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TTIP: Chance für den Europäischen Binnenmarkt? - Transatlantisches Freihandelsabkommen und Investitionspartnerschaft

Außenhandel/internationaler Handel 08-07-2015 - 19:03 / Aktualisiert am: 05-01-2016 - 11:57
 
 

Es könnte die größte Freihandelszone der Welt schaffen: TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum auf beiden Kontinenten verspricht das Abkommen. In den Verhandlungen müssen allerding zuerst die verschiedenen Vorgaben für viele Produkte aneinander angepasst werden. In unserem Dossier finden Sie mehr Informationen zu den TTIP-Verhandlungen. (Fortsetzung lesen: TTIP: Chance für den Europäischen Binnenmarkt?)

Ein Handelsabkommen zwischen EU und USA muss EU-Unternehmen Zugang zum US-Markt gewähren und darf EU-Standards nicht aushöhlen, so die Abgeordneten in ihren am Mittwoch verabschiedeten Empfehlungen für das EU-Verhandlungsteam. Für die Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen Investoren und Staaten sollte ein neues System zur Rechtsprechung durch öffentlich bestellte Richter, das einer demokratischen Kontrolle und Transparenzregeln unterliegt, zuständig sein. (Fortsetzung lesen: TTIP: Besserer Zugang zu US-Markt, Schutz von EU-Standards, neue Streitbeilegung)

Die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen und zur Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) beinhaltet ein kontroverses Thema: Die Frage nach den juristischen Instrumenten, die im Streitfall zwischen ausländischen Investoren und Staaten zum Einsatz kommen. Einer dieser Mechanismen ist das Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS). Was ist das ISDS und wie unterscheidet es sich von anderen Formen des Investorenschutzes? (Fortsetzung lesen: EU-USA Freihandelsabkommen: Was ist das Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS)?)

Ein Abkommen zwischen EU und USA sollte den Zugang europäischer Unternehmen zum US-Markt erleichtern, darf jedoch keine EU-Standards untergraben oder das Recht auf Regelgebung im öffentlichen Interesse einschränken, meinen die Abgeordneten des Handelsausschusses am Donnerstag. In ihrer Empfehlung drängen sie auch auf Reform und Verbesserung der juridischen Instrumente, die im Streitfall wischen Staaten und Investoren zum Einsatz kommen sollen. (Fortsetzung lesen: TTIP: Besserer Zugang zum US-Markt, Schutz der EU-Standards)

Das EU-Parlament arbeitet an einem Zwischenbericht zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In dem Bericht werden Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen gegeben. Fünf Ausschüsse haben bereits über ihre Stellungnahme zum Zwischenbericht abgestimmt. Drei Ausschüsse stimmen diese Woche darüber ab. Der Ausschuss für Internationalen Handel ist für den Zwischenbericht zu TTIP verantwortlich. Das Plenum soll über den Bericht im Mai abstimmen. (Fortsetzung lesen: Ausschüsse stimmen über TTIP-Zwischenbericht ab)

Das Parlament ist dabei, seine Empfehlungen für das EU-US-Freihandelsabkommen TTIP fertigzustellen. Nach langen Verhandlungen liegt ein Text vor, über den am Dienstag (7.7.) debattiert und am Mittwoch (8.7.) abgestimmt wird. Die für Juni angesetzte Abstimmung im Plenum wurde aufgrund der hohen Anzahl an Änderungsanträgen verschoben. Wir haben mit dem deutschen Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter Bernd Lange (S&D) gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview mit Bernd Lange: Verhandlungen zum TTIP-Abkommen müssen transparent sein)

Die Debatte und Abstimmung über die Empfehlungen des Europäischen Parlaments zum Transatlantischen Freihandelsabkommen und zur Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) wurde verschoben. Der Grund dafür war die hohe Anzahl der Änderungsanträge. Wie geht es nun weiter? (Fortsetzung lesen: Parlament verschiebt Debatte und Abstimmung über Empfehlungen zu TTIP)

Im Juni 2013 haben die Verhandlungen über das weltgrößte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA begonnen. Das Versprechen: Mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze. Nach sieben Verhandlungsrunden sind viele Themen noch offen. Wir haben mit dem deutschen EU-Abgeordneten Bernd Lange (S&D) gesprochen, der einen Bericht mit den Meinungen des Parlaments zu den verschiedenen Themenbereichen leitet. (Fortsetzung lesen: Bernd Lange über TTIP: Wir brauchen einen frischen Start)

Das Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU soll Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft fördern, aber es gibt auch einige sensible Themen wie das Investitionsschutzabkommen. Während einer Anhörung am Dienstag (27.1.) im Ausschuss für Internationalen Handel und Rechtsausschuss wurde das Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) diskutiert. Geleitet wurde der Austausch von den Ausschussvorsitzenden Pavel Svoboda (EVP) aus Tschechien und Bernd Lange (S&D) aus Deutschland. (Fortsetzung lesen: TTIP: Anhörung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren)

Abgeordnete aller Fraktionen forderten, dass die Bürger besser über den Ablauf der Verhandlungen mit den USA über die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) informiert werden sollen. Dienstagnachmittag haben sie mit dem EU-Handelskommissar Karel De Gucht über das Thema debattiert. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete verlangen mehr Transparenz bei EU-US-Handelsgesprächen)

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TTIP: die Ansichten des Handelsausschuss-Vorsitzenden
 

Obwohl das EU-Parlament offiziell nicht an den Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen der EU und den USA beteiligt ist, entscheiden letztlich die Abgeordneten über das Schicksal von TTIP

 
Wir brauchen absolute Transparenz, damit der Dialog mit den Bürgern möglich ist. Bernd Lange (S&D) Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel und Berichterstatter für TTIP (Fortsetzung lesen)
Wie funktioniert TTIP?
 

Was ist das richtige Rezept für das Freihandelsabkommen?

 
Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA
 

Infografik zum Handel zwischen der EU und den USA

 
Interview mit Bernd Lange und Yannick Jadot
 

Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA: Wirtschaftswachstum oder Geschenk an große Unternehmen?