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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern

Plenartagung Institutionen20-10-2014 - 19:57
EP Presidnet Martin Schulz walk in the plenary chamber to open October Plenary session  

Alle Seiten im Friedensprozess in Nordirland sollten "von gefährlichen gegenseitigen Provokationen" absehen, forderte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in seiner Eröffnungsansprache zu Beginn der Oktober-Plenarsitzung. (Fortsetzung lesen: Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern )

 
 
Data protection hearing  

Die fünfjährige Amtszeit des Europäischen Datenschutzbeauftragten Peter Hustinx läuft aus. Der Innenausschuss wird einen neuen Datenschutzbeauftragten benennen, der für den Schutz von persönlichen Daten, die Privatsphäre und die Förderung von guten Modellen zuständig sein wird. Die Anhörungen mit den Kandidaten finden am Montag (20.10.) ab 19 Uhr statt und enden voraussichtlich um 22.30 Uhr. Die Abstimmung ist für Dienstag (21.10.) geplant. (Fortsetzung lesen: Innenausschuss prüft Kandidaten für den Europäischen Datenschutzbeauftragten )

 
 

Debate on EU countries' economic policy performance

Plenary Session Economic and monetary affairs20-10-2014 - 18:23

Parliament will hold a debate on Tuesday morning with the Italian Undersecretary of State at the Ministry of Finance, Mr Della Vedova and Commissioner Katainen on EU countries' progress in implementing the 2014 priorities for economic policy coordination under the European Semester. MEPs are expected to criticise member states for their poor implementation of recommendations they themselves endorsed and to suggest improvements. (Read more: Debate on EU countries' economic policy performance )

 
 
Menschen in weißen Anzügen  

Ebola ist in Europa angekommen. Anfang Oktober infizierte sich eine Krankenschwester in Spanien mit dem Virus. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten teilt mit, dass die Ansteckungsgefahr für Ebola in Europa gering sei. Wie Europa bis jetzt auf die Ebola-Krise reagiert hat, debattiert das Plenum am Montag (20.10.). Wir haben die Vorsitzenden des Entwicklungs- und Gesundheitsausschusses gefragt, wie sie die Situation einschätzen. (Fortsetzung lesen: Ebola-Epidemie in Westafrika: EU muss Versprechen schnell in Hilfe umwandeln )

 
 

Gardiazábal Rubial zum EU-Haushalt 2015: "Wir werden hart kämpfen"

Plenartagung Haushalt20-10-2014 - 16:30
MEP Gardiazabal on Budget 2015_  

Am Dienstag (21.10.) diskutiert das Plenum den Haushaltsentwurf für 2015. Es wird vermutet, dass die Abgeordneten die Kürzungen im Haushalsentwurf 2015 zurückweisen. Das würde bedeuten, dass die Institutionen als nächstes einen Kompromiss finden müssen. Die spanische Berichterstatterin des EU-Haushalts 2015 Eider Gardiazábal Rubial (S&D) hat uns im Interview gesagt, dass das Parlament bereit sei, hart für seine Position zu kämpfen. (Fortsetzung lesen: Gardiazábal Rubial zum EU-Haushalt 2015: "Wir werden hart kämpfen" )

 
 

#EPhearings2014 mit Maroš Šefčovič und Violeta Bulc

Andere Institutionen20-10-2014 - 09:00
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Am Montag (20.10.) finden zwei zusätzliche Anhörungen in Straßburg statt. Maroš Šefčovič muss sich als designierter Vizepräsident der Energieunion den Fragen des Umwelt- und Industrieausschusses stellen. Die neue slowenische Kandidatin Violeta Bulc ersetzt Alenka Bratušek. Bulc, die designierte Verkehrskommissarin, wird vom Verkehrsausschuss befragt. (Fortsetzung lesen: #EPhearings2014 mit Maroš Šefčovič und Violeta Bulc )

 
 
Die neue Kommission  

Die Anhörungen der designierten Kommissare werden nächste Woche in Straßburg fortgesetzt. Die Abgeordneten werden Violeta Bulc, designierte Kommissarin für Verkehr, und Maroš Šefčovič, der nach einer Umstrukturierung der Portfolios als Vizepräsident für die Energieunion von Jean Claude Juncker vorgeschlagen wurde, befragen. Für den kommenden Mittwoch (22.10.) ist die Abstimmung über die gesamte Juncker-Kommission geplant. (Fortsetzung lesen: #EPhearings2014: Weitere Anhörungen mit Bulc und Šefčovič in Straßburg )

 
 

Vom Impuls auf dem EU-Gipfels bis zum fertigen Gesetz

Andere Europäischer Rat17-10-2014 - 15:02
 

Wie entstehen aus Leitlinien der Staats- und Regierungschefs in Europa Gesetze? Bevor ein Thema, das auf dem EU-Gipfel besprochen wurde, zum Gesetz wird, muss sich das EU-Parlament, die Kommission und der Ministerrat, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, einigen. Wie schnell ein Gesetz verabschiedet wird, hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab. Wir haben den Weg von einem Vorschlag des EU-Gipfels bis zum fertigen Gesetz für Sie erklärt. (Fortsetzung lesen: Vom Impuls auf dem EU-Gipfels bis zum fertigen Gesetz )

 
 

MEPs to debate counter-terrorism policies with UN’s Jean-Paul Laborde

AFET External relations16-10-2014 - 09:31
©BELGA_AFP_FABRICE COFFRINI  

The external and internal aspects of policies for combatting terrorism, radicalisation and the rising phenomenon of “foreign fighters” will be the focus of a debate between Foreign Affairs and Civil Liberties, Justice and Home Affairs committees and Jean-Paul Laborde, Executive Director of the UN Counter-Terrorism Executive Directorate (CTED) on Thursday at 11:30. (Read more: MEPs to debate counter-terrorism policies with UN’s Jean-Paul Laborde )

 
 
 

Mit den LUX-Filmtagen kommen die diesjährigen Finalistenfilme in die Kinos in Ihrer Nähe Der LUX-Filmpreis wird jedes Jahr vom Europäischen Parlament vergeben. Bevor der Gewinner-Film im Dezember bekannt gegeben wird, können Sie die Filme bei Festivals und besonderen Vorführungen mit anschließenden Debatten in den 28 EU-Mitgliedstaaten anschauen. (Fortsetzung lesen: LUX-Filmpreis: Vorführungen der Filme in Deutschland und Österreich )