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Aktuelles

Außenbeziehungen

 

Sicherheit in Europa: Debatte mit Innenministern Deutschlands und Frankreichs

Andere Sicherheit und Verteidigung28-03-2017 - 13:13
LIBE committee  

Wenige Tage nach dem Terroranschlag in London debattierte der Innenausschuss mit den Innenministern Deutschlands und Frankreichs, Thomas de Maizière und Matthias Fekl, am Montag (27.3.) über die aktuelle Sicherheitslage in Europa. Beide Minister hoben hervor, wie wichtig es sei, die EU-Außengrenzen zu schützen, Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser zu teilen und den neuen Herausforderungen des Terrorismus und der Radikalisierung wirksam zu begegnen. (Fortsetzung lesen: Sicherheit in Europa: Debatte mit Innenministern Deutschlands und Frankreichs )

 

Infografik: Europäische Verteidigungspolitik

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:44
infographic illustration on benefits of closer cooperationon defence at EU level  

Durch die Bündelung von Ressourcen und eine koordinierte Planung könnten die Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung mehr erreichen. Schätzungen zufolge werden jährlich Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen oder Überkapazitäten verschwendet. Das Plenum hat am 16. März einen Bericht zu diesem Thema verabschiedet. Vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsherausforderungen und nach den US-Wahlen hat die Thematik der europäischen Verteidigungspolitik noch an Bedeutung gewonnen. (Fortsetzung lesen: Infografik: Europäische Verteidigungspolitik )

 

Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln

Plenartagung Sicherheit und Verteidigung16-03-2017 - 12:36

Eine Erweiterung der Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen in der EU hängt nun mehr von dem politischen Willen ab, diese zu verwirklichen, als von rechtlichen Erwägungen, so die Abgeordneten in einer Resolution, die am Donnerstag vom Parlament verabschiedet wurde. Sie betonen, dass die Mitgliedsstaaten die existierenden Vertragsinstrumente nutzen können und sollten, um eine wirkliche gemeinsame Verteidigungspolitik zu schaffen. (Fortsetzung lesen: Verteidigung: Parlament fordert Mitgliedsstaaten auf, ihre Kräfte zu bündeln )

 

Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz

Andere Justiz und Inneres / Sicherheit und Verteidigung20-02-2017 - 10:24
 

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz )

 

Defence: MEPs urge member states to show political will and join forces

SEDE AFCO AFET Security and defence09-02-2017 - 12:03

Defence cooperation in the EU is now more dependent on political will than on legal considerations, say the Foreign Affairs and Constitutional Affairs committees in a joint resolution passed on Thursday. (Read more: Defence: MEPs urge member states to show political will and join forces )

 

Abgeordnete debattieren über EU-Russland-Beziehungen und Lage in Ostukraine

Andere Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung07-02-2017 - 17:14
SEDE commission meeting - Deterioration of the security situation in the East of Ukraine, in particular around Avdiivka -with Deputy Prime Minister of Ukraine Ivanna Klympush-Tsintsadze  

Nachdem die eigentlich geltende Waffenruhe von prorussischen Separatisten vergangene Woche gebrochen wurde, wurden im Zuge der neuen Kämpfe in der Ostukraine viele Menschen bei eisigen Temperaturen von Strom, Wasser und Heizung abgeschnitten. Die Geschehnisse verursachen eine humanitäre Notlage und haben Auswirkungen auf die Sicherheit Europas. Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung debattierte am 6.2. über die Lage in der Ukraine und im Südkaukasus und die EU-Russland-Beziehungen. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete debattieren über EU-Russland-Beziehungen und Lage in Ostukraine )

 

Russian probing in eastern Ukraine must stop, say security and defence MEPs

SEDE External relations / Security and defence06-02-2017 - 18:23

The worsening security situation in eastern Ukraine, where heavy fighting with pro-Russian rebels recently broke out in the government-controlled town of Avdiivka, were debated by Security and Defence Subcommittee MEPs on Monday with Ivanna Klympush-Tsintsadze, Ukraine’s Vice Prime Minister for European and Euro-Atlantic Integration. MEPs urged Russia to stop testing the West’s reactions and to go on implementing the Minsk agreements. (Read more: Russian probing in eastern Ukraine must stop, say security and defence MEPs )

 

Höhepunkte des Plenums: EU-Türkei, Verteidigung, Luftqualität, LUX-Filmpreis

Plenartagung Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung / Gesundheitswesen25-11-2016 - 10:22
 

Im Rahmen der Plenartagung vom 21. bis 24. November haben sich die EU-Abgeordneten dafür ausgesprochen, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "vorübergehend einzufrieren". Außerdem sollten die Mitgliedstaaten ihre sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit ausweiten, so die Abgeordneten. Am Mittwoch (24.11.) stand mit der Verleihung des LUX-Filmpreises Kultur auf der Tagesordnung: Der Preis ging an die Tragikomödie "Toni Erdmann" der Regisseurin Maren Ade. (Fortsetzung lesen: Höhepunkte des Plenums: EU-Türkei, Verteidigung, Luftqualität, LUX-Filmpreis )

 

EU-Abgeordnete fordern mehr Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen

Plenartagung Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung25-11-2016 - 09:23
 

Vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden Sicherheitslage in und um Europa und der Ungewissheit über den außenpolitischen Kurs der künftigen US-Regierung im Hinblick auf die NATO ist die Frage einer engeren Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit in der EU weiter in den Vordergrund gerückt. Das Plenum hat sich im November mit der Thematik befasst. Die Abgeordneten treten für gemeinsame EU-Initiativen ein und fordern, zwei Prozent des BIP für Verteidigungszwecke auszugeben. (Fortsetzung lesen: EU-Abgeordnete fordern mehr Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen )

 

Verteidigung: Parlament fordert mehr Zusammenarbeit zum Schutz Europas

Plenartagung Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung22-11-2016 - 12:53
Eurofighter Typhoon  

Terrorismus, hybride Bedrohungen sowie Bedrohungen der Cybersicherheit und der Energieversorgungssicherheit lassen den EU-Ländern keine andere Wahl als ihre sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit auszuweiten und so den Weg für eine europäische Verteidigungsunion zu bereiten. So steht es in einer am Dienstag angenommenen Entschließung. Die Abgeordneten schlagen vor, 2% des BIP für Verteidigungszwecke auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen. (Fortsetzung lesen: Verteidigung: Parlament fordert mehr Zusammenarbeit zum Schutz Europas )