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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Europäisches Semester: Bessere Umsetzung und demokratischere Überprüfung

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 20:51
European Semester debate (L-R): Philippe DE BACKER (Rapporteur), Benedetto DELLA VEDOVA (Council), Jyrki KATAINEN (Commission), Dariusz ROSATI (PPE), Tibor SZANYI (S&D), Sampo TERHO (ECR), Sylvie GOULARD (ALDE), Marisa MATIAS (GUE/NGL), Bas EICKHOUT (Verts/ALE), Steven WOOLFE (NI).  

Vor dem Hintergrund des Europäischen Semesters koordinieren die EU-Mitgliedsstaaten ihre Wirtschaftspolitik, um Grundlagen für Wachstum, Arbeitsstellen und ausgeglichene Haushalte zu schaffen. Die Abgeordneten machten allerdings darauf aufmerksam, dass die Empfehlungen besser umgesetzt und demokratisch geprüft werden müssen. Über den Bericht zum Europäischen Semester stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (22.10.) ab. (Fortsetzung lesen: Europäisches Semester: Bessere Umsetzung und demokratischere Überprüfung )

 
 

Interview mit Kommissionschef Barroso: "Europa hat die Krise nicht verursacht"

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 19:46
Photo 1) Interview with President of the European Commission Josè Manuel Barroso  

Nach zehn Jahren als Kommissionschef übergibt José Manuel Barroso das Amt Jean-Claude Juncker. Wir haben mit dem scheidenden Präsident der EU-Kommission nach der Debatte im Plenum am Dienstag (21.10.) über sein zweites Mandat gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview mit Kommissionschef Barroso: "Europa hat die Krise nicht verursacht" )

 
 

After reviewing the last two hearings of commissioners-designate held the day before in Strasbourg, the Conference of Presidents, the group leaders, unanimously declared the hearings process closed. (Read more: Hearings of candidate commissioners closed; vote on new Commission tomorrow )

 
 

Mr Giovanni Buttarelli was voted top candidate for the post of European Data Protection Supervisor by the Civil Liberties Committee on Tuesday after three and a half hours of hearings on Monday evening. Top candidate for Assistant Supervisor is Mr Wojciech Wiewiorowski. The appointments still need to be agreed with the Council of Ministers. (Read more: Civil liberties MEPs vote on their preferences for EU data protection watchdog )

 
 
2 BACKUP) The winner of the 2014 Sakharov Prize is Denis Mukwege ©BELGA_ANP COMM_SVEN TORFINN  

Der Präsident des Europäischen Parlaments und die Fraktionsvorsitzenden haben entschieden, dass in diesem Jahr der Gynäkologe Denis Mukwege mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit ausgezeichnet wird. Am 26. November wird der Preis in Straßburg während der Plenarsitzung übergeben. (Fortsetzung lesen: Gynäkologe Denis Mukwege Gewinner des Sacharow-Menschenrechtspreises 2014 )

 
 

Debatte mit Jean-Claude Juncker über die neue EU-Kommission

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 17:39

Der designierte Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker stellt am Mittwoch ab 9.00 Uhr die endgültige Zusammensetzung und das Arbeitsprogramm der neuen Kommission vor. Auf die Erklärungen der Vorsitzenden aller Fraktionen folgt die Debatte über die Verteilung der Ressorts und die Prioritäten der Kommission. Am Mittag wird das Parlament über die gesamte Kommission als Kollegium abstimmen. (Fortsetzung lesen: Debatte mit Jean-Claude Juncker über die neue EU-Kommission )

 
 

Grundrechte in Ungarn auf dem Prüfstand

Plenartagung Grundrechte21-10-2014 - 15:00

Am Dienstag gegen 21:00 Uhr diskutiert das Europäische Parlament mit einem Vertreter des Rats und EU-Kommissarin Martine Reicherts über die Bedrohung von demokratischen Werten, der Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten in Ungarn. (Fortsetzung lesen: Grundrechte in Ungarn auf dem Prüfstand )

 
 

About 2,800 former workers at firms producing various metals in Spain, steel in Belgium, and cars in France and Belgium will get EU aid to help them find new jobs after Parliament approved the applications on Tuesday. The requests for European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid, together amounting to €15.2 million, also need to be approved by the EU Council of Ministers. (Read more: EU job-search aid for former metal and car workers in Belgium, France and Spain )

 
 

Barrosos Abschiedsrede und Debatte zum nächsten EU-Gipfel

Plenartagung Institutionen21-10-2014 - 12:05

José Manuel Barroso wird seine letzte Rede als Präsident der Europäischen Kommission vor dem Plenum des Europäischen Parlaments am Montag ab 15:00 Uhr halten. Anschließend wird Barroso mit den Abgeordneten und dem Rat über die Prioritäten des nächsten EU-Gipfels am 23.-24. Oktober diskutieren, einschließlich einer neuen Klima- und Energiepolitik mit dem Schwerpunkt Energiesicherheit, der Wirtschaftslage in der EU und den Entwicklungen auf internationaler Ebene. (Fortsetzung lesen: Barrosos Abschiedsrede und Debatte zum nächsten EU-Gipfel )

 
 

Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern

Plenartagung Institutionen20-10-2014 - 19:57
EP Presidnet Martin Schulz walk in the plenary chamber to open October Plenary session  

Alle Seiten im Friedensprozess in Nordirland sollten "von gefährlichen gegenseitigen Provokationen" absehen, forderte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in seiner Eröffnungsansprache zu Beginn der Oktober-Plenarsitzung. (Fortsetzung lesen: Schulz warnt davor, den Friedensprozess in Nordirland zu behindern )