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Migration: eine gemeinsame Herausforderung - EU sucht Antworten auf die Flüchtlingstragödie

Grundrechte / Einwanderung / Justiz und Inneres / Asylpolitik 13-07-2016 - 15:58 / Aktualisiert am: 08-02-2017 - 11:31
 
 

Mehrere hunderttausende Menschen fliehen in der Hoffnung auf ein sicheres und besseres Leben nach Europa. Sie sind Opfer von Krieg, Armut und skrupellosen Schleppern. Europa muss hinsichtlich dieser unfassbaren Tragödie handeln. Das EU-Parlament fordert ein koordiniertes gemeinsames Vorgehen. (Fortsetzung lesen: Europa: Sicherer Hafen oder Illusion?)

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Dieser Gedenktag soll Aufmerksamkeit für die Flüchtlingsthematik schaffen. 2015 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR 1 015 078 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gelangt. 3 771 Menschen sind auf der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen. Im Jahr 2015 haben 1 321 600 Asylsuchende Schutz in der EU beantragt. Angaben zur Entwicklung der Asylantragszahlen in den Mitgliedstaaten zwischen 2011 und 2015 finden Sie in unserer Infografik. (Fortsetzung lesen: Infografik: Migrationskrise und Asylsuchende in der EU )

Die EU arbeitet an verschiedenen Maßnahmen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen und Menschen in Not rasch Schutz zu gewähren. Am Dienstag (7.6.) hat die EU-Kommission im Plenum einen neuen Plan zur Bekämpfung der Migrationsursachen vorgestellt, über den im Anschluss mit den EU-Abgeordneten debattiert wurde. (Fortsetzung lesen: Migration: Verbesserung des Managements der EU-Außengrenzen )

Die EU-Abgeordneten debattierten am Mittwoch (9.3.) über den EU-Türkei-Gipfel vom 7.3. sowie den kommenden EU-Gipfel. Sie betonten, dass die internationalen Vorschriften für die Gewährung von Asyl eingehalten werden müssten. Zu den Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms, über die am Gipfel debattiert wurde, zählt der Vorschlag, dass für jeden von der Türkei von den griechischen Inseln rückübernommenen Syrer ein anderer Syrer aus der Türkei in die EU-Mitgliedstaaten umgesiedelt wird. (Fortsetzung lesen: EU-Abgeordnete debattieren über Ergebnisse des EU-Türkei-Gipfels )

Nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am 7.3. betonte Schulz die Notwendigkeit der Kooperation zwischen der EU und der Türkei zugunsten der Flüchtlinge. Gegenstand des Austauschs waren die Flüchtlingskrise, Grenzkontrollen, die Visa-Liberalisierung für türkische Staatsbürger und die Pressefreiheit in der Türkei. Das Treffen fand vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei statt, wo über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise diskutiert wird. (Fortsetzung lesen: EU-Parlamentspräsident Schulz traf türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu)

Die humanitäre Katastrophe und Krise in Syrien ist eines der dominierenden Themen auf der Agenda des EU-Parlaments. Ein wichtiger Punkt ist die Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei, wo derzeit über 2,5 Millionen registrierte syrische Flüchtlinge leben. 2015 sind über eine Million Migranten und Flüchtlinge in die EU gekommen, der Großteil davon über die Türkei. Delegationen des Innen- und des Haushaltsausschusses reisen diese Woche in die Türkei, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. (Fortsetzung lesen: Syrien-Krieg und Flüchtlingskrise: EU-Abgeordnete reisen in die Türkei )

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reiste nach Athen, wo am Mittwoch (4.11.) die erste Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland nach Luxemburg stattfand. Am Donnerstag (5.11.) besuchte Schulz ein Aufnahme- und Registrierungszentrum ("Hotspot") auf Lesbos, wo täglich rund 2 500 Flüchtlinge registriert werden. Schulz betonte, es sei notwendig, die Fertigstellung der Hotspots rasch voranzutreiben. Es sei jedoch unerlässlich, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten an der Umverteilung beteiligen. (Fortsetzung lesen: EU-Parlamentspräsident Schulz besucht ersten Hotspot auf Lesbos)

Arbeitslosigkeit und Einwanderung sind für viele Europäer die zentralen Herausforderungen für die EU. Das ergab die neueste Eurobarometer-Umfrage des EU-Parlaments. In der Migrationspolitik sollten "mehr Entscheidungen" auf EU-Ebene getroffen werden, sagen beinahe zwei Drittel der Europäer. Acht von zehn Befragten geben an, die Anzahl der Asylbewerber solle "besser auf alle EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt werden". Unser Artikel beinhaltet die Umfrageergebnisse in Deutschland und Österreich. (Fortsetzung lesen: Umfrage: 66 Prozent der Europäer sagen, Flüchtlingskrise soll auf EU-Ebene gelöst werden)

