Die wichtigsten Ereignisse vor der Europawahl 2019 

 
 

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Am 18. April 2019 endet die achte Wahlperiode des Europäischen Parlaments. In direkter Abstimmung werden vom 23. bis 26. Mai Bürger in 27 Mitgliedstaaten die 705 Mitglieder des neuen Europäischen Parlaments wählen.

Die wichtigsten Ereignisse 

In den verbleibenden Plenartagungen wird das Parlament in seiner derzeitigen Zusammensetzung (751 Mitglieder aus 28 Mitgliedstaaten) über viele wesentliche Legislativvorschläge diskutieren und abstimmen, unter anderem den nächsten langfristigen Haushaltsplan der EU und das Austrittsabkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (weitere Informationen über frühere und kommende Entscheidungen finden Sie nachstehend). Die Debatten des Europäischen Parlaments aus der Reihe „Die Zukunft Europas“ mit Staats- und Regierungschefs der EU dürften immer mehr die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich ziehen, wenn der Wahlkampf anläuft.

Die Zukunft Europas: Eine Reihe von Plenardebatten mit europäischen Staats- und Regierungschefs

Auf Einladung des Präsidenten des Parlaments, Antonio Tajani, werden auch künftig Staats- und Regierungschefs der EU mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und dem Präsidenten der Kommission, Jean-Claude Juncker, während der Plenartagungen über ihre Visionen für die Zukunft Europas diskutieren. An die früheren Redner Mateusz Morawiecki (Polen), Mark Rutte (Niederlande), Xavier Bettel (Luxemburg), Charles Michel (Belgien), Emmanuel Macron (Frankreich), António Costa (Portugal), Andrej Plenković (Kroatien) und Leo Varadkar (Irland) schließen sich Debatten mit Alexis Tsipras (Griechenland), Jüri Ratas (Estland), Klaus Iohannis (Rumänien), Angela Merkel (Deutschland), Lars Løkke Rasmussen (Dänemark), Pedro Sánchez (Spanien), Andrej Babiš (Tschechische Republik) und Juha Sipilä (Finnland) an.

Videos der Debatten zur Zukunft Europas

Lage der Union 2018: Das Vermächtnis der Juncker-Kommission

Auf der Plenartagung im September 2018 hält Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission ist, seit seine Partei bei der Europawahl 2014 die meisten Sitze erhielt, seine letzte Rede zur Lage der Union und debattiert im Plenum über die Bilanz der Arbeit der scheidenden Kommission, an der alle Kommissionsmitglieder teilnehmen werden.

Die Abgeordneten werden die politischen Ergebnisse bewerten und die Agenda für die kommenden Monate bestimmen.

Weitere Informationen über die Bewertung der bisherigen Leistungen der Kommission finden Sie hier.

Brexit: Abstimmung über das Abkommen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

Das Verhandlungsteam der Kommission und die britische Regierung dürften im Herbst die Brexit-Verhandlungen abschließen. Das Europäische Parlament muss die Vereinbarung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen billigen (Artikel 50 Absatz 2 des Vertrags). Deshalb wird es ständig über das Verfahren auf dem Laufenden gehalten, obwohl es bei den Verhandlungen keine offizielle Rolle spielt. Das Vereinigte Königreich bleibt nur noch bis zum 29. März 2019 Mitglied der Europäischen Union. Weitere Informationen im Internet über die Debatten und Entschließungen des Parlaments zum Brexit finden Sie hier.

Bürgerdiskussionen über die Zukunft Europas

Die erste europaweite Bürgerdiskussion über die Zukunft Europas hat unter Teilnahme von jungen Bürgern zwischen 16 und 30 Jahren am 1. und 2. Juni in Straßburg im Rahmen des Europäischen Jugendevents 2018 (EYE2018) stattgefunden – in den Räumlichkeiten des Parlaments, aber organisiert von jungen Menschen für junge Menschen. Mehr als 8 000 Jugendliche aus allen Teilen Europas konnten ihren Ansichten und Hoffnungen Ausdruck verleihen, die in einem Bericht über 100 Ideen zur Zukunft Europas zusammengefasst wurden. Anschließend werden die Ausschüsse des Parlaments Anhörungen zu den 10 besten Ideen veranstalten.

Lebendige Demokratie: „Diesmal wähle ich!“

Die Dienststellen des Parlaments werden den Wahlkampf mit herkömmlichen, aber auch mit digitalen Methoden begleiten, um die Unionsbürger über Errungenschaften und künftige Herausforderungen zu informieren und so eine fundierte Diskussion darüber zu ermöglichen, was die EU für sie so wertvoll macht und wo sie sich ändern muss, damit sie allen Bürgern dienen kann – auf lokaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Die überparteiliche Plattform „Diesmal wähle ich“ wurde eingerichtet, um eine offene und öffentliche Debatte in Gang zu bringen und mehr Menschen dazu zu bewegen, sich zu beteiligen, zu informieren und ihrer Stimme bei der Europawahl im Mai 2019 Gehör zu verschaffen.

Die Kommunikationsdienste des Parlaments, insbesondere die Verbindungsbüros in allen Mitgliedstaaten, dienen als Informationsdrehscheiben, die eigens auf die örtlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Sie unterstützen die öffentliche Debatte, indem sie lokale Plattformen, leicht zugängliche Online-Instrumente, Seminare und Informationsmaterial anbieten (z. B. eine mobile App zu den Auswirkungen der Rechtsvorschriften der EU in den einzelnen Regionen, die Anfang 2019 verfügbar sein soll). Dienste, die schnell Antworten liefern, wie Ask EP, FAQ und #EUandME (von der Europäischen Kommission) sind in allen Sprachen verfügbar.

Die Kontaktdaten finden Sie unter Multimedia content and services (Multimedia-Inhalte und ‑Dienste).