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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Mehr Energiesicherheit durch die Energieunion

Andere Energie29-01-2015 - 16:52
Sitzung des Umweltausschusses (Vizepräsident der Kommission für Energieunion, Maros Ševčovič)  

Jederzeit könnte es in der EU zu einer Unterbrechung der Energieversorgung kommen, sagte Maroš Šefčovič, Kommissionsvizepräsident für die Energieunion, während Anhörungen am Montag (26.1.) und Dienstag (27.1.) im Energie- und Umweltausschuss. Darüber hinaus könnten sich 10 Prozent der Haushalte keine richtige Heizung leisten und zu viel Energie würde verschwendet. Um diese Probleme zu lösen, tauschte sich Šefčovič mit den EU-Abgeordneten aus. (Fortsetzung lesen: Mehr Energiesicherheit durch die Energieunion )

 
 

Fishermen will have two years to “adapt” before sanctions for failing to comply with the new Common Fisheries Policy (CFP) discard ban take effect, under a tentative deal struck by Parliament and Council on Thursday, with European Commission help. The agreement amends the “omnibus” regulation setting out detailed arrangements for enforcing the ban. (Read more: Discard ban: MEPs delay enforcement of sanctions on fishermen who fail to comply )

 
 

Der Fahrplan für die 21. UN-Klimakonferenz in Paris (Frankreich) im Dezember 2015 stand am Mittwoch im Mittelpunkt einer Debatte der EU-Abgeordneten mit der lettischen Präsidentschaft und Kommissar Arias Cañete. Die Konferenz der Vertragsparteien (COP21) des UN-Übereinkommens über den Klimawandel zielt darauf ab, ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zu beschließen. (Fortsetzung lesen: Klimawandel: Parlament debattierte Fahrplan für Klimakonferenz in Paris )

 
 

TTIP: Anhörung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren

Andere Außenhandel/internationaler Handel28-01-2015 - 17:56
Two container ships in the harbour of Hambourg, Germany © BELGA_AGEFOTOSTOCK  

Das Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU soll Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft fördern, aber es gibt auch einige sensible Themen wie das Investitionsschutzabkommen. Während einer Anhörung am Dienstag (27.1.) im Ausschuss für Internationalen Handel und Rechtsausschuss wurde das Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) diskutiert. Geleitet wurde der Austausch von den Ausschussvorsitzenden Pavel Svoboda (EVP) aus Tschechien und Bernd Lange (S&D) aus Deutschland. (Fortsetzung lesen: TTIP: Anhörung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren )

 
 

Plenardebatte zu Antiterrormaßnahmen

Plenartagung Justiz und Inneres28-01-2015 - 17:45
MEPs give their views on measures to tackle terrorism during a debate with Commissioner Dimitris Avramopoulos today in the EP hemicycle  

Am Mittwoch haben die Abgeordneten mit dem für Inneres zuständigen EU-Kommissionsmitglied Dimitris Avramopoulos über Antiterrormaßnahmen, einschließlich des Vorschlags für die Errichtung einer Datenbank mit Fluggastdatensätzen (PNR), sowie über die EU-Agentur Europol, die Verbesserung des Informationsaustauschs, die Verhinderung der Radikalisierung und die geplante europäische Sicherheitsagenda diskutiert. (Fortsetzung lesen: Plenardebatte zu Antiterrormaßnahmen )

 
 

Live-Stream: Debatte über Klimaabkommen in Paris 2015

Plenartagung Umwelt28-01-2015 - 16:14
climate-change_DE  

Über den Fahrplan für ein neues internationales Klimaübereinkommen in Paris diskutiert das Plenum am Mittwochnachmittag (28.1.) mit Vertretern des Ministerrats und der Kommission. Das Kyoto Protocol läuft 2020 aus, deshalb müssen die Länder ein Nachfolgeabkommen aushandeln. Bereits bei den Klimaverhandlungen in Lima im Dezember berieten NGOs, Experten und Politiker über das Abkommen, das im Dezember 2015 in Paris unterzeichnet werden soll. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream ab ca. 17 Uhr. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Debatte über Klimaabkommen in Paris 2015 )

 
 

Live-Stream: Wie kann die EU Terrorismus bekämpfen?

Plenartagung Justiz und Inneres28-01-2015 - 12:51
A passport been scanned at an airport border control ©BELGA_ZUMAPRESS  

Nach den Anschlägen in Paris haben die EU-Institutionen ihre Sicherheitspolitik überdacht. Am Mittwochnachmittag (28.1.) diskutiert das Plenum mit dem EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos mit welchen EU-Maßnahmen der Terrorismus bekämpft werden kann. Verfolgen Sie die Debatte live auf unserer Webseite ab 15 Uhr. (Fortsetzung lesen: Live-Stream: Wie kann die EU Terrorismus bekämpfen? )

 
 

"Juncker-Plan": Die meisten Fraktionen begrüßen das Investitionsprogramm

Plenartagung Wirtschaft und Währung28-01-2015 - 12:15

Jyrki Katainen, Vizepräsident der EU-Kommission mit Zuständigkeit für Wachstum und Investitionen, appellierte an die Abgeordneten am Mittwoch, alles daran zu setzen, den "Juncker-Plan" für strategische Investitionen im Juni in Kraft treten zu lassen. Er betonte die Bedeutung der drei Säulen des Plans: der Fonds an sich, die geplanten Investitionsprojekte und die Vollendung des Binnenmarkts. (Fortsetzung lesen: "Juncker-Plan": Die meisten Fraktionen begrüßen das Investitionsprogramm )

 
 

Interview mit EU-Datenschutzbeauftragtem zu zukünftigen Herausforderungen

Andere Justiz und Inneres27-01-2015 - 17:57
Data Protection Supervisor, Mr Buttarelli  

Seit sieben Jahren wird am 28. Januar der Europäische Datenschutztag gefeiert, weil an diesem Tag im Jahr 1981 die Europäische Datenschutzkonvention unterzeichnet wurde. Wir haben aus diesem Anlass mit dem EU-Datenschutzbeauftragten Giovanni Buttarelli über zukünftige Herausforderungen im europäischen Datenschutz gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview mit EU-Datenschutzbeauftragtem zu zukünftigen Herausforderungen )

 
 

Internationaler Holocaust-Gedenktag

Andere Institutionen27-01-2015 - 17:18
Ceremony inside the European Parliament to celebrate the 70 years anniversary of the holocaust remembrance day  

"Zu viele Menschen haben den Hass größer werden lassen, ihre Augen verschlossen und sind stumm geblieben. Wir dürfen nicht zulassen, dass so etwas wieder passiert", sagte Parlamentspräsident Martin Schulz beim Internationalen Holocaust-Gedenktag in Prag am Dienstag (27.1.). In Brüssel gedachten die EU-Abgeordneten und Mitglieder der belgischen jüdischen Gemeinschaft den Opfern des Nationalsozialismus mit einer Schweigeminute. (Fortsetzung lesen: Internationaler Holocaust-Gedenktag )