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Aktuelles

Außenbeziehungen

 

Textilbranche: Entwicklungsausschuss fordert verbindliche Sorgfaltspflichten

Andere Entwicklung und Zusammenarbeit24-03-2017 - 09:41
 

Das Unglück von Rana Plaza ereignete sich vor rund vier Jahren. Ein Gebäude mit Textilfabriken in Bangladesch, in dem mehrere bekannte Markenfirmen Kleidung nähen ließen, stürzte ein. Dabei kamen mehr als 1100 Menschen ums Leben und 2500 wurden verletzt. Der Entwicklungsausschuss fordert Regeln, um sicherzustellen, dass die Kleidung und Textilien, die wir kaufen, nicht auf Kosten der Sicherheit, der Menschenrechte, der Gesundheit und der Würde der Textilarbeiter produziert werden. (Fortsetzung lesen: Textilbranche: Entwicklungsausschuss fordert verbindliche Sorgfaltspflichten )

 

EU-Türkei-Beziehungen

Andere Außenbeziehungen22-03-2017 - 12:58
 

"Inakzeptabel". EU-Parlamentspräsident Tajani hat die Türkei scharf dafür kritisiert, Deutschland und den Niederlanden "Nazi-Methoden" vorzuwerfen, nachdem Wahlkampfauftritte türkischer Minister untersagt wurden. Die Minister wollten um die Stimmen der Auslandstürken für die Einführung eines Präsidialsystems beim kommenden Referendum werben. Obwohl die EU und die Türkei in vielen Bereichen wie Handel und Migration zusammenarbeiten, sind die Beziehungen seit einiger Zeit äußerst angespannt. (Fortsetzung lesen: EU-Türkei-Beziehungen )

 

Konfliktmineralien: Was steckt in Ihrem Smartphone?

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel21-03-2017 - 14:58
 

Zinn, Wolfram, Tantal, Gold: Wir assoziieren diese Mineralien mit Smartphones, Tablets oder Autos. Für die Menschen in der afrikanischen Region der Großen Seen zum Beispiel stehen sie jedoch mit Blutvergießen und Konflikten in Verbindung. Der Abbau und illegale Handel mit den Mineralien wird oft von bewaffneten Gruppen kontrolliert. Das Parlament hat am 16. März eine Verordnung gebilligt, die die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch Mineralienhandel verhindern soll. (Fortsetzung lesen: Konfliktmineralien: Was steckt in Ihrem Smartphone? )

 

Textile imports: development MEPs call for rules to curb worker exploitation

DEVE Development and cooperation21-03-2017 - 10:00
Relatives of Rana Plaza victims hold photos of their loved ones. A year ago this week, more than 1,100 factory workers died when the eight-story Rana Plaza building in Dhaka, Bangladesh collapsed into a heap of bricks and fabric bolts. @Rohat Ali Rajib  

The EU Commission should propose rules obliging all players in the textile and clothing industry supply chain to respect the labour and human rights of their workers, say Development Committee MEPs in a resolution voted on Tuesday. They also advocate introducing EU tariff preferences and labels for sustainably-produced textiles. (Read more: Textile imports: development MEPs call for rules to curb worker exploitation )

 

Themen des Plenums: Lebensmittelkontrollen, Arktis, Verteidigung, Abfallrecht

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Umwelt / Lebensmittelsicherheit17-03-2017 - 10:43
 

Im Rahmen dieser Plenartagung haben sich die EU-Abgeordneten mit einer breiten Palette von Themen befasst. Dazu zählen die Verschärfung der Lebensmittelkontrollen, die Verbesserung der Abfallentsorgung, die wachsende geopolitische Bedeutung der Arktis und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Verteidigungsfragen. Auf der Tagesordnung stand auch die Gleichstellung der Geschlechter in der EU sowie eine Debatte über die von US-Präsident Trump wiedereingeführte "Global Gag Rule". (Fortsetzung lesen: Themen des Plenums: Lebensmittelkontrollen, Arktis, Verteidigung, Abfallrecht )

 

Arctic: ban oil drilling and mitigate tensions, urge MEPs

Plenary Session External relations / Environment16-03-2017 - 12:44
Picture of iceland glacier lagoon bay  

Climate change is bringing new environmental and security challenges in the Arctic, as the melting ice cap opens up new navigation and fishing routes, and competition for its natural resources heats up, say MEPs in a resolution voted on Thursday. They call for measures to protect the vulnerable Arctic ecosystem, ban oil drilling there and keep it a low-tension and cooperation area. (Read more: Arctic: ban oil drilling and mitigate tensions, urge MEPs )

 

Infografik: Europäische Verteidigungspolitik

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:44
infographic illustration on benefits of closer cooperationon defence at EU level  

Durch die Bündelung von Ressourcen und eine koordinierte Planung könnten die Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung mehr erreichen. Schätzungen zufolge werden jährlich Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen oder Überkapazitäten verschwendet. Das Plenum hat am 16. März einen Bericht zu diesem Thema verabschiedet. Vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsherausforderungen und nach den US-Wahlen hat die Thematik der europäischen Verteidigungspolitik noch an Bedeutung gewonnen. (Fortsetzung lesen: Infografik: Europäische Verteidigungspolitik )

 

Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:36

Eine Erweiterung der Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen in der EU hängt nun mehr von dem politischen Willen ab, diese zu verwirklichen, als von rechtlichen Erwägungen, so die Abgeordneten in einer Resolution, die am Donnerstag vom Parlament verabschiedet wurde. Sie betonen, dass die Mitgliedsstaaten die existierenden Vertragsinstrumente nutzen können und sollten, um eine wirkliche gemeinsame Verteidigungspolitik zu schaffen. (Fortsetzung lesen: Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln )

 

Konfliktmineralien: Verbindliche Sorgfaltspflicht für Importeure beschlossen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel16-03-2017 - 12:34
African gold mine  

Am Donnerstag hat das Parlament eine Verordnung gebilligt, die eine Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch Mineralienhandel verhindern soll. Dieses Gesetz zu sogenannten „Konfliktmineralien“ wird selbst die kleinsten EU-Einführer von Mineralien (Zinn, Wolfram, Tantal, Gold) zu Sorgfaltsprüfungen ihrer Lieferanten verpflichten. Große Hersteller müssen außerdem offenlegen, wie sie sicherstellen wollen, dass die neuen Vorschriften schon an der Quelle eingehalten werden. (Fortsetzung lesen: Konfliktmineralien: Verbindliche Sorgfaltspflicht für Importeure beschlossen )

 

MEPs welcome 2016 reform efforts in Montenegro

Plenary Session External relations16-03-2017 - 12:34

Montenegro made further progress in its EU accession negotiations last year, topping the list of the most advanced EU accession countries, but corruption and organised crime remain a serious concern, said MEPs on Thursday. MEPs also highlight Russia’s attempts to influence developments in Montenegro, as it pursues Euro-Atlantic integration. (Read more: MEPs welcome 2016 reform efforts in Montenegro )