Die EU-Militäroperation gegen Schleuserbanden könnte in Phase zwei eintreten. Phase eins diente der Überwachung und Informationsauswertung. Nun sollen Schleuserbanden festgenommen und Schlepperboote beschlagnahmt werden. Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung diskutierte am Dienstag (22.9.) über die Details der Operation. (Fortsetzung lesen: Flüchtlingskrise: EU-Mittelmeer-Mission steht vor Phase 2 )

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz traf am Montag (21.9.) den französischen Präsidenten François Hollande in Paris. Schulz forderte ein gemeinsames Vorgehen der EU in der Flüchtlingskrise. Vor dem am Mittwoch (23.9.) in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel betonte der Parlamentspräsident: "Wir müssen die Flüchtlinge aufnehmen." (Fortsetzung lesen: Parlamentspräsident Schulz in Paris: "Europa benötigt eine gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingskrise" )

Am Mittwoch hat das Parlament befristete Notfallmaßnahmen zur Umsiedlung von zunächst 40.000 Asylsuchenden aus Italien und Griechenland im Lauf von 2 Jahren in andere EU-Länder gebilligt. In der Debatte zum Thema Migration am Mittwoch begrüßten die meisten Abgeordneten die neuen Vorschläge der EU-Kommission, die Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union vorgestellt hat, und betonten, dass ein bedeutenderer Beitrag zur Solidarität nötig sei. (Fortsetzung lesen: Verteilung von Asylsuchenden in der EU: Abgeordnete billigen Notfallplan)

Die EU sollte alles in ihren Kräften Stehende zu tun, um weitere Todesfälle auf See zu verhindern - beispielsweise das Mandat der EU-Operation Triton auf "Such- und Rettungseinsätze auf EU-Ebene" ausweiten. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Die Abgeordneten fordern auch die Festlegung einer verbindlichen Quote für die Aufteilung von Asylbewerbern auf alle Mitgliedstaaten. (Fortsetzung lesen: Migration: Parlament fordert dringende Maßnahmen, um Leben zu retten)

Die EU-Kommission hat ein umfassendes Vorschlagspaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise präsentiert. Zu den Vorschlägen zählen ein auf Dauer angelegter Umsiedlungsmechanismus für Asylsuchende, eine gemeinsame europäische Liste sicherer Herkunftsstaaten und eine effektive Organisation der Rückführung. Der Innenausschuss setzt sich am Dienstag (22.9.) mit den Vorschlägen auseinander. Wir haben die Fraktionen um eine Stellungnahme zur Flüchtlingskrise gebeten. (Fortsetzung lesen: Flüchtlingskrise: Innenausschuss debattiert über Vorschläge der EU-Kommission )

Angesichts des bisherigen Scheiterns des EU-Asylsystems, die weiterhin wachsende Anzahl eintreffender Migranten zu bewältigen, ist eine radikale Reform der sogenannten Dublin-Regeln notwendig. Dies forderten die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres am Mittwoch. Grundlage des neuen Schemas, das eine Aufnahmequote für jedes EU-Land enthalten könnte, wären “Hotspots”, von denen aus die Flüchtlinge verteilt werden sollten. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete schlagen EU-Zentralregister für Asylwerber und nationale Verteilschlüssel vor)

In zahlreichen EU-Mitgliedstaaten steht die Flüchtlingskrise ganz oben auf der politischen Agenda. Die beiden EU-Abgeordneten Kashetu Kyenge (S&D) aus Italien und Roberta Metsola (EVP) aus Malta haben einen Bericht über einen "ganzheitlichen" Migrationsansatz verfasst. Wir haben sie gebeten, die Fragen unserer Facebook-Fans zum Thema Migration zu beantworten. Sehen sie dazu unser Video und verfolgen Sie die Plenardebatte und Abstimmung am Dienstag (12.4.) ab 8.30 Uhr live auf unserer Website. (Fortsetzung lesen: Ganzheitlicher Ansatz der EU für Migration: Plenardebatte und Abstimmung )

