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Die Abgeordneten werden nur einen Kommissionspräsidenten wählen, der von den europäischen politischen Parteien vor der Europawahl 2019 nominiert wurde.

In einer Debatte mit dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans warnten die Abgeordneten die EU-Länder am Mittwoch davor, auf die so genannte Spitzenkandidaten-Methode zu verzichten.

 

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten auf ihrem informellen Gipfel am 23. Februar erklärt, dass sie im Vorfeld der Europawahl 2019 nicht an die Spitzenkandidaten-Methode gebunden sein werden.

 

Dieses Verfahren, das erstmals 2014 bei der Auswahl des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur Anwendung kam, ermöglicht es den europäischen politischen Parteien, im Vorfeld der Wahl Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu nominieren und damit die Wahl des Präsidenten der Kommission mit dem Ergebnis der Europawahl zu verknüpfen.

 

Die Abgeordneten forderten außerdem, dass der nächste langfristige EU-Haushalt, der mehrjährige Finanzrahmen (MFR), nach 2020 wirksamer eingesetzt wird und dass neue Ressourcen, wie eine Finanztransaktionssteuer, einen Teil der nationalen Direktbeiträge ersetzen.

 

 

Links zu den Videos der Redebeiträge:

 

Der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani

Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission

Manfred Weber (EVP, DE)

Udo Bullmann (S&D, DE)

Syed Kamall (EKR, UK)

Guy Verhofstadt (ALDE, BE)

Neoklis Sylikiotis (GUE/NGL, CY)

 

Ska Keller (Grüne, DE)

Gerard Batten (EFDD, UK)

Marcel de Graaff (ENF, NL)

Schussbemerkungen von Timmermans