Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)
Syria illustration
Top-Thema :

Syrien - Humanitäre Katastrophe und Konflikt mit weltweiten Auswirkungen

Humanitäre Hilfe 11-02-2016 - 17:53 / Aktualisiert am: 21-09-2016 - 14:18
 
 

Seit Jahren tobt der Bürgerkrieg bereits in Syrien. Tausende Menschen starben, Millionen sind auf der Flucht. Die Syrien-Krise hat sich zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Laut der Europäischen Kommission benötigten bis September 2016 13,5 Millionen Syrer humanitäre Hilfe. Die EU ist seit Beginn der Konflikte im Land engagiert und versucht, das Leben der Betroffenen durch humanitäre Hilfe zu erleichtern. (Fortsetzung lesen: Wie hilft die EU den Flüchtlingen des syrischen Bürgerkriegs)

Eine Reform der Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie ihrer Verfahren muss geschlechtsspezifische Maßnahmen enthalten, um die Sicherheit weiblicher Asylsuchender zu garantieren, die oft mit jungen Kindern und anderen Familienangehörigen reisen, sagen die Abgeordneten in einer Entschließung, die sie am Dienstag angenommen haben. (Fortsetzung lesen: Parlament fordert geschlechtsspezifische Asylpolitik)

Nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am 7.3. betonte Schulz die Notwendigkeit der Kooperation zwischen der EU und der Türkei zugunsten der Flüchtlinge. Gegenstand des Austauschs waren die Flüchtlingskrise, Grenzkontrollen, die Visa-Liberalisierung für türkische Staatsbürger und die Pressefreiheit in der Türkei. Das Treffen fand vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei statt, wo über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise diskutiert wird. (Fortsetzung lesen: EU-Parlamentspräsident Schulz traf türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu)

Europa ist mit der größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Ob sich diejenigen, die vor Krieg und Armut fliehen, in Europa eine neue Existenz aufbauen können, hängt von ihrer raschen Integration in den Arbeitsmarkt ab. Arbeit erleichtert die gesellschaftliche Integration. Der Beschäftigungsausschuss debattierte am Donnerstag (18.2.) mit internationalen Experten über die Chancen und Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom mit sich bringt. (Fortsetzung lesen: Flüchtlinge: Integration in den Arbeitsmarkt - Vorteile und Herausforderungen)

Wer Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen zieht, betreibt “politische Effekthascherei”, die den Hass und die Enttäuschung schürt, die all jene antreiben, die sich Terrororganisationen anschließen, sagten viele Abgeordnete in der Debatte am Mittwoch. Die EU-Länder müssen die Sicherheit erhöhen, indem sie unter anderem die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit verbessern, ohne dabei die Werte der Freiheit und Toleranz in Europa zu vernachlässigen, so die Abgeordneten. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete warnen vor Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen )

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reiste nach Athen, wo am Mittwoch (4.11.) die erste Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland nach Luxemburg stattfand. Am Donnerstag (5.11.) besuchte Schulz ein Aufnahme- und Registrierungszentrum ("Hotspot") auf Lesbos, wo täglich rund 2 500 Flüchtlinge registriert werden. Schulz betonte, es sei notwendig, die Fertigstellung der Hotspots rasch voranzutreiben. Es sei jedoch unerlässlich, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten an der Umverteilung beteiligen. (Fortsetzung lesen: EU-Parlamentspräsident Schulz besucht ersten Hotspot auf Lesbos)

Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten diskutierte am Montag (28.9.) mit Muhammad bin Amin Al-Dschafri, dem stellvertretenden Sprecher des Madschlis Asch-Schura, der Beratenden Versammlung Saudi-Arabiens. Gegenstand der Debatte war die Lage in der Region, die Beziehungen zwischen der EU und Saudi-Arabien sowie die Flüchtlingskrise. Al-Dschafri betonte, die EU zeige durch die Aufnahme syrischer Flüchtlinge ihren Einsatz für Menschenrechte. (Fortsetzung lesen: Muhammad bin Amin Al-Dschafri: "Aufnahme syrischer Flüchtlinge zeigt, dass EU Menschenrechte achtet" )

