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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Abgeordnete kommentieren geplante Anleihekäufe der EZB

Andere Wirtschaft und Währung23-01-2015 - 13:20
 

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag (22.1.) verkündet, dass sie Staatsanleihen im Wert von 60 Milliarden Euro bis September 2016 kaufen wird. In unserem Video haben wir die Reaktionen der EU-Abgeordneten gesammelt. (Fortsetzung lesen: Abgeordnete kommentieren geplante Anleihekäufe der EZB )

 
 

Anhörung zur Lage der Menschenrechte in Ungarn

Andere Menschenrechte22-01-2015 - 19:13
Panorama of Budapest  

Immer wieder gibt es Nachrichten über hartes Durchgreifen gegen NGO und die bedrohte Medienfreiheit in Ungarn. Der Innenausschuss hat das zum Anlass genommen, eine Anhörung zur Situation der Menschenrechte in Ungarn am Donnerstag (22.1.) zu initiieren. Nicht nur Vertreter von NGOs hatten die Möglichkeit, ihre Sicht der Dinge zu äußern, auch ungarische Regierungsvertreter waren anwesend. (Fortsetzung lesen: Anhörung zur Lage der Menschenrechte in Ungarn )

 
 

Latvian Presidency priorities discussed by EP committees

AFCO TRAN REGI PECH LIBE JURI ITRE INTA IMCO FEMM ENVI EMPL ECON DEVE CULT AGRI AFET Institutions22-01-2015 - 14:32

The priorities of Latvia’s EU Council Presidency will be outlined to the various parliamentary committees by Latvian ministers in a series of meetings to be held during the last two weeks of January. (Read more: Latvian Presidency priorities discussed by EP committees )

 
 

Trade committee debate on new recommendations for TTIP talks

INTA External/international trade22-01-2015 - 10:23
European Parliament Committee on International Trade INTA chair Bernd Lange  

Parliament must use its influence on framing the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) rules to ensure that they serve all EU citizens, not just a few economic players and must therefore insist that the talks are more democratic and more transparent, said trade committee chair, Bernd Lange (S&D, DE), on Wednesday (Read more: Trade committee debate on new recommendations for TTIP talks )

 
 

Bernd Lange über TTIP: Wir brauchen einen frischen Start

Andere Außenhandel/internationaler Handel21-01-2015 - 19:21
Interview with Bernd Lange  

Im Juni 2013 haben die Verhandlungen über das weltgrößte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA begonnen. Das Versprechen: Mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze. Nach sieben Verhandlungsrunden sind viele Themen noch offen. Wir haben mit dem deutschen EU-Abgeordneten Bernd Lange (S&D) gesprochen, der einen Bericht mit den Meinungen des Parlaments zu den verschiedenen Themenbereichen leitet. (Fortsetzung lesen: Bernd Lange über TTIP: Wir brauchen einen frischen Start )

 
 

Food safety MEPs call for country of origin labelling of meat in processed foods

ENVI Environment / Food safety21-01-2015 - 19:17
Minced meat  

Meat used as an ingredient in processed foods, such as lasagne, should be labelled by country of origin as is already the case for bovine fresh meat, said Environment, Public Health and Food Safety Committee MEPs on Wednesday. They call on the European Commission, which published a report on the issue in late 2013, to come up with legislative proposals in order to rebuild consumer confidence in the wake of the horsemeat scandal and other food fraud cases. (Read more: Food safety MEPs call for country of origin labelling of meat in processed foods )

 
 

Anhörung zu Menschenrechten und Überwachung

Andere Menschenrechte21-01-2015 - 18:39
Eine Computertastatur mit CCTV-Kameria-Symbol auf einer Taste ©BELGA_EASYFOTOSTOCK  

Wie können wir Europa sicherer machen? Eine Möglichkeit sind Überwachungstechnologien. In einer Anhörung am Mittwoch (21.1.) warnte die niederländische EU-Abgeordnete Marietje Schaake (ALDE) vor den Gefahren dieser Technologien für Menschenrechte. Sie leitet einen Bericht zu den Auswirkungen der digitalen Überwachung auf Menschenrechte in nicht-EU-Ländern. Organisiert wurde die Anhörung vom Menschenrechts- und Handelsausschuss. (Fortsetzung lesen: Anhörung zu Menschenrechten und Überwachung )

 
 

The human rights situation in Hungary will be assessed at a mini-hearing on Thursday morning. The invited guests, representing all sides of the debate, are investigative journalist and editor of atlatszo.hu Attila MONG, head of Ökotárs Foundation Veronika MÓRA, government spokesman in charge of international media Zoltán KOVÁCS, spokesman of pro-government NGO Civil Union Forum Tamás FRITZ, Anne WEBER of the Council of Europe and Barbora CERNUSAKOVA of Amnesty International. (Read more: Human rights in Hungary to be discussed by the Civil Liberties Committee )

 
 

Nabil El Araby: Es ist Zeit für die Palästinenser, in Frieden und Würde zu leben

Andere Außenbeziehungen / Sicherheit und Verteidigung21-01-2015 - 17:41
 

Nach den Anschlägen in Paris hat der Generalsekretär der Arabischen Liga Nabil El Araby zu mehr Kooperation mit der EU aufgerufen, um gegen Extremismus vorzugehen. Im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sagte El Araby, dass die Probleme nicht an einen speziellen Ort gebunden seien, sondern universell. (Fortsetzung lesen: Nabil El Araby: Es ist Zeit für die Palästinenser, in Frieden und Würde zu leben )

 
 

Tarabella: "Männer und Frauen sollten die gleichen Rechte haben"

Andere Rechte der Frau/Chancengleichheit20-01-2015 - 20:27
Marc Tarabella  

Jedes Jahr bereitet der Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter einen Bericht vor, der den Fortschritt bei der Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern bewertet. Für 2013 hat der belgische S&D-Abgeordnete Marc Tarabella den Bericht vorbereitet. Am Dienstag (20.1.) hat der Ausschuss seinen Bericht verabschiedet. Wir haben ihn gefragt, an welchen Themen die Gesellschaft bei der Gleichberechtigung noch arbeiten muss. (Fortsetzung lesen: Tarabella: "Männer und Frauen sollten die gleichen Rechte haben" )