Nachhaltige Entwicklung messen und BIP ergänzen

Die Abgeordneten haben am Dienstag eine Verordnung zu "Umweltökonomischen Gesamtrechnungen" angenommenen, durch die Umweltdaten künftig besser überwacht werden und besser über sie berichtet werden soll. Dies sollte ein erster Schritt hin zu einer Messung der EU-Wirtschaft auf einer breiteren Basis als des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sein, so die Abgeordneten, die am Mittwoch noch über eine nichtbindende Resolution über "Das BIP und mehr" abstimmen werden.

Ab 2012 wird die Berichterstattung der Mitgliedstaaten über "Umweltökonomische Gesamtrechnungen" an Eurostat (das Statistikamt der EU) Luftemissionen, Materialflüsse und erhobene Umweltsteuern abdecken. Die heute angenommene Gesetzgebung zielt darauf ab, die Sammlung und Vergleichbarkeit dieser Daten, die bereits von den meisten Mitgliedstaaten auf freiwilliger Basis erhoben werden, zu verbessern. Weitere "Module", zum Beispiel über die Verwendung von Wasser und Waldressourcen, könnten in der Zukunft nach einer entsprechenden Bewertung hinzugefügt werden.

Der sozialdemokratische Berichterstatter und Umweltausschussvorsitzende Jo Leinen (Deutschland) sagte: "Umweltrechnungen sind ein fehlendes Puzzleteil in Bezug auf unser Verständnis der Wirtschaft. Ich freue mich, dass die EU einen Schritt in Richtung hin zur korrekten Bilanzierung und Bewertung ihrer natürlichen Reichtümer macht. Dies ist ein wichtiger Beitrag für einen neuen Wohlfahrtsindex, der wirtschaftlichen, umwelttechnischen und sozialen Fortschritt in der Gesellschaft umfasst".

Das Parlament hat die Verordnung über umweltökonomische Gesamtrechnungen mit 616 Ja-Stimmen bei 26 Nein-Stimmen und gegen 24 Enthaltungen angenommen. Der Text war bereits informell mit dem Rat abgestimmt. Dieser muss ihn nur noch formal annehmen, damit die Verordnung in Kraft treten kann.

Das BIP und mehr

Die Abgeordneten haben am Mittwoch über eine nichtbindende Resolution namens "Das BIP und mehr" abgestimmt. Der Bericht ist eine Antwort auf eine Mitteilung der Europäischen Kommission gleichen Titels aus dem Jahr 2009. In der Resolution unterstützen die EU-Parlamentarier die Vorschläge der Kommission in Bezug auf die Ergänzung dieser Wirtschaftsmessung mit sozialen und Umweltindikatoren. Ferner fordern sie konkrete und konsistente Vorschläge für Indikatoren, die von Eurostat überwacht werden können.

Anna Rosbach (EKR, Dänemark), die den Entschließungsentwurf verfasste, erklärte: "Ich hoffe, wir werden in Kürze neue Indikatoren haben. Die EU ist etwas spät dran. Meiner Ansicht nach müssen wir den Druck erhöhen".