"Die Flüchtlingskrise hat und muss jetzt höchste Priorität haben." Mit diesen Worten wandte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union am Mittwoch (9.9.) an die EU-Abgeordneten. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verwies in seiner Eröffnungsrede auf die Herausforderungen, denen sich die EU stellen müsse: Migration, Wirtschaftskrise und Kriege in Nachbarstaaten. "Wir müssen dafür Lösungen finden." (Fortsetzung lesen: EU-Kommissionspräsident Juncker: "Flüchtlingskrise hat höchste Priorität")

Die internationale Gemeinschaft muss ihre Versprechen einlösen und mehr humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Millionen Menschen leisten, die unter der Krise im Irak und in Syrien leiden. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Donnerstag verabschiedet hat. (Fortsetzung lesen: Humanitäre Krise in Irak und Syrien: Parlament fordert Geberkonferenz)

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind zusammen der weltgrößte Geber. 2013 stellten sie mehr als die Hälfte der gesamten Entwicklungshilfe zur Verfügung (56,5 Milliarden Euro). Für 2014-2020 stellt die EU 51,4 Milliarden Euro für Entwicklungszusammenarbeit bereit. (Fortsetzung lesen: Europäisches Jahr für Entwicklung: EU und Mitgliedstaaten sind größter Geber weltweit)

"Wir haben eine Situation, die so noch nie da gewesen ist", sagte der libanesische Premierminister Tammam Salam zur Flüchtlingskrise in seinem Land im Interview. Er besuchte am Dienstag (2.12.) das Europäische Parlament und traf den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sowie Parlamentspräsident Martin Schulz. Im Interview hat er uns erklärt, mit welchen Herausforderungen sein Land konfrontiert ist. (Fortsetzung lesen: Interview mit dem libanesischen Premierminister Salam zur Flüchtlingskrise und Extremismus)

Abgeordnete debattierten am Mittwoch (22.10.) im Plenum über die Situation in Kobane, der belagerten Stadt in Syrien, sowie die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS). Sie verurteilten dessen Gewalttaten und forderten die Türkei auf, mehr gegen diese Bedrohung zu tun, um die Kurden zu unterstützen. Einige Abgeordnete machten auf die potentielle Bedrohung durch chemische Waffen aufmerksam und forderten eine breitere Strategie für den Nahen Osten. (Fortsetzung lesen: Kobane: Abgeordnete fordern die Türkei zu mehr Hilfe für die syrische Stadt auf)

Jedes Jahr zwingen Konflikte, Verfolgung oder Naturkatastrophen Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Im vergangenen Jahr haben die EU-Mitgliedstaaten 135.700 Asylsuchende aufgenommen. Am Weltflüchtlingstag haben wir für Sie zusammengefasst, was das Europaparlament für diese Menschen macht. (Fortsetzung lesen: Weltflüchtlingstag: Mehr Menschen fanden 2013 in der EU Zuflucht )

Die kommende syrische Generation läuft Gefahr, vom Bürgerkrieg traumatisiert zu werden, erklärten Experten den EU-Abgeordneten. Am Mittwoch (18. Dezember) diskutierte der Auswärtige Ausschuss und der Entwicklungsausschuss mit Vertretern verschiedener NGOs darüber, wie die Opfer des Bürgerkriegs in Syrien unterstützt werden könnten. Ein besonderer Fokus lag auf dem Schicksal der Kinder, die in Syrien aufwachsen. (Fortsetzung lesen: Syrien: "Die Krise trägt das Gesicht eines Kindes")

In einer am Mittwoch beschlossenen Resolution betont das Parlament die Notwendigkeit einer Konferenz über humanitäre Hilfe der EU, die Syriens Nachbarstaaten verhelfen soll, die stetig wachsenden Flüchtlingsströme zu bewältigen. Des Weiteren drängen die Abgeordneten die EU zu fortlaufender humanitärer Hilfe und Unterstützung für Flüchtlinge sowie zu sicheren Einreisebedingungen und fairen Asylverfahren in der EU. (Fortsetzung lesen: Syrien: Abgeordnete fordern Konferenz über humanitäre Hilfe zur Flüchtlingskrise)

