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  • gemeinsame Datenbank über Ein- und Ausreisedaten sowie Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen
  • Für visumpflichtige und von der Visumpflicht befreite Reisende (Aufenthalt bis zu 90 Tagen)
  • Verringerung der illegalen Einwanderung von Aufenthaltsüberziehern
  • Bekämpfung der organisierten Kriminalität

Ein neues Einreise-/Ausreisesystem soll Reisenden, die zur Einreise in die EU berechtigt sind, das Leben erleichtern ©AP Images/EU-EP 

Am Mittwoch wurde ein gemeinsames elektronisches System zur Beschleunigung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum und zur Registrierung aller Reisenden (nicht-EU-Bürger) verabschiedet.

Das neue Einreise-/Ausreisesystem (EES) wird Informationen (wie Name, Fingerabdrücke, Gesichtsbild, Datum und Ort) über Einreise, Ausreise sowie die Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen registrieren. Es wird sowohl für visumpflichtige als auch für von der Visumpflicht befreite Reisende, die für einen Kurzaufenthalt von 90 Tagen eingelassen sind, gelten, wenn sie die Außengrenzen des Schengen-Raums überschreiten.

 

Das EES würde es einfacher machen, zu überprüfen, ob die zulässige Dauer eines Kurzaufenthalts – höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen – eingehalten wird.

 

Das System wird das manuelle Abstempeln von Pässen ablösen und die Grenzübertritte beschleunigen. Gleichzeitig soll es leichter werden, Aufenthaltsüberzieher zu erkennen und Dokumenten- und Identitätsbetrug zu bekämpfen.

 

Gespeicherte Daten

 

  • Die Daten werden für drei Jahre und für Aufenthaltsüberzieher fünf Jahre lang gespeichert;
  • Die im EES gespeicherten Daten können zur Verhinderung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerwiegender Straftaten herangezogen werden.

 

Zugriff auf die Daten

 

Das neue System wird verschiedene Daten erfassen und die Informationen mit den Außengrenzenkontrollstellen abgleichen, um illegale Einreise zu stoppen und Aufenthaltsüberziehungen zu besser feststellen zu können.

 

  • Die im neuen System gespeicherten Informationen werden den Grenz- und Visumbehörden zugänglich gemacht;
  • die Daten werden auch Europol zur Verfügung stehen;                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    
  • die nationalen Asylbehörden haben keinen Zugang zum EES.

 

Bulgarien und Rumänien nehmen am EES teil

 

Das EES wird von den Mitgliedstaaten betrieben, die die Schengen-Bestimmungen in vollem Umfang anwenden, oder von Mitgliedstaaten, die die Schengen-Bestimmungen nicht in vollem Umfang anwenden, für die aber unter anderem:

 

  • die Schengen-Bewertung abgeschlossen ist und
  • passiver Zugang zum Visa-Informationssystem (VIS) gewährt wurde.

 

Zitat

 

Agustín Díaz de Mera (EVP, ES), Berichterstatter, sagte: „Das Einreise-/Ausreisesystem ermöglicht einen schnelleren und sichereren Grenzübertritt. Es wird auch dazu beitragen, Terroristen und andere Kriminelle aufzuspüren, die sich hinter einer falschen Identität verstecken.“

Die nächsten Schritte

 

Der Gesetzentwurf, welcher bereits informell mit den Mitgliedsstaaten vereinbart wurde, wurde mit 477 Stimmen bei 139 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen angenommen. Das EES wird voraussichtlich im Jahr 2020 einsatzbereit sein.

 

Am Mittwoch haben die Abgeordneten auch mit 496 Stimmen gegen 137 Stimmen bei 32 Enthaltung die erforderlichen Änderungen zur Integration des neuen EES in den Schengener Grenzkodex angenommen.

 

Fakten

 

Der Vorschlag für ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) ist Teil des von der Kommission im April 2016 vorgelegten ‚smart border‘-Pakets. Die Kosten des EES wurden auf 480 Millionen Euro veranschlagt.