Die Pläne der EU für ein gemeinsames Grenzkontrollsystem waren Gegenstand einer Facebook-Live-Fragerunde mit dem Verhandlungsführer des Parlaments Artis Pabriks (EVP) am Mittwoch (6.7.). Der lettische EU-Abgeordnete beantwortete die Fragen unserer Follower. Die Pläne zur Einrichtung einer gemeinsamen EU-Grenz- und Küstenwache wurden am Mittwoch von den EU-Abgeordneten gebilligt. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der Fragerunde und sehen Sie dazu auch unser Video. (Fortsetzung lesen: Facebook Live: Interview mit Artis Pabriks zur EU-Grenz- und Küstenwache)

Eine Reform der Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie ihrer Verfahren muss geschlechtsspezifische Maßnahmen enthalten, um die Sicherheit weiblicher Asylsuchender zu garantieren, die oft mit jungen Kindern und anderen Familienangehörigen reisen, sagen die Abgeordneten in einer Entschließung, die sie am Dienstag angenommen haben. (Fortsetzung lesen: Parlament fordert geschlechtsspezifische Asylpolitik)

Europa ist mit der größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Ob sich diejenigen, die vor Krieg und Armut fliehen, in Europa eine neue Existenz aufbauen können, hängt von ihrer raschen Integration in den Arbeitsmarkt ab. Arbeit erleichtert die gesellschaftliche Integration. Der Beschäftigungsausschuss debattierte am Donnerstag (18.2.) mit internationalen Experten über die Chancen und Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom mit sich bringt. (Fortsetzung lesen: Flüchtlinge: Integration in den Arbeitsmarkt - Vorteile und Herausforderungen)

Gülhan studierte Physik an der Tischrin-Universität in Latakia, als der Bürgerkrieg in Syrien ausbrach. Die 32-Jährige hat die vergangenen 4 Jahre im Flüchtlingslager im türkischen Osmaniye verbracht. Dieses Leben ist für sie und ihre Kinder zum Alltag geworden. Die Syrien-Krise hat sich zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Vergangene Woche reisten zwei Delegationen unter der Leitung von Sylvie Guillaume (S&D, FR) und Jean Arthuis (ALDE, FR) in die Türkei. (Fortsetzung lesen: Lage der syrischen Flüchtlinge: EU-Abgeordnete reisten in die Türkei)

Europa hat Schwierigkeiten, sich auf effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise, einer Krise, die sich "verschlimmert", wie EU-Migrationskommissar Avramopoulos betont, zu einigen. Die europäische Einheit stehe auf dem Spiel, zugleich sei ein Anstieg des Populismus und Nationalismus zu verzeichnen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Versprechen einhalten und Solidarität zeigen: "Scheitert Schengen, so wird das Ende des europäischen Projekts eingeleitet." (Fortsetzung lesen: Flüchtlingssituation, Asylpolitik und Solidarität in der EU: Debatte im Innenausschuss )

Wer Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen zieht, betreibt “politische Effekthascherei”, die den Hass und die Enttäuschung schürt, die all jene antreiben, die sich Terrororganisationen anschließen, sagten viele Abgeordnete in der Debatte am Mittwoch. Die EU-Länder müssen die Sicherheit erhöhen, indem sie unter anderem die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit verbessern, ohne dabei die Werte der Freiheit und Toleranz in Europa zu vernachlässigen, so die Abgeordneten. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete warnen vor Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen )

Die Herausforderungen der Flüchtlingskrise machen Gräben sichtbar zwischen jenen, die die EU zur gemeinsamen Lösung nützen wollen, und jenen, für die sie die Auflösung der EU einläutet, meinten viele Abgeordnete am Dienstag in der Debatte zu den jüngsten EU-Gipfeltreffen. Die meisten kritisierten die zögerliche Umsetzung der Versprechungen durch die Mitgliedstaaten, finanzielle Hilfe und mehr Einsatzkräfte an den EU-Außengrenzen zu mobilisieren. Laut Kommission fehlen noch immer 2,3 Mrd. Euro. (Fortsetzung lesen: Migrationsdebatte entzweit)

Europa benötige ein verbindliches System zur Umverteilung der Flüchtlinge, betonte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in seiner Ansprache zu Beginn des EU-Gipfels zum Thema Migration. Er sagte: "Europäische Solidarität bedeutet, Verantwortung gemeinsam wahrzunehmen und niemanden im Stich zu lassen." Die Staats- und Regierungschefs diskutieren am 15. und 16. Oktober auch über die Wirtschafts- und Währungsunion, das Referendum in Großbritannien sowie die Lage in der Türkei und in Syrien. (Fortsetzung lesen: Schulz: "Europäische Solidarität bedeutet, Verantwortung gemeinsam wahrzunehmen")

