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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter

Andere Menschenrechte24-05-2016 - 19:04
Sakharov-Family-Photo  

Das EU-Parlament setzt sich für Menschenrechte ein und vergibt jährlich den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Das "Sacharow-Netz" ist daraus entstanden und bringt EU-Abgeordnete, Preisträger und Zivilgesellschaft auf umfassende Weise zusammen, um die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zu verstärken. Am 23. und 24.5. debattierten neun Sacharow-Preisträger in Brüssel unter anderem über die Herausforderungen, die das digitale Zeitalter für Menschenrechtsverteidiger mit sich bringt. (Fortsetzung lesen: Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter )

 

Von Big Data bis Roaming: Unser Glossar zum digitalen Binnenmarkt

Andere Informationsgesellschaft24-05-2016 - 18:48
Das Bild zeigt ein Notebook; Auf dem Bildschirm ist eine Wolke zu sehen  

Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Die EU-Kommission hat deshalb 2015 eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. EU-Parlament und Ministerrat haben sich auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017 und Garantien für die Netzneutralität geeinigt. Am 25. Mai debattiert das Plenum über Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Stärkung des E-Commerce. Unser Glossar bringt Sie auf den neuesten Stand. (Fortsetzung lesen: Von Big Data bis Roaming: Unser Glossar zum digitalen Binnenmarkt )

 

Anti-tax avoidance: close tax gap with low-tax third countries, say MEPs

ECON Economic and monetary affairs24-05-2016 - 14:42

The European Commission's proposal for an EU anti-tax avoidance directive was welcomed by Parliament's Economic and Monetary Affairs Committee in a resolution voted on Tuesday. MEPs nonetheless advocated stricter limits on deductions for interest payments and an effective corporate tax rate of 15%. (Read more: Anti-tax avoidance: close tax gap with low-tax third countries, say MEPs )

 

Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher?

Plenartagung Justiz und Inneres / Außenbeziehungen24-05-2016 - 12:28
Internet Multimedia Server  

Infolge der Enthüllungen durch Edward Snowden über die Massenüberwachung elektronischer Kommunikation durch die USA und andere Nachrichtendienste sei zu wenig geschehen, um die Grundrechte der EU-Bürger zu schützen. So lautete das Urteil der Abgeordneten, nachdem der Europäische Gerichtshof das EU-US-Datenabkommen "Safe Harbor" im Oktober 2015 für ungültig erklärt hatte. Am Mittwoch (25.5.) geht das Plenum der Frage nach, ob der Nachfolger "Privacy Shield" ausreichend Schutz bietet. (Fortsetzung lesen: Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher? )

 

The rise in jihadist attacks, terrorists' profiles and the special role of women in ISIS, recruitment of young people on social media and ISIS communication strategies, terrorist financing, the links between terrorism and crime and striking the right balance between privacy and security on encryption were among the topics debated by Civil Liberties Committee MEPs and Head of the Europol Counter Terrorism Centre Manuel Navarrete Paniagua on Monday afternoon. (Read more: Security: civil liberties MEPs debate changing trends in terrorist threats )

 

EU-Abgeordnete besuchen Flüchtlingslager in Griechenland

Andere Justiz und Inneres / Delegationen23-05-2016 - 18:13
01) LIBE Delegation to Greece - Nothern border and Hotspots. Visit of the border area around Idomeni with a view to get a picture of the situation at the Greek/FYROM border and how the Greek (and European authorities, if applicable) deal with the situation at the border linked to the closure of the Western Balkan route.  

Eine Delegation des Innenausschusses ist vergangene Woche nach Griechenland gereist, um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen zu machen und zu überprüfen, wie das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen umgesetzt wird. Die Delegation wurde vom ungarischen EU-Abgeordneten Peter Niedermüller (S&D) geleitet. Die Abgeordneten trafen Vertreter der griechischen Behörden, internationaler Organisationen und NGOs. (Fortsetzung lesen: EU-Abgeordnete besuchen Flüchtlingslager in Griechenland )

 

Budgets Committee MEPs approved €5,146,800 in EU aid on Monday to help 2,132 road haulage and delivery workers, made redundant by road transport company MoryGlobal SAS across France, to find new jobs. The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid still needs to be approved by Parliament as a whole and by the Council of Ministers. (Read more: Budgets MEPs back €5.1m aid for 2,132 redundant road haulage workers in France )

 

Budgets Committee MEPs approved €6,468,000 in EU aid on Monday to help 557 workers made redundant by the “Larissa” supermarket in Greece to find new jobs. A further 543 young unemployed people should also benefit. The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid still needs to be approved by Parliament as a whole and by the Council of Ministers. (Read more: Budgets MEPs back €6.4 million aid for redundant supermarket workers in Greece )

 

#EYE2016: 7 500 Teilnehmer und ihre Ideen für Europas Zukunft

Andere Institutionen23-05-2016 - 16:49
01.jpg  

An diesem Wochenende kamen über 7 500 junge Europäer im EU-Parlament in Straßburg zusammen, um mit EU-Abgeordneten und hochkarätigen Referenten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die Zukunft Europas zu debattieren. Gleichzeitig verfolgten tausende Menschen die Veranstaltung online und beteiligten sich an den Diskussionen. Während der zweitägigen Veranstaltung wurden die Hashtags #EYE2016 und #EYEtv rund 26 000 Mal verwendet. Sehen Sie unsere Bildergalerie und unser Video zum EYE 2016. (Fortsetzung lesen: #EYE2016: 7 500 Teilnehmer und ihre Ideen für Europas Zukunft )

 
Das Bild zeigt die Flagge der EU  

Diese Woche befassen sich die Ausschüsse mit den Themen Terrorismus und GVOs. In der zweiten Wochenhälfte kommen die EU-Abgeordneten zu einer Plenartagung in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der digitale Binnenmarkt, der transatlantische Datenaustausch und die Energieunion. Am Wochenende können die Bürger am Tag der offenen Tür einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments in Brüssel werfen. (Fortsetzung lesen: Diese Woche im EP: Plenartagung in Brüssel, Energieunion, digitaler Binnenmarkt )