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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Die Macht der Verbraucher auf dem Energiemarkt stärken

Plenartagung Energie26-05-2016 - 12:46
©AP Images/ European Union-EP  

Bei Initiativen zum Energiemarkt sollte der Verbraucher stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, so die Abgeordneten in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung mit dem Titel "Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher". Sie empfehlen die Förderung kollektiver Beschaffung, der Eigenerzeugung von Energie und verbesserte Preisvergleichsinstrumente für alle. Zudem soll es einfacher werden, Versorger wie Tarif zu wechseln. (Fortsetzung lesen: Die Macht der Verbraucher auf dem Energiemarkt stärken )

 

Virtuelle Währungen überwachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung bekämpfen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Wirtschaft und Währung26-05-2016 - 12:41
©AP Images/ European Union-EP  

Die EU-Kommission soll eine Task Force einrichten, um virtuelle Währungen, wie zum Beispiel den Bitcoin, zu überwachen und zu verhindern, dass sie zur Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder zum Steuerbetrug verwendet werden. So steht es in einer nichtbindenden Entschließung, die das Parlament am Donnerstag verabschiedet hat. (Fortsetzung lesen: Virtuelle Währungen überwachen – Geldwäsche und Terrorfinanzierung bekämpfen )

 

Parliament approved aid on Thursday worth €6,468,000 for 557 redundant workers from the “Larissa” supermarket in Greece and €5,146,800 for 2,132 former drivers for the road haulage and delivery firm MoryGlobal SAS in France. The European Globalisation Adjustment Fund (EGF) aid will still need to be approved by the Council of Ministers on 6 June. (Read more: MEPs approve €11.6m in job-search aid for redundant workers in France and Greece )

 

Geplanter EU-US-Datenschutzschild verbesserungswürdig

Plenartagung Justiz und Inneres / Außenbeziehungen26-05-2016 - 11:48

Die EU-Kommission sollte die Verhandlungen mit den USA fortführen, um auf weitere Verbesserungen bei der vorgeschlagenen Datenschutzschild-Regelung angesichts ihrer „derzeitigen Mängel“ zu drängen, fordert das Parlament in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung. Die neue Regelung soll die Privatsphäre von EU-Bürgern schützen, deren personenbezogene Daten zu gewerblichen Zwecken in die USA übertragen werden. (Fortsetzung lesen: Geplanter EU-US-Datenschutzschild verbesserungswürdig )

 

Milk price crisis: MEPs demand further action to rescue dairy farmers

Plenary Session Agriculture26-05-2016 - 11:47
©AP Images/ European Union-EP  

The EU must quickly take further measures to stabilize milk prices and bring relief to struggling dairy farmers, urged MEPs in Thursday's plenary debate with Commissioner Phil Hogan and Dutch deputy farm minister Hans Hoogeveen. These measures should include an EU-wide lid on milk production to boost prices, a more efficient intervention system, to enable the EU to react more swiftly, and balancing the supply chain to enable farmers to earn fair returns, they said. (Read more: Milk price crisis: MEPs demand further action to rescue dairy farmers )

 

Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung

Plenartagung Freier Warenverkehr / Freier Dienstleistungsverkehr / Informationsgesellschaft25-05-2016 - 18:21

In einer Debatte mit dem für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Andrus Ansip begrüßten die meisten Abgeordneten die neuen Kommissionsvorschläge, mit denen Verbrauchern und Unternehmen Kauf sowie Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen im Internet über die EU-Binnengrenzen hinweg vereinfacht werden soll. Das Parlament wird gleichberechtigt mit dem Rat über die Gesetzesvorschläge zum digitalen Binnenmarkt verhandeln und mitentscheiden. (Fortsetzung lesen: Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung )

 

König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:46
King Willem-Alexander of the Netherlands addresses the European Parliament  

Der niederländische König Willem-Alexander sprach am Mittwoch (25.5.) im Rahmen einer feierlichen Sitzung vor den Abgeordneten in Brüssel, zum ersten Mal seit seiner Inthronisierung im April 2013. Er sprach von Identität und Solidarität und betonte: "An nichts gewöhnt man sich so schnell wie an den Frieden." König Willem-Alexander sagte, er gehöre zur ersten Generation von Europäern in der Geschichte, denen das Glück des Friedens zuteil werde und er wünsche kommenden Generationen dasselbe Glück. (Fortsetzung lesen: König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten )

 

Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:37
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz und der König der Niederlande Willem-Alexander während der Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung in Brüssel  

Zur Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung erinnerte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz an Marco Pannella, ein langjähriges italienisches Mitglied des Parlaments, mit dem er selbst viele Jahre lang zusammengearbeitet hatte. Pannella war ein „außergewöhnlich leidenschaftlicher Mensch“, so Schulz, Verteidiger der Menschenrechte, des Pazifismus und des Pluralismus. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella )

 

Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Wirtschaft und Währung25-05-2016 - 15:11
MEP Weiszacker  

In den vergangenen Jahren sind virtuelle Währungen wie Bitcoin aufgekommen. Sie sind eine Alternative zu Banken und ermöglichen den Zahlungsverkehr unabhängig von zentralen Institutionen. Am 25.5. und 26.5. findet die Plenardebatte und Abstimmung über einen Bericht statt, der die Schaffung einer EU-Task Force vorschlägt, um die Entwicklung zu verfolgen und falls nötig, eine intelligente Regulierung zu ermöglichen. Wir haben Berichterstatter Jakob von Weizsäcker (S&D) aus Deutschland interviewt. (Fortsetzung lesen: Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen )

 

Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter

Andere Menschenrechte24-05-2016 - 19:04
Sakharov-Family-Photo  

Das EU-Parlament setzt sich für Menschenrechte ein und vergibt jährlich den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Das "Sacharow-Netz" ist daraus entstanden und bringt EU-Abgeordnete, Preisträger und Zivilgesellschaft auf umfassende Weise zusammen, um die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zu verstärken. Am 23. und 24.5. debattierten neun Sacharow-Preisträger in Brüssel unter anderem über die Herausforderungen, die das digitale Zeitalter für Menschenrechtsverteidiger mit sich bringt. (Fortsetzung lesen: Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter )