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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Civil Liberties MEPs voted on Monday for stronger protection and a shorter retention period for data stored in the new EU entry/exit system, which is designed to modernise and step up checks on non-EU nationals travelling to the European Union. (Read more: EU borders: Civil Liberties MEPs vote to step up checks and data protection )

 

Fundamental rights in Hungary discussed in Civil Liberties Committee

LIBE Fundamental rights27-02-2017 - 18:32

Civil Liberties Committee MEPs discussed the fundamental rights situation in Hungary with Justice Minister László Trócsányi and civil society representatives on Monday afternoon. (Read more: Fundamental rights in Hungary discussed in Civil Liberties Committee )

 

Natürliche Alternativen zu chemischen Pestiziden

Plenartagung Landwirtschaft / Umwelt22-02-2017 - 11:25
 

Chemische Pestizide sind zwar effektiv, stehen jedoch unter Verdacht, der Umwelt oder der Gesundheit des Menschen zu schaden. Nach Angaben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) enthalten rund 45% der in EU/EWR-Ländern genommenen Lebensmittelproben Pestizidrückstände (bei 1,6% der Proben überschreiten die Pestizide die gesetzlichen Grenzwerte). Das Parlament möchte die Verwendung von Pestiziden mit geringem Risiko fördern und deren Genehmigungsverfahren beschleunigen. (Fortsetzung lesen: Natürliche Alternativen zu chemischen Pestiziden )

 

CETA: Interview mit Artis Pabriks

Andere Außenhandel/internationaler Handel20-02-2017 - 17:18
Interview with Artis Pabriks, rapporteur on CETA  

Das EU-Parlament hat am vergangenen Mittwoch (15.2.) dem Freihandelsabkommen CETA mit Kanada zugestimmt. Damit kann das "umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" bereits ab April 2017 teilweise "vorläufig angewandt" werden. Nach der Abstimmung im Plenum haben wir mit dem Berichterstatter des Parlaments, dem lettischen EU-Abgeordneten Artis Pabriks (EVP), gesprochen. Er bezeichnet CETA als "Goldstandard" für künftige moderne Freihandelsabkommen. (Fortsetzung lesen: CETA: Interview mit Artis Pabriks )

 

Winter-Quiz: Wie gut kennen Sie Europa?

Andere Kultur20-02-2017 - 14:15
 

Erkennen Sie die Hauptstädte der EU-Mitgliedstaaten? Testen Sie Ihr Wissen in unserem Quiz! (Fortsetzung lesen: Winter-Quiz: Wie gut kennen Sie Europa? )

 

Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU

Plenartagung Institutionen / Außenhandel/internationaler Handel / Außenbeziehungen / Wirtschaft und Währung20-02-2017 - 11:54
 

Das EU-Parlament hat dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zugestimmt. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sprach am Tag nach der Abstimmung vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Im Rahmen dieser Plenartagung hielt auch der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Rede im Parlament. Die EU-Abgeordneten haben außerdem neue Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet und ihre Visionen zur Zukunft der EU dargelegt. (Fortsetzung lesen: Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU )

 

Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz

Andere Justiz und Inneres / Sicherheit und Verteidigung20-02-2017 - 10:24
 

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz )

 

Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament

Plenartagung Außenbeziehungen20-02-2017 - 10:13
Canadian PM Justin Trudeau adresses the MEPs  

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hielt am Donnerstag (16.2.) eine Rede vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Am Vortag hatte das Parlament das "umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" (CETA) gebilligt. "Bei CETA geht es nicht nur um Handel, Importe, Exporte und Gewinne, sondern darum, das Leben der Menschen zu verbessern", sagte Kanadas Premier. Justin Trudeau ist der erste kanadische Premierminister, der vor dem Plenum gesprochen hat. (Fortsetzung lesen: Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament )

 
Child playing with robot  

Angesichts der rasanten Entwicklung der Technik im Bereich der Robotik sind EU-weite Vorschriften notwendig, um beispielsweise ethische Normen durchzusetzen oder die Haftung bei Unfällen mit fahrerlosen Fahrzeugen zu regeln, so die Abgeordneten in einer heute verabschiedeten Entschließung. (Fortsetzung lesen: Robotik und künstliche Intelligenz: Abgeordnete für EU-weite Haftungsregelungen )

 

Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Institutionen16-02-2017 - 13:20

Das Europäische Parlament hat drei Entschließungen zur Zukunft der EU verabschiedet. Dabei geht es um die Funktionsweise der Verträge und wie diese verbessert werden kann, um eine Reform der EU sowie um eine Haushaltskapazität der Eurozone. (Fortsetzung lesen: Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor )