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Budget 2014–2020
Top-Thema :

EU-Rahmenhaushalt 2014-2020 verabschiedet - So wird das EU-Budget verwendet

Landwirtschaft / Haushalt 20-11-2013 - 10:02 / Aktualisiert am: 20-02-2017 - 14:33
 
 

Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) legt fest, wie viel Geld von 2014 bis 2020 für die einzelnen Politikbereiche wie die Landwirtschaft, die regionale Förderung oder EU-Projekte wie das Austauschprogramm Erasmus zur Verfügung stehen. Am 19. November verabschiedete das Plenum des Europäischen Parlaments diesen Rahmenhaushalt. Unser Top-Thema erläutert den Verlauf der Verhandlungen im Vorfeld der Abstimmung und zeigt, wofür die 960 Milliarden Euro ausgegeben werden. (Fortsetzung lesen: Ein Rahmenhaushalt der den Bedürfnissen der EU gerecht wird)

Nach Monaten schwieriger Verhandlungen haben die Abgeordneten am Dienstag dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU für den Zeitraum 2014-2020 zugestimmt. Alle Bedingungen, die in der Entschließung des Parlaments vom Juli - infolge der politischen Einigung auf höchster Ebene mit der irischen Ratspräsidentschaft und der Kommission - aufgeführt waren, wurden erfüllt. (Fortsetzung lesen: Parlament billigt langfristigen EU-Haushalt für die Jahre 2014-2020)

Am Mittwoch hat das Europäische Parlament den EU-Haushalt 2014 verabschiedet, und damit den Kompromiss mit dem Rat nach den Verhandlungen in der vergangenen Woche angenommen. Bei den Zahlungsermächtigungen wurden 500 Mio. Euro hinzugefügt, so dass die Gesamtsumme bei 135,5 Mrd. Euro liegt. Die Verpflichtungen umfassen 142,6 Mrd. Euro, entsprechend dem Vorschlag der Kommission. (Fortsetzung lesen: Parlament verabschiedet EU-Haushalt 2014 und füllt Zahlungslücken für 2013)

Nach langen und zähen Verhandlungen stimmte der Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments am 14. November für den Haushalt 2014 und den Mehrjährigen Finanzrahmen der 2014-202. Die EU-Abgeordneten konnten sich gegenüber dem Ministerrat mit ihrer Forderung durchsetzen, die Finanzierung der EU-Förderprogramme für die nächsten sieben Jahre flexibler zu gestalten. Auch wurden Kürzungen bei Ausgaben für Beschäftigung, Forschung und Innovation im Haushalt 2014 verhindert. (Fortsetzung lesen: EU-Budget: Europaparlament und EU-Staaten einigen sich auf Rahmenhaushalt & Etat 2014)

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch dem Ergebnis seiner Verhandlungen mit dem Rat zum mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für 2014-2020 zugestimmt. (Fortsetzung lesen: Parlament stimmt Vereinbarung zum EU-Haushalt 2014-2020 zu)

Am Mittwoch haben die Abgeordneten ihr Mandat für die Verhandlungen mit dem irischen Ratsvorsitz über den EU-Haushalt 2014-2020 verabschiedet. In der Entschließung lehnen sie die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 8. Februar in ihrer jetzigen Form ab. Sie verlangen mehr Flexibilität und Effizienz für den Haushalt. (Fortsetzung lesen: EU-Haushalt 2014-2020: Parlament legt Verhandlungsposition fest)

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch einer Einigung mit dem Rat über fünf Rechtsakte, die die Landwirtschaftspolitik der EU reformieren, zugestimmt. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird ab nächstem Jahr dem Umweltschutz größeren Stellenwert einräumen, eine gerechtere Verteilung von EU-Fördermitteln sicherstellen und Landwirten helfen, besser mit den Herausforderungen des Marktes zurechtzukommen. (Fortsetzung lesen: EU-Landwirtschaftspolitik 2014-2020: EU-Parlamentarier segnen grünere und gerechtere GAP ab)

Die Abgeordneten haben am Mittwoch die Regeln zur Durchführung der EU-Kohäsionspolitik 2014-2020 angenommen. In einem Kompromiss mit dem Rat konnten sie nach über einem Jahr schwieriger Verhandlungen fairere Bedingungen bei der Umsetzung der umfassenden Finanzmittel durchsetzen, die gerade in Krisenzeiten wichtig sind. Das Gesetzespaket wird auch für Bürokratieabbau sorgen. (Fortsetzung lesen: Parlament verabschiedet neue Regionalpolitik: 325 Mrd. Euro an Investitionen)

Während der Gesamthaushalt der Jahre 2014-2020 schrumpft, stehen in Zukunft mehr Gelder für Horizon 2020 zur Verfügung. Der Anteil des EU-Forschungsprogramm an den Gesamtausgaben steigt von 5,8 % auf über 7 %. Unsere Grafik zeigt, wofür die Mittel verwendet werden. (Fortsetzung lesen: 7% des EU-Haushalts für Forschung und Innovation: wie wird es ausgegeben?)

Das neue "Erasmus+"-Programm, das Stipendien für Studenten, Lehrer, Ausbilder und Auszubildende vergeben wird, ist am Dienstag vom Europäischen Parlament verabschiedet worden. Auch junge Führungskräfte, ehrenamtlich Tätige und Nachwuchssportler werden gefördert. Eine neue Garantie wird es Masterstudenten ermöglichen, günstigere Kredite für ein Auslandsstudium zu erhalten. (Fortsetzung lesen: Erasmus+: Unterstützung für mehr als 4 Millionen junge Menschen )

Die EU hat umfangreiche Regeln für den Schutz von Umwelt und Klima erlassen, aber wie gut werden sie umgesetzt? Das neue Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) mit einem Etat von 3,46 Milliarden Euro (2014-2020) soll den EU-Staaten helfen, effektiver Europas Natur- und Klima zu schützen. Das Plenum des Parlaments stimmt am Donnerstag (21. November) über LIFE 2014-2020 ab. Wir fragten die Berichterstatterin Jutta Haug (S&D, DE) nach den Folgen der Reform. (Fortsetzung lesen: Umwelt- und Klimaschutz: Neues Leben für das LIFE-Programm)

Jedes Land in der EU hat seine ganz eigene Kultur und Geschichte. Das Programm Kreatives Europa soll helfen, diese Eigenheiten zu bewahren. Ziel ist es, während der Haushaltsperiode 2014-2020 den Kultursektor in der EU zu stärken. Am 5. November stimmte der Kulturausschuss für die Reform. Vor der Abstimmung am Dienstag im Plenum erläutert die italienische Berichterstatterin Silvia Costa (S&D), wie die Kulturförderung der EU in Zukunft aussehen könnte. (Fortsetzung lesen: Kreatives Europa: mehr Mittel für neues Förderprogramm für Kultur- und Kreativsektor)

Der EU-Haushalt basiert auf den Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Da manche aber Nettozahler sind und andere Nettoempfänger, kommt es während der Haushaltsverhandlungen zu heftigen Debatten. Die EU-Abgeordneten wollen zurück zu einer europäischen Lösung und eigenen EU-Geldquellen. (Fortsetzung lesen: EU-Finanzen im Wandel der Zeit)

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