Diese Seite teilen: 

  • Die gemeinsame Nutzung der Einsatzmittel soll effizienter und schneller werden
  • Neue „RescEU"-Reserve (Löschflugzeuge, Hochleistungspumpen, Feldkrankenhäuser)
  • Nationale Kapazitäten sollen ergänzt, nicht ersetzt werden
Extreme Wetterbedingungen haben gegenseitige Hilfsmaßnahmen der Mitgliedstaaten beeinträchtigt ©AP images/European Union-EP 

Am Dienstag hat das Parlament der Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens zugestimmt. Durch Waldbrände, Stürme und Überschwemmungen 2017-2018 ist es an seine Grenzen gestoßen.

Die neuen Rechtsvorschriften, die im Dezember informell mit dem Rat vereinbart wurden, zielen darauf ab, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, schneller und wirksamer auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen zu reagieren, indem sie die gemeinsame Nutzung der zur Verfügung stehenden Einsatzmittel effizienter gestalten.


„RescEU“


Mit dem Gesetzentwurf wird auf Ersuchen des Parlaments auch eine „RescEU"-Reserve von Ressourcen wie Löschflugzeuge zur Waldbrandbekämpfung, Hochleistungspumpen, Feldkrankenhäuser und Notfallteams für den Einsatz in Notfällen aller Art eingerichtet. RescEU wird eingreifen, wenn die Mitgliedstaaten nicht über genügend Einsatzmittel verfügen, um angemessen auf eine Katastrophe zu reagieren. Über einen RescEU-Einsatz entscheidet die EU-Kommission.


In den Verhandlungen mit dem Rat konnten die Abgeordneten auch die Stärkung des „EU-Wissensnetzes für Katastrophenschutz“ der Europäischen Union durchsetzen, um einen Austausch zwischen allen Beteiligten im Bereich des Katastrophenschutzes, insbesondere jungen Fachkräften und Freiwilligen, zu erleichtern.


Zitat


Berichterstatterin Elisabetta Gardini (EVP, IT): „Wir haben es geschafft, hier schnell voranzukommen und noch vor dem Sommer bereit zu sein, um eine Wiederholung einer Situation wie 2018 in Griechenland oder 2017 in Portugal zu vermeiden. Wirksame Verfahren und Einsatzmittel waren notwendig, um Leben zu retten. Geleitet vom Grundsatz der Solidarität konnten wir hier zum Erfolg kommen, um auch künftig den Schutz unserer Bürger zu gewährleisten.“


Die nächsten Schritte


Der Text wurde mit 620 Stimmen bei 22 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen angenommen. Die Rechtsvorschriften werden nach der endgültigen Billigung durch den Ministerrat in Kraft treten und bis zum Sommer dieses Jahres wirksam sein.


Hintergrundinformationen


Das Katastrophenschutzverfahren der EU ist derzeit ein freiwilliges System, mit dem die EU die Unterstützung der Teilnehmerstaaten für ein Land koordiniert, das um Hilfe gebeten hat. In den letzten Jahren haben extreme Wetterbedingungen und andere Ereignisse gegenseitige Hilfsaktionen unter den Mitgliedstaaten erschwert, insbesondere wenn mehrere Länder gleichzeitig mit ähnlichen Katastrophen zu kämpfen haben. Wenn keine oder nur begrenzte Unterstützung verfügbar ist, fehlt der EU eine Reservekapazität, um überforderten Mitgliedern zu helfen.