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament den Vorschlag für einen Notfallplan zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Italien, Griechenland und Ungarn innerhalb der EU angenommen. Die erste solche Maßnahme betraf die Umsiedlung von 40.000 Personen aus Italien und Griechenland im Laufe von zwei Jahren und wurde bereits am 9. September vom Parlament gebilligt. (Fortsetzung lesen: Abgeordneten stimmen Umsiedlung weiterer 120.000 Asylsuchender zu)

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Prioritäten für Europa: Bewältigung der Flüchtlingskrise
 

Die EU arbeitet an Maßnahmen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen

 
Große Besorgnis in Europa über US-Einreiseverbot
 

Der Erlass des US-amerikanischen Präsidenten, Bürgern aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verbieten, wurde vom Europäischen Parlament entschieden verurteilt.

 
1,2 Millionen
Asylerstantragsteller in den EU-Mitgliedstaaten (2015)
(Fortsetzung lesen)
Migrationskrise
 

Migrationskrise: Über Europa hinaus

 
Europas neue Grenzschutzbehörde nimmt Gestalt an
 

EU-Abgeordnete äußern sich zu Maßnahmen zur Verstärkung der Außengrenzen und damit dem Schutz des Schengen-Bereichs.

 
Rücksendung sich illegal in Europa aufhaltender Migranten
 

Die Abgeordneten stimmen für eine Überholung der Europäischen Reisedokumente, um die mit der Rücksendung irregulärer Migranten verbundene bürokratische Last zu verringern.

 
Flüchtlinge: Wege zur Integration
 

Zusätzlich zur übergreifenden Frage der sozialen Eingliederung bemüht sich das Parlament um neue Methoden zur Unterstützung von Neuankömmlingen bei der Arbeitsplatzsuche.

 
Abgeordnete überprüfen die Situation von Migranten in Griechenland
 

Eine Delegation des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten beurteilt die Situation von Migranten in Griechenland und die Anwendung des EU-Türkei-Abkommens.

 
EU-Türkei-Abkommen: Abgeordnete stellen sich Facebook-Fragen
 

Die EU-Abgeordneten Kashetu Kyenge und Roberta Metsola, Autorinnen eines breit gefächerten Migrationsberichts, äußern sich zu Bedenken angesichts der Rücksendung von Flüchtlingen in die Türkei und anderen Fragen.

 
Migrationskrise: Humane Lösungsansätze
 

Interview mit der EU-Abgeordneten Kashetu Kyenge (S&D, IT)

 
Migrationskrise: Auf der Suche nach Lösungen für die EU und ihre Nachbarstaaten
 

Interview mit der EU-Abgeordneten Roberta Metsola (EVP, MT)

 
Weltfrauentag 2016
 
So funktionieren Asylanträge in der EU
 

Was passiert eigentlich genau, wenn jemand in der EU einen Asylantrag stellt? Finden Sie heraus, wie Asylsuchende definiert werden, welche Rechte und Pflichten sie haben, und wie die Bearbeitung abläuft.

 
Europäer äußern sich zur Einwanderung
 

Laut einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage sehen Europas Bürger Einwanderung als eine der größten Herausforderungen für die EU an und eine Mehrheit befürwortet ein besseres Verteilungssystem für Asylsuchende.

 
Schengen in Gefahr
 

Eine Untersuchung der an den griechischen und schwedischen Grenzen unternommenen Anstrengungen zur Migrationsbewältigung, die wegen der Gefährdung des Schengen-Raums heftige Kritik nach sich gezogen haben.

 
Der Schutz der EU-Außengrenzen durch Frontex
 

Die illegale Einwanderung an den Außengrenzen der EU ist eine Herausforderung, die regelmäßig die Schlagzeilen bestimmt. Hier erfahren Sie, wie die EU-Agentur Frontex zum Grenzschutz beiträgt.

 
Migrationskrise: Antworten auf Bürgerfragen
 

Die Europa im Griff haltende Flüchtlingskrise hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Zweifel und Ängste hervorgerufen. Der Abgeordnete Elmar Brok (EVP, DE) beantwortet drei Facebook-Fragen.

 
Umverteilung der Flüchtlinge aus Griechenland
 

Martin Schulz und Alexis Tsipras starten die erste Flüchtlings-Umsiedlung aus Griechenland mit dem Transfer von 30 irakischen und syrischen Migranten.