Hunderttausende Menschen sind vor dem Terror des syrischen Regimes geflohen und leben nun in Lagern in der jordanischen Wüste. Der spanische Sozialdemokrat Juan Fernando López Aguilar leitet eine Delegation des Parlaments nach Jordan, um sich vor Ort ein Bild von ihrer Lage zu machen. Im Interview erklärt er, wie Parlament und EU bei der humanitären Krise helfen können. (Fortsetzung lesen: Der Arabische Frühling wurde zum Albtraum für syrische Flüchtlinge )

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Dieser Gedenktag soll Aufmerksamkeit für die Flüchtlingsthematik schaffen. 2015 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR 1 015 078 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gelangt. 3 771 Menschen sind auf der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen. Im Jahr 2015 haben 1 321 600 Asylsuchende Schutz in der EU beantragt. Angaben zur Entwicklung der Asylantragszahlen in den Mitgliedstaaten zwischen 2011 und 2015 finden Sie in unserer Infografik. (Fortsetzung lesen: Infografik: Migrationskrise und Asylsuchende in der EU )

Zum Beginn einer Debatte mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der VN Filippo Grandi anlässlich des internationalen Frauentags hat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hervorgehoben, dass das Parlament geschlossen gegen jede Form der Gewalt gegen Frauen kämpft, sei es in ihren Heimatländern, während der Flucht oder bei der Ankunft in der EU. Grandi hat die EU aufgefordert, ihre Werte zu bekräftigen und eine undifferenzierte Politik der Ausweisung ohne Schutzklauseln abzulehnen. (Fortsetzung lesen: UNO-Flüchtlingskommissar: "Die EU muss ihren Werten gerecht werden")

Gülhan studierte Physik an der Tischrin-Universität in Latakia, als der Bürgerkrieg in Syrien ausbrach. Die 32-Jährige hat die vergangenen 4 Jahre im Flüchtlingslager im türkischen Osmaniye verbracht. Dieses Leben ist für sie und ihre Kinder zum Alltag geworden. Die Syrien-Krise hat sich zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Vergangene Woche reisten zwei Delegationen unter der Leitung von Sylvie Guillaume (S&D, FR) und Jean Arthuis (ALDE, FR) in die Türkei. (Fortsetzung lesen: Lage der syrischen Flüchtlinge: EU-Abgeordnete reisten in die Türkei)

Europa hat Schwierigkeiten, sich auf effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise, einer Krise, die sich "verschlimmert", wie EU-Migrationskommissar Avramopoulos betont, zu einigen. Die europäische Einheit stehe auf dem Spiel, zugleich sei ein Anstieg des Populismus und Nationalismus zu verzeichnen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Versprechen einhalten und Solidarität zeigen: "Scheitert Schengen, so wird das Ende des europäischen Projekts eingeleitet." (Fortsetzung lesen: Flüchtlingssituation, Asylpolitik und Solidarität in der EU: Debatte im Innenausschuss )

Die Herausforderungen der Flüchtlingskrise machen Gräben sichtbar zwischen jenen, die die EU zur gemeinsamen Lösung nützen wollen, und jenen, für die sie die Auflösung der EU einläutet, meinten viele Abgeordnete am Dienstag in der Debatte zu den jüngsten EU-Gipfeltreffen. Die meisten kritisierten die zögerliche Umsetzung der Versprechungen durch die Mitgliedstaaten, finanzielle Hilfe und mehr Einsatzkräfte an den EU-Außengrenzen zu mobilisieren. Laut Kommission fehlen noch immer 2,3 Mrd. Euro. (Fortsetzung lesen: Migrationsdebatte entzweit)

