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Das Parlament hat am Dienstag die Regeln zur Schaffung Europäischer langfristiger Investmentfonds (European Long-term Investment Funds − ELTIFs) angenommen. Durch diese werden langfristige Projekte, die einen Beitrag zu Infrastruktur- oder Forschungsvorhaben leisten sollen, außerhalb des Bankenwesens finanziert. Damit begegnet man der Zurückhaltung vieler Banken, kleinen Unternehmen oder Forschungsprojekten mit offenem Ausgang Kredite zu gewähren.

Durch ELTIFs sollen auch Realwirtschaft und Gesellschaft profitieren. "Ich freue mich sehr, heute ein leistungsfähiges neues Instrument auf den Weg zu bringen, das nicht nur einen wichtigen Impuls für die Finanzierung langfristiger Investitionen setzt, wie der Plan von Kommissionspräsident Juncker, sondern auch den Aufbau der Kapitalmarkt-Union unterstützt. Investitionslücken und die Finanzkrise stellen uns vor die Herausforderung, gleichzeitig der Maximierung des Wirtschaftswachstums, der Erhöhung der Finanzstabilität, der Beseitigung von Hindernissen für grenzüberschreitende Investitionen, der Gewährleistung des Verbraucherschutzes und der Stärkung des Wettbewerbs gerecht zu werden", sagte der Berichterstatter Alain Lamassoure (EVP, FR),.

Die geänderte Verordnung wurde mit 546 zu 93 Stimmen angenommen, bei 28 Enthaltungen.


ELTIFs: Ziele und Struktur


Rentenverwalter, Versicherungsunternehmen, professionelle Investoren und Kleinanleger, die langfristig mindestens 10.000 Euro in ein oder mehrere Projekte in ihrem eigenen oder einem anderen Land investieren, sollen sich durch ELTIFs einen stetigen Einnahmenstrom verschaffen können. Die privaten Investitionen in diese Fonds sollen letztlich auch die Realwirtschaft in Europa ankurbeln, indem sie Ergebnisse in den Bereichen Infrastruktur, Maschinen und Anlagen, Bildung und Forschung sowie langfristiges Wachstum für KMU hervorbringen.


Um langfristige und stabile Erträge zu garantieren, müssen ELTIFs in einem speziellen Verfahren zugelassen werden, eine geregelte Struktur aufweisen und die harmonisierten Vorschriften befolgen. Zusätzlich fügte das Parlament noch Regelungen hinzu, die sicherstellen sollen, dass nicht in spekulative Anlagen investiert wird und Kleinanleger ausreichend informiert und geschützt werden.


Sonderregelungen für Kleinanleger


ELTIF-Investoren sind langfristig verpflichtet, da sie nicht in der Lage sind, ihr Kapital leicht wieder zurückziehen zu können. Um aber insbesondere Kleinanleger zu schützen, einigten sich die Verhandlungspartner auf spezielle Rücknahmeregelungen. Nach diesen soll aus ELTIFs, die über ausreichend liquide Mittel verfügen, auf Ansuchen den Investoren Geld zurückerstattet werden.


Die nächsten Schritte


Nach der Abstimmung im Plenum müssen die Regeln, welche von den Mitgliedstaaten bereits informell angenommen wurden, noch vom Rat formell bestätigt werden. Schließlich sollen sie sechs Monate nach ihrer Annahme in Kraft treten.


Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren), Einigung in erster Lesung