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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Konfliktmineralien: Was steckt in Ihrem Smartphone?

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel21-03-2017 - 14:58
 

Zinn, Wolfram, Tantal, Gold: Wir assoziieren diese Mineralien mit Smartphones, Tablets oder Autos. Für die Menschen in der afrikanischen Region der Großen Seen zum Beispiel stehen sie jedoch mit Blutvergießen und Konflikten in Verbindung. Der Abbau und illegale Handel mit den Mineralien wird oft von bewaffneten Gruppen kontrolliert. Das Parlament hat am 16. März eine Verordnung gebilligt, die die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch Mineralienhandel verhindern soll. (Fortsetzung lesen: Konfliktmineralien: Was steckt in Ihrem Smartphone? )

 

"Bürgerparlament" zur Zukunft der EU

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Institutionen20-03-2017 - 17:32
60 Rome: citizens' parliament  

Die Römischen Verträge wurden vor 60 Jahren unterzeichnet und ebneten den Weg für die wirtschaftliche Integration und dauerhaften Frieden auf unserem Kontinent. Nun zählt die EU über 500 Millionen Bürger. In den vergangenen Wochen befasste sich das Parlament mit den Errungenschaften und der künftigen Entwicklung der EU. Morgen (21.3.) wird ein "Bürgerparlament" veranstaltet: Hunderte Bürger aus ganz Europa debattieren mit EU-Abgeordneten über die Zukunft der Union. Verfolgen Sie das Event live. (Fortsetzung lesen: "Bürgerparlament" zur Zukunft der EU )

 

Themen des Plenums: Lebensmittelkontrollen, Arktis, Verteidigung, Abfallrecht

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Umwelt / Lebensmittelsicherheit17-03-2017 - 10:43
 

Im Rahmen dieser Plenartagung haben sich die EU-Abgeordneten mit einer breiten Palette von Themen befasst. Dazu zählen die Verschärfung der Lebensmittelkontrollen, die Verbesserung der Abfallentsorgung, die wachsende geopolitische Bedeutung der Arktis und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Verteidigungsfragen. Auf der Tagesordnung stand auch die Gleichstellung der Geschlechter in der EU sowie eine Debatte über die von US-Präsident Trump wiedereingeführte "Global Gag Rule". (Fortsetzung lesen: Themen des Plenums: Lebensmittelkontrollen, Arktis, Verteidigung, Abfallrecht )

 

Arctic: ban oil drilling and mitigate tensions, urge MEPs

Plenary Session External relations / Environment16-03-2017 - 12:44
Picture of iceland glacier lagoon bay  

Climate change is bringing new environmental and security challenges in the Arctic, as the melting ice cap opens up new navigation and fishing routes, and competition for its natural resources heats up, say MEPs in a resolution voted on Thursday. They call for measures to protect the vulnerable Arctic ecosystem, ban oil drilling there and keep it a low-tension and cooperation area. (Read more: Arctic: ban oil drilling and mitigate tensions, urge MEPs )

 

Infografik: Europäische Verteidigungspolitik

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:44
infographic illustration on benefits of closer cooperationon defence at EU level  

Durch die Bündelung von Ressourcen und eine koordinierte Planung könnten die Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung mehr erreichen. Schätzungen zufolge werden jährlich Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen oder Überkapazitäten verschwendet. Das Plenum hat am 16. März einen Bericht zu diesem Thema verabschiedet. Vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsherausforderungen und nach den US-Wahlen hat die Thematik der europäischen Verteidigungspolitik noch an Bedeutung gewonnen. (Fortsetzung lesen: Infografik: Europäische Verteidigungspolitik )

 

Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:36

Eine Erweiterung der Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen in der EU hängt nun mehr von dem politischen Willen ab, diese zu verwirklichen, als von rechtlichen Erwägungen, so die Abgeordneten in einer Resolution, die am Donnerstag vom Parlament verabschiedet wurde. Sie betonen, dass die Mitgliedsstaaten die existierenden Vertragsinstrumente nutzen können und sollten, um eine wirkliche gemeinsame Verteidigungspolitik zu schaffen. (Fortsetzung lesen: Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln )

 

Konfliktmineralien: Verbindliche Sorgfaltspflicht für Importeure beschlossen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel16-03-2017 - 12:34
African gold mine  

Am Donnerstag hat das Parlament eine Verordnung gebilligt, die eine Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch Mineralienhandel verhindern soll. Dieses Gesetz zu sogenannten „Konfliktmineralien“ wird selbst die kleinsten EU-Einführer von Mineralien (Zinn, Wolfram, Tantal, Gold) zu Sorgfaltsprüfungen ihrer Lieferanten verpflichten. Große Hersteller müssen außerdem offenlegen, wie sie sicherstellen wollen, dass die neuen Vorschriften schon an der Quelle eingehalten werden. (Fortsetzung lesen: Konfliktmineralien: Verbindliche Sorgfaltspflicht für Importeure beschlossen )

 

MEPs welcome 2016 reform efforts in Montenegro

Plenary Session External relations16-03-2017 - 12:34

Montenegro made further progress in its EU accession negotiations last year, topping the list of the most advanced EU accession countries, but corruption and organised crime remain a serious concern, said MEPs on Thursday. MEPs also highlight Russia’s attempts to influence developments in Montenegro, as it pursues Euro-Atlantic integration. (Read more: MEPs welcome 2016 reform efforts in Montenegro )

 

Human rights: Zimbabwe, Ukrainian political prisoners in Russia, and Philippines

Plenary Session Humanitarian aid / Development and cooperation / External relations16-03-2017 - 12:15

Parliament deplores the arrest of Pastor Evan Mawarire and political violence against human rights defenders in Zimbabwe, calls for the release of Ukrainians illegally detained in Russia and urges the Philippines to release human rights advocate Senator Leila M. De Lima, detained on drug-trafficking charges, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: Zimbabwe, Ukrainian political prisoners in Russia, and Philippines )

 

Debatte zur Sicherheitsagenda ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel

Plenartagung Institutionen / Justiz und Inneres15-03-2017 - 21:22

Am Mittwoch haben die Abgeordneten die Fortschritte der europäischen Sicherheitsagenda seit den Terroranschlägen vom 22. März 2016 in Brüssel in einer „Aussprache über ein aktuelles Thema” erörtert. Sie gedachten der Opfer und betonten die Notwendigkeit, sich stärker für einen raschen und effizienten Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten einzusetzen, die Interoperabilität der EU-Datenbanken zu verbessern sowie Radikalisierung zu verhindern und Opfern des Terrorismus zu helfen. (Fortsetzung lesen: Debatte zur Sicherheitsagenda ein Jahr nach den Anschlägen in Brüssel )

 
 
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