Die Staats- und Regierungschefs treten am Mittwoch, 23.9. zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu diskutieren. In seiner Ansprache zu Beginn des EU-Gipfels betonte Präsident Martin Schulz, dass sich die EU auf Solidarität begründe - "aus der Einsicht in die Notwendigkeit heraus, nicht aus romantischen Vorstellungen." Das EU-Parlament werde sich nun mit dem Rat prioritär mit allen Vorschlägen befassen, die von Präsident Juncker am 9.9. vorgelegt wurden und eigene Vorschläge präsentieren. (Fortsetzung lesen: EU-Parlamentspräsident Schulz: "Aus Mitgefühl müssen unsere politischen Entscheidungen erwachsen")

Am vergangenen Wochenende sind 18.000 Flüchtlinge in München angekommen und jeden Tag gelangen weitere Menschen an die Außengrenzen der EU. Europa muss handeln. Am Mittwoch (9.9.) hat das Plenum befristete Notfallmaßnahmen zur Umsiedlung von 40.000 Asylsuchenden aus Italien und Griechenland gebilligt. Nach der Abstimmung haben wir mit der Berichterstatterin, der EU-Abgeordneten Ska Keller (Grüne/EFA) aus Deutschland über das Umsiedlungssystem und den Aktionsplan der EU-Kommission gesprochen. (Fortsetzung lesen: Ska Keller: "Flüchtlinge und Gesellschaft müssen profitieren")

Die EU sollte alles in ihren Kräften Stehende zu tun, um weitere Todesfälle auf See zu verhindern - beispielsweise das Mandat der EU-Operation Triton auf "Such- und Rettungseinsätze auf EU-Ebene" ausweiten. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Die Abgeordneten fordern auch die Festlegung einer verbindlichen Quote für die Aufteilung von Asylbewerbern auf alle Mitgliedstaaten. (Fortsetzung lesen: Migration: Parlament fordert dringende Maßnahmen, um Leben zu retten)

Die Europäische Union sollte sich in ihrer Flüchtlingspolitik vor allem darauf konzentrieren, das Leben von Menschen zu retten, sagte der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in seiner Ansprache vor dem Europäischen Parlament am Mittwochnachmittag (27.5.). Er forderte angesichts von 1800 ertrunkenen Flüchtlingen im Mittelmeer, dass Europa eine wichtige Rolle übernehmen müsse und "eine gemeinsame Verantwortung hat, zu handeln. Das Retten von Menschenleben muss absolute Priorität haben." (Fortsetzung lesen: Ban Ki-moon zum Flüchtlingsdrama: "Rettung von Menschen muss absolute Priorität sein")

Abgeordnete verurteilten die Gewalt, die durch den Islamischen Staat ausgeübt wird, und forderten mehr Unterstützung für die Opfer während einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag (11.02.). Aufgrund des fortwährenden Konflikts sind zurzeit 12,2 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bei der Debatte über die humanitäre Krise in Syrien und dem Irak sprachen sich die Abgeordneten für mehr Maßnahmen gegen EU-Bürger, die sich dem Dschihad anschließen, aus. (Fortsetzung lesen: Syrien und Irak: Worte allein helfen den Menschen in der Region nicht)

Nach den Anschlägen in Paris hat der Generalsekretär der Arabischen Liga Nabil El Araby zu mehr Kooperation mit der EU aufgerufen, um gegen Extremismus vorzugehen. Im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sagte El Araby, dass die Probleme nicht an einen speziellen Ort gebunden seien, sondern universell. (Fortsetzung lesen: Nabil El Araby: Es ist Zeit für die Palästinenser, in Frieden und Würde zu leben)

In den vergangenen Jahren wurden mehr als neun Millionen Syrer gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Viele von ihnen fanden Zuflucht in Nachbarländern wie Jordanien, dem Libanon und der Türkei. Am Montag (3.11.) diskutierten Abgeordnete des Entwicklungsausschusses die humanitäre Krise in Syrien und die Lage der Flüchtlinge in der Region. (Fortsetzung lesen: Flüchtlingskrise in Syrien: Entwicklungsausschuss diskutiert aktuelle Lage)

