Schwerpunkte der Plenartagung

Am Dienstag werden die Abgeordneten voraussichtlich eine Entschließung zur Wirtschafts-Governance in der EU annehmen, welche die wichtigsten Argumente im Hinblick auf wirtschaftliche Entscheidungsprozesse wiedergibt. Das Parlament wird sich damit in den kommenden Monaten auseinandersetzen, da sich die Arbeit, diese Prozesse zu reformieren, beschleunigt.

Das Parlament wird zudem in einem gesonderten Entschließungsentwurf zur EU2020-Strategie dazu Stellung nehmen, welche Strategie im Hinblick auf Wirtschaftswachstum und Arbeit in den kommenden zehn Jahren verfolgt werden soll.

In einer Reihe von Entschließungen zu verschiedenen Politikbereichen der EU2020-Strategie, die das EP während seiner vergangenen Sitzung angenommen hatte, bestanden die Abgeordneten darauf, dass die Komplettierung des Binnenmarktes, die Sanierung der öffentlichen Finanzen sowie die EU-Regionalpolitik zentrale Elemente für den Erfolg der EU2020-Strategie darstellen. Jedoch konnten sich damals die politischen Fraktionen nicht auf eine gemeinsame Position zum Kern der EU2020-Strategie einigen. Aus diesem Grund hatten die EVP- und ALDE-Gruppe eine Verschiebung der Abstimmung beantragt, um zu versuchen, einen breiteren Konsens zu erreichen.

Der Entschließungsentwurf zur Wirtschaftsregierung wird voraussichtlich einen Tag später angenommen, nachdem die Abgeordneten die Möglichkeit erhalten haben, über die Arbeit und die Aufstellung einer Arbeitsgemeinschaft zur Wirtschaftsregierung zu diskutieren, die der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, ins Leben gerufen hat.

Verfahren: Resolution

Aussprache: Dienstag, 15. Juni 2010 (Wirtschaftsregierung)

Abstimmung: Mittwoch, 16. Juni 2010 (beide Resolutionen)