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Schwerpunkte der Plenartagung

11-05-2017 - 16:32
Online-Filme und -Fernsehen im Ausland schauen

Neue Regeln sollen EU-Bürgern mit Abonnements für Online-Filme und -Fernsehserien auch bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland den Zugriff auf diese Inhalte erlauben.


Die Regeln stehen am Mittwoch im Plenum zur Debatte und am Donnerstag zur Abstimmung.


EU-Bürger, die ein anderes EU-Land besuchen, werden dort oft daran gehindert, auf Online-Inhalte wie Filme, Fernsehserien, Musik, Spiele oder Sportveranstaltungen zuzugreifen, für die sie in ihrem Heimatland Abonnementgebühren bezahlen.


Die neuen Regeln, die im Februar 2017 von den Verhandlungsführern des Parlaments und des Rates informell vereinbart wurden, werden diese Beschränkungen beseitigen, damit die EU-Bürger auch bei Ferien-, Studien- oder Geschäftsaufenthalten im EU-Ausland Filme schauen, Musik hören oder Spiele spielen können.


Diese Regeln werden nur für kostenpflichtige Dienste wie Netflix, HBO Go, Amazon Prime, Spotify, Deezer usw. gelten. Aber auch Anbieter von kostenlosen Dienstleistungen werden die Möglichkeit haben, ihre Inhalte EU-weit übertragbar zu machen.



Debatte: Mittwoch, den 17. Mai

Abstimmung: Donnerstag, den 18. Mai


Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren), Einigung in erster Lesung


#portability

 
 
   
Tagesordnung der Plenartagung
 
15-05-2017 -
17:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
 
Jahresbericht 2015 über den Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung
Bericht:A8-0159/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julia Pitera
CONT
 
Europäischer Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen
Bericht:O-000038/2017 Europäische Kommission EMPL
 
Ressourceneffizienz: Verringerung der Verschwendung von Lebensmitteln, Verbesserung der Lebensmittelsicherheit
Bericht:A8-0175/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Biljana Borzan
ENVI
 
Bewertung der externen Aspekte der Leistung und Verwaltung der Zollbehörden als Instrument zur Erleichterung des Handels und zur Bekämpfung des unerlaubten Handels
Bericht:A8-0162/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tiziana Beghin
INTA
 
Kurze Darstellung des folgenden Berichts:
EU-eGovernment-Aktionsplan 2016–2020
Bericht:A8-0178/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sabine Verheyen
IMCO
 
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
 
 
 
16-05-2017 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Der Umsiedlungspolitik zum Erfolg verhelfen
 
Nutzbarmachung der Globalisierung bis 2025
 
 
16-05-2017 -
12:00 - 12:30
Ansprache von Moussa Faki Mahamat, Vorsitzender der Kommission der Afrikanischen Union
 
 
Ansprache von Moussa Faki Mahamat, Vorsitzender der Kommission der Afrikanischen Union
 
 
16-05-2017 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Protokoll zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Mongolei (Beitritt Kroatiens)
Bericht:A8-0074/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Helmut Scholz
AFET
 
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina (Beitritt Kroatiens)
Bericht:A8-0169/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Cristian Dan Preda
AFET
 
Übereinkommen zwischen der EU und Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa
Bericht:A8-0174/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tomáš Zdechovský
LIBE
 
Beitritt der EU zum Internationalen Beratenden Baumwollausschuss (ICAC)
Bericht:A8-0187/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Fernando Ruas
INTA
 
EU-eGovernment-Aktionsplan 2016–2020
Bericht:A8-0178/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sabine Verheyen
IMCO
 
Jahresbericht 2015 über den Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung
Bericht:A8-0159/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Julia Pitera
CONT
 
Ressourceneffizienz: Verringerung der Verschwendung von Lebensmitteln, Verbesserung der Lebensmittelsicherheit
Bericht:A8-0175/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Biljana Borzan
ENVI
 
Bewertung der externen Aspekte der Leistung und Verwaltung der Zollbehörden als Instrument zur Erleichterung des Handels und zur Bekämpfung des unerlaubten Handels
Bericht:A8-0162/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Tiziana Beghin
INTA
 
 
16-05-2017 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
EU-Strategie für Syrien
 
Lage der Christen im Nahen Osten
 
Flüchtlingslager Dadaab
 
Umsetzung der LGBTI-Leitlinien des Rates, insbesondere in Bezug auf die Verfolgung (vermeintlich) homosexueller Männer in Tschetschenien, Russland
Bericht:O-000039/2017 Europäische Kommission
 
Lage in Moldau
 
Jahresbericht 2014 über Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Bericht:A8-0114/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sajjad Karim
JURI
 
Finanztechnologie: Einfluss der Technologie auf die Zukunft des Finanzsektors
Bericht:A8-0176/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Cora van Nieuwenhuizen
ECON
 
 
 
17-05-2017 -
09:00 - 11:50
AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
 
 
Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (29. April 2017)
 
Vorbereitung des G7-Gipfeltreffens
 
 
17-05-2017 -
12:00 - 12:30
Feierliche Sitzung
 
 
Ansprache von António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen
 
 
17-05-2017 -
12:30 - 14:30
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2016/008 FI/Nokia Network Systems
Bericht:A8-0196/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petri Sarvamaa
BUDG
 
Jahresbericht 2014 über Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Bericht:A8-0114/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sajjad Karim
JURI
 
Finanztechnologie: Einfluss der Technologie auf die Zukunft des Finanzsektors
Bericht:A8-0176/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Cora van Nieuwenhuizen
ECON
 
Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Kroatien
Bericht:A8-0171/2017 *
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Claude Moraes
LIBE
 
Einwand gegen die delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 im Hinblick auf die Streichung Guyanas aus der Tabelle in Punkt I des Anhangs und die Hinzufügung Äthiopiens zu der Tabelle
 
Einwände gemäß Artikel 106 GO: gentechnisch veränderte Baumwolle GHB119
 
Einwand gemäß Artikel 106 GO: gentechnisch veränderter Mais DAS-40278-9
 
Lage in Ungarn
 
Europäischer Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen
Bericht:O-000038/2017 Europäische Kommission EMPL
 
 
17-05-2017 -
15:00 - 23:00
Aussprache
 
 
Befugnisse und Kontrolle der Europäischen Zentralbank
 
Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt
Bericht:A8-0378/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jean-Marie Cavada
JURI
 
Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/458 hinsichtlich eines verstärkten Abgleichs mit einschlägigen Datenbanken an den Außengrenzen
 
Straßenverkehr in der Europäischen Union
 
Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea
Bericht:A8-0123/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Adam Szejnfeld
INTA
 
Stand der Umsetzung des Nachhaltigkeitspakts in Bangladesch
Bericht:O-000037/2017 Europäische Kommission INTA
 
Gemeinsame Aussprache - Abkommen EU-Norwegen
Übereinkommen zwischen der EU, Island, Liechtenstein und Norwegen über einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014–2021
Bericht:A8-0072/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: David Borrelli
INTA
Erhöhung der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse / jüngste Verhandlungen über das Protokoll über den Handel mit Fisch
Bericht:O-000023/2017 Europäische Kommission INTA
 
 
 
18-05-2017 -
09:00 - 11:50
Aussprache
 
 
Gemeinsame Aussprache - EU-Kohäsionspolitik
Der richtige Finanzierungsmix für Europas Regionen: Schaffung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Finanzierungsinstrumenten und Finanzhilfen im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik
Bericht:A8-0139/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrey Novakov
REGI
Zukunftsperspektiven der technischen Hilfe im Rahmen der Kohäsionspolitik
Bericht:A8-0180/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ruža Tomašić
REGI
 
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Sambia, insbesondere der Fall von Hakainde Hichilema
Äthiopien, insbesondere der Fall von Dr. Merera Gudina
Südsudan
 
 
18-05-2017 -
12:00 - 14:00
ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
 
 
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
 
Übereinkommen zwischen der EU, Island, Liechtenstein und Norwegen über einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014–2021
Bericht:A8-0072/2017 ***
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: David Borrelli
INTA
 
Der richtige Finanzierungsmix für Europas Regionen: Schaffung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Finanzierungsinstrumenten und Finanzhilfen im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik
Bericht:A8-0139/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Andrey Novakov
REGI
 
Zukunftsperspektiven der technischen Hilfe im Rahmen der Kohäsionspolitik
Bericht:A8-0180/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Ruža Tomašić
REGI
 
Grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt
Bericht:A8-0378/2016 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Jean-Marie Cavada
JURI
 
Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten
Bericht:A8-0192/2017 ***I
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Sabine Verheyen
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Petra Kammerevert
CULT
 
Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea
Bericht:A8-0123/2017
Berichterstatter(in) / Verfasser(in) der Stellungnahme: Adam Szejnfeld
INTA
 
Für die Zweistaatenlösung im Nahen Osten
 
EU-Strategie für Syrien
 
Straßenverkehr in der Europäischen Union
 
Flüchtlingslager Dadaab
 
Der Umsiedlungspolitik zum Erfolg verhelfen
 
Umsetzung der LGBTI-Leitlinien des Rates, insbesondere in Bezug auf die Verfolgung (vermeintlich) homosexueller Männer in Tschetschenien, Russland
Bericht:O-000039/2017 Europäische Kommission
 
 
18-05-2017 -
15:00 - 16:00
Aussprache
 
 
Große Anfragen (Artikel 130b GO)
 
 
 
Während der Tagung behandelter Bericht
 
 
EMPFEHLUNG zu demm Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
Referenz: A8-0074/2017

Datum:
27-03-2017
Helmut Scholz
AFET
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
Referenz: A8-0169/2017

Datum:
21-04-2017
Cristian Dan Preda
AFET
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
Referenz: A8-0174/2017

Datum:
27-04-2017
Tomáš Zdechovský
LIBE
 
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Union, Island, dem Fürstentum Liechtenstein und dem Königreich Norwegen über einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021, des Abkommens zwischen dem Königreich Norwegen und der Europäischen Union über einen norwegischen Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021, des Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen und des Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island
Referenz: A8-0072/2017

Datum:
24-03-2017
David Borrelli
INTA
 
 
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Union, Island, dem Fürstentum Liechtenstein und dem Königreich Norwegen über einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021, des Abkommens zwischen dem Königreich Norwegen und der Europäischen Union über einen norwegischen Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021, des Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen und des Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island
Referenz: A8-0072/2017

Datum:
24-03-2017
David Borrelli
INTA
 
REPORT on the proposal for a directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/13/EU on the coordination of certain provisions laid down by law, regulation or administrative action in Member States concerning the provision of audiovisual media services in view of changing market realities
Referenz: A8-0192/2017

Datum:
10-05-2017
Sabine Verheyen
Petra Kammerevert
CULT