In den vergangenen Jahren wurden mehr als 9 Millionen Syrer gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Seit der Islamische Staat (IS) in Syrien und dem Irak aktiv ist, fliehen immer mehr Menschen aus der Region. "Noch nie hat ein Konflikt zu so vielen Toten, Flüchtlingen und Vertriebenen in der Region geführt", sagte Frej Fenniche, Vertreter des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte während einer Anhörung des Menschenrechtsausschuss am Montag (13.10.). (Fortsetzung lesen: Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak)

Seitdem der Vertrag v on Lissabon in Kraft getreten ist, hat das Europäische Parlament sich aktiv in dieEinwanderungspolitik eingebracht. Am Mittwoch (24.9.) wird die Europäische Kommission ihren fünften jährlichen Bericht zu Einwanderung und Asyl im Innenausschuss präsentieren. Der Bericht zeigt, dass die EU und die Mitgliedstaaten handeln müssen, um den Menschenhandel zu stoppen. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Innenausschuss diskutiert Bericht zu Einwanderung und Asyl)

Das Parlament hat die Ermordung der Journalisten James Foley und Steven Sotloff und jene des britischen Entwicklungshelfers David Haines durch den IS ("Islamischer Staat") in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung scharf verurteilt. Die EU muss den nationalen und lokalen Behörden des Irak mit allen zu Gebote stehenden Mitteln, einschließlich angemessener militärischer Unterstützung, Beistand leisten, so die Abgeordneten. (Fortsetzung lesen: Islamischer Staat: Abgeordnete fordern größere Anstrengungen bei Bekämpfung des IS-Terrors)

New search and rescue rules to clarify how border guards serving in Frontex sea operations should deal with migrants and where they should disembark them were approved by Parliament on Wednesday. The regulation, already informally agreed by Parliament and Council negotiators, should enter into force before this summer. (Fortsetzung lesen: Migrants: Parliament approves search and rescue rules to prevent deaths at sea)

REF : 20130905TST18719
 
 
So funktionieren Asylanträge in der EU
 

Was passiert eigentlich genau, wenn jemand in der EU einen Asylantrag stellt? Finden Sie heraus, wie Asylsuchende definiert werden, welche Rechte und Pflichten sie haben, und wie die Bearbeitung abläuft.

 
Flüchtlinge: Wege zur Integration
 

Zusätzlich zur übergreifenden Frage der sozialen Eingliederung bemüht sich das Parlament um neue Methoden zur Unterstützung von Neuankömmlingen bei der Arbeitsplatzsuche.

 
Entschließungen
 
 
 
Migrationskrise: Über Europa hinaus
 

Lastenteilung und gute Integration sind entscheidend, so die UN-Sonderbeauftragte AbuZayd gegenüber EU-Abgeordneten im Vorfeld des Weltgipfels zu Flüchtlings- und Migrantenströmen.

 
Abgeordnete besuchen Flüchtlingslager im türkischen Nizip
 

Behelfsunterkünfte werden zur langfristigen Realität für syrische Flüchtlinge, während die Abgeordneten die Bereitstellung von Einrichtungen und die Finanzierung von Erziehung, medizinischer Versorgung und Lebensmitteln begutachten.

 
Millionen Flüchtlinge ohne Heimat
 

Nachdem sie durch Krieg, Verfolgung oder andere Notlagen gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen, kann sich für die Flüchtlinge die Reise nach Europa als fast ebenso gefährlich herausstellen.

 
"Wir schicken die Boote nicht zurück." - NATO-Chef
 

Die NATO strebt eine konstruktivere Beziehung zu Russland an, so Generalsekretär Jens Stoltenberg, der außerdem die neue Beobachtermission in der Ägäis erläutert.

 
Europa reagiert auf geplante EU-Hotspots
 

Das Parlament reagierte gemeinsam mit EU-Behörden und Experten auf die Forderung nach neuen Erfassungszentren für Flüchtlinge, insbesondere angesichts der verzweifelten Situation in Griechenland.