Spitzenkandidaten und Wahl der Europäischen Kommission  

 
 

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  Für die Europawahl 2014 wurde erstmals das Verfahren der „Spitzenkandidaten“ angewendet, was für die Unionsbürger ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kandidaten bzw. der Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten bedeutet.

Spitzenkandidaten und Wahl der Europäischen Kommission 

Ausgehend vom Ausgang der Europawahl wählt das Europäische Parlament einen Spitzenkandidaten zum Präsidenten der Kommission. Dieser muss zunächst offiziell von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werden, die ebenfalls das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen.

Das Verfahren wurde erstmals 2014 angewandt. Damals wurde der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Jean-Claude Juncker, zum Präsidenten der Kommission ernannt. Vor der Wahl 2014 hatten fünf europäische politische Parteien Spitzenkandidaten benannt.

Ist ein Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten nicht als „Spitzenkandidat“ angetreten, will das Parlament ihn ablehnen

In einer Entschließung vom Februar warnte das Parlament davor, dass es alle Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten ablehnen wolle, die nicht vor der Europawahl 2019 als Spitzenkandidaten aufgestellt wurden. Amtierende Kommissionsmitglieder könnten vor der Europawahl als Spitzenkandidaten kandidieren, ohne zunächst unbezahlten Urlaub nehmen zu müssen, so das Parlament, sie dürften jedoch die personellen und materiellen Ressourcen der Kommission nicht für den Wahlkampf nutzen.

Transparenteres und demokratischeres Verfahren

Die Kommission empfahl außerdem, dass das Verfahren der Spitzenkandidaten „im Hinblick auf die Wahlen 2019 zum Europäischen Parlament fortgeführt und verbessert werden“ sollte. Bis Ende 2018 sollten die nationalen und europäischen Parteien „den von ihnen unterstützten Präsidentschaftskandidaten für die Kommission ankündigen und idealerweise Anfang 2019 dessen Programm bekanntgeben“, so die Kommission.

Europäische Parteien nominieren Spitzenkandidaten

Europäische politische Parteien werden aller Voraussicht nach im Herbst und Winter 2018 ihre Spitzenkandidaten nominieren, die dann ihre politischen Programme zur Zukunft Europas in Live-Debatten während des Wahlkampfes 2019 darlegen.

Eine europäische politische Partei ist eine Partei, die auf europäischer Ebene tätig ist und nationale Parteien mit gewählten Abgeordneten in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten umfasst. Im April 2018 wurden neue Vorschriften für die Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen angenommen.