollendung des digitalen Binnenmarkts vorgesehenen Aktionen und die Folgen der Umsetzung des digitalen Binnenmarktes für die Gesellschaft und die Wirtschaft insgesamt.

 

Lediglich 1,7 % der Unternehmen in der EU nutzen fortschrittliche digitale Technologien in vollem Umfang, und nur 14 % der KMU nutzen das Internet als Verkaufskanal. Im Jahr 2013 lag das Marktvolumen der Wirtschaft des Teilens bei rund 3,5 Milliarden weltweit. Die Kommission prognostiziert heute ein Wachstumspotenzial von über 100 Milliarden.



Debatte: Dienstag, den 19. Januar

Abstimmung: Dienstag, den 19. Januar


Verfahren: Nichtlegislative Entschließung


#Digitalsinglemarket

 












 
 
   
Tagesordnung der Plenartagung
 
18-01-2016 -
17:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik
Bericht:A8-0368/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Werner Langen
ECON
 
Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun
Bericht:A8-0367/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)
 
Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU
Bericht:A8-0373/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julie Ward
CULT
 
EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen
Bericht:A8-0360/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Burkhard Balz
ECON
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
Externe Faktoren, die Hindernisse für weibliches Unternehmertum darstellen
Bericht:A8-0369/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Barbara Matera
FEMM
Bildungs- und ausbildungspolitische Maßnahmen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit
Bericht:A8-0366/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marek Plura
EMPL
 
 
 
19-01-2016 -
09:00 - 12:20
Aussprache
 
 
Bilanz des luxemburgischen Ratsvorsitzes
 
Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt
Bericht:A8-0371/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kaja Kallas
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Evelyne Gebhardt
IMCO ITRE
 
 
19-01-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski
Bericht:A8-0004/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski
Bericht:A8-0005/2016
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Heidi Hautala
JURI
 
Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun
Bericht:A8-0367/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Gabriel Mato
PECH
 
Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik
Bericht:A8-0368/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Werner Langen
ECON
 
Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU
Bericht:A8-0373/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julie Ward
CULT
 
EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen
Bericht:A8-0360/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Burkhard Balz
ECON
 
Externe Faktoren, die Hindernisse für weibliches Unternehmertum darstellen
Bericht:A8-0369/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Barbara Matera
FEMM
 
Bildungs- und ausbildungspolitische Maßnahmen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit
Bericht:A8-0366/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Marek Plura
EMPL
 
Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt
Bericht:A8-0371/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Kaja Kallas
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Evelyne Gebhardt
IMCO ITRE
 
 
19-01-2016 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015)
 
Lage in Polen
 
Friedensprozess in Kolumbien
 
Lage in Syrien
 
Lage in Saudi-Arabien und Iran
 
Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren
Bericht:A8-0133/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nathalie Griesbeck
LIBE
 
Gemeinsame Aussprache - Harmonisierung des Binnenmarkts
Persönliche Schutzausrüstungen
Bericht:A8-0148/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Vicky Ford
IMCO
Gasverbrauchseinrichtungen
Bericht:A8-0147/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Catherine Stihler
IMCO
Seilbahnen
Bericht:A8-0063/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
 
 
20-01-2016 -
09:00 - 12:20
Aussprache
 
 
Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes
 
 
20-01-2016 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten mit Lettland
Bericht:A8-0370/2015 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Claude Moraes
LIBE
 
Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren
Bericht:A8-0133/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Nathalie Griesbeck
LIBE
 
Persönliche Schutzausrüstungen
Bericht:A8-0148/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Vicky Ford
IMCO
 
Gasverbrauchseinrichtungen
Bericht:A8-0147/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Catherine Stihler
IMCO
 
Seilbahnen
Bericht:A8-0063/2015 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Antonio López-Istúriz White
IMCO
 
Einwände gegen den delegierten Rechtsakt über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
 
Einwände gegen den delegierten Rechtsakt im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Getreidebeikost und andere Beikost
 
Friedensprozess in Kolumbien
 
 
20-01-2016 -
15:00 - 00:00
Aussprache
 
 
COP 21
 
Humanitäre Lage in Jemen
 
Lage im Südosten der Türkei
 
Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo
Bericht:A8-0372/2015 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ulrike Lunacek
AFET
 
Systematischer Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS
 
Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)
 
Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016
 
 
 
21-01-2016 -
08:30 - 11:50
Aussprache
 
 
Gestiegene Bedrohung durch den Terrorismus
 
Eröffnung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland
Bericht:O-000154/2015 Europäische Kommission INTA
 
Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014
Bericht:A8-0361/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg
PETI
 
 
21-01-2016 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo
Bericht:A8-0372/2015 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ulrike Lunacek
AFET
 
Ernennung der Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
 
Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine
 
Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)
 
Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016
 
Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014
Bericht:A8-0361/2015
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg
PETI
 
 
21-01-2016 -
15:00 - 16:00
Aussprache
 
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
In Indien inhaftierte EU-Bürger, insbesondere italienische, estnische und britische Staatsbürger
Äthiopien
Nordkorea
 
 
21-01-2016 -
16:00 - 17:00
ABSTIMMUNG (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht