Syrien: Welche Lösungen zur Beendigung des Kriegs?
Am Dienstag diskutieren die Abgeordneten mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über Wege und Mittel, den Krieg in Syrien zu beenden, die schlimmste humanitäre Krise seit dem zweiten Weltkrieg. Am Donnerstag wird über eine entsprechende Entschließung abgestimmt.
Die Abgeordneten werden voraussichtlich die folgenden Themen in der Debatte ansprechen:
Die Zukunft des Regimes von Bashar al-Assad, die Herausforderungen der VN-geführten Friedensgespräche, die nationale Aussöhnung und ein glaubwürdiger politischer Übergang, unter anderem.
Die EU ist mit humanitären und wirtschaftlichen Hilfen von über 9,4 Milliarden Euro der wichtigste Geber im Zusammenhang mit der Krise in Syrien. Mit der Unterstützung werden Notfalloperationen finanziert sowie die Bereitstellung von Trinkwasser, Sanitäreinrichtungen, Unterkünften und Lebensmitteln für Flüchtlinge in Syrien und in Nachbarländern wie dem Libanon, Jordanien, Ägypten und der Türkei.
Hintergrundinformationen
Im März 2017 hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine gemeinsame Mitteilung zu einer EU-Strategie für Syrien vorgestellt, die den potenziellen Beitrag der EU zur Gewährleistung einer dauerhaften politischen Lösung des Konflikts in Syrien auf der Grundlage des vereinbarten VN-Rahmens definiert: Hilfe bei der Schaffung von Stabilität und Unterstützung des Wiederaufbaus, sobald ein glaubwürdiger politischer Übergang eingeleitet wurde.
Seit 2011 hat der Konflikt in Syrien fast eine halbe Million Menschen das Leben gekostet und über 11 Millionen Syrer dazu gezwungen, aus ihren Häusern zu fliehen.
Debatte: Dienstag, den 16. Mai
Abstimmung: Donnerstag, den 18. Mai
Verfahren: Erklärung der EU-Außenbeauftragten mit anschließender Debatte und Entschließung
#Syria @FedericaMog