Startseite aufrufen (Eingabetaste drücken)
Zugang zu den Inhalten der Seite (mit der Eingabetaste bestätigen)
Liste der anderen Websites aufrufen (Eingabetaste drücken)

Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung

Plenartagung Freier Warenverkehr / Freier Dienstleistungsverkehr / Informationsgesellschaft25-05-2016 - 18:21

In einer Debatte mit dem für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Andrus Ansip begrüßten die meisten Abgeordneten die neuen Kommissionsvorschläge, mit denen Verbrauchern und Unternehmen Kauf sowie Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen im Internet über die EU-Binnengrenzen hinweg vereinfacht werden soll. Das Parlament wird gleichberechtigt mit dem Rat über die Gesetzesvorschläge zum digitalen Binnenmarkt verhandeln und mitentscheiden. (Fortsetzung lesen: Digitaler Binnenmarkt: Neue Vorschläge ein Schritt in die richtige Richtung )

 

Milk price crisis: debate on how to rescue dairy farmers

Plenary Session Agriculture25-05-2016 - 18:00

As milk prices have collapsed across the EU and show no signs of recovering any time soon, MEPs will quiz Commissioner Phil Hogan on measures to alleviate pressure on dairy farmers and stabilize their incomes in a debate on Thursday, starting at 8.30. Factors blamed for the crisis include the Russian ban on imports from the EU, the end of milk quotas in 2015 and a drop in global demand. (Read more: Milk price crisis: debate on how to rescue dairy farmers )

 

König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:46
King Willem-Alexander of the Netherlands addresses the European Parliament  

Der niederländische König Willem-Alexander sprach am Mittwoch (25.5.) im Rahmen einer feierlichen Sitzung vor den Abgeordneten in Brüssel, zum ersten Mal seit seiner Inthronisierung im April 2013. Er sprach von Identität und Solidarität und betonte: "An nichts gewöhnt man sich so schnell wie an den Frieden." König Willem-Alexander sagte, er gehöre zur ersten Generation von Europäern in der Geschichte, denen das Glück des Friedens zuteil werde und er wünsche kommenden Generationen dasselbe Glück. (Fortsetzung lesen: König Willem-Alexander der Niederlande spricht vor den EU-Abgeordneten )

 

Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella

Plenartagung Institutionen25-05-2016 - 17:37
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz und der König der Niederlande Willem-Alexander während der Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung in Brüssel  

Zur Eröffnung der Mai-II-Plenarsitzung erinnerte der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz an Marco Pannella, ein langjähriges italienisches Mitglied des Parlaments, mit dem er selbst viele Jahre lang zusammengearbeitet hatte. Pannella war ein „außergewöhnlich leidenschaftlicher Mensch“, so Schulz, Verteidiger der Menschenrechte, des Pazifismus und des Pluralismus. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Gedenken an Marco Pannella )

 

Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel / Wirtschaft und Währung25-05-2016 - 15:11
MEP Weiszacker  

In den vergangenen Jahren sind virtuelle Währungen wie Bitcoin aufgekommen. Sie sind eine Alternative zu Banken und ermöglichen den Zahlungsverkehr unabhängig von zentralen Institutionen. Am 25.5. und 26.5. findet die Plenardebatte und Abstimmung über einen Bericht statt, der die Schaffung einer EU-Task Force vorschlägt, um die Entwicklung zu verfolgen und falls nötig, eine intelligente Regulierung zu ermöglichen. Wir haben Berichterstatter Jakob von Weizsäcker (S&D) aus Deutschland interviewt. (Fortsetzung lesen: Jakob von Weizsäcker im Interview über virtuelle Währungen )

 

Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter

Andere Menschenrechte24-05-2016 - 19:04
Sakharov-Family-Photo  

Das EU-Parlament setzt sich für Menschenrechte ein und vergibt jährlich den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Das "Sacharow-Netz" ist daraus entstanden und bringt EU-Abgeordnete, Preisträger und Zivilgesellschaft auf umfassende Weise zusammen, um die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zu verstärken. Am 23. und 24.5. debattierten neun Sacharow-Preisträger in Brüssel unter anderem über die Herausforderungen, die das digitale Zeitalter für Menschenrechtsverteidiger mit sich bringt. (Fortsetzung lesen: Einsatz für Menschenrechte im digitalen Zeitalter )

 

Von Big Data bis Roaming: Unser Glossar zum digitalen Binnenmarkt

Andere Informationsgesellschaft24-05-2016 - 18:48
Das Bild zeigt ein Notebook; Auf dem Bildschirm ist eine Wolke zu sehen  

Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Die EU-Kommission hat deshalb 2015 eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. EU-Parlament und Ministerrat haben sich auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017 und Garantien für die Netzneutralität geeinigt. Am 25. Mai debattiert das Plenum über Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Stärkung des E-Commerce. Unser Glossar bringt Sie auf den neuesten Stand. (Fortsetzung lesen: Von Big Data bis Roaming: Unser Glossar zum digitalen Binnenmarkt )

 

Anti-tax avoidance: close tax gap with low-tax third countries, say MEPs

ECON Economic and monetary affairs24-05-2016 - 14:42

The European Commission's proposal for an EU anti-tax avoidance directive was welcomed by Parliament's Economic and Monetary Affairs Committee in a resolution voted on Tuesday. MEPs nonetheless advocated stricter limits on deductions for interest payments and an effective corporate tax rate of 15%. (Read more: Anti-tax avoidance: close tax gap with low-tax third countries, say MEPs )

 

Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher?

Plenartagung Justiz und Inneres / Außenbeziehungen24-05-2016 - 12:28
Internet Multimedia Server  

Infolge der Enthüllungen durch Edward Snowden über die Massenüberwachung elektronischer Kommunikation durch die USA und andere Nachrichtendienste sei zu wenig geschehen, um die Grundrechte der EU-Bürger zu schützen. So lautete das Urteil der Abgeordneten, nachdem der Europäische Gerichtshof das EU-US-Datenabkommen "Safe Harbor" im Oktober 2015 für ungültig erklärt hatte. Am Mittwoch (25.5.) geht das Plenum der Frage nach, ob der Nachfolger "Privacy Shield" ausreichend Schutz bietet. (Fortsetzung lesen: Sind die privaten Daten europäischer Bürger in den Vereinigten Staaten sicher? )

 

The rise in jihadist attacks, terrorists' profiles and the special role of women in ISIS, recruitment of young people on social media and ISIS communication strategies, terrorist financing, the links between terrorism and crime and striking the right balance between privacy and security on encryption were among the topics debated by Civil Liberties Committee MEPs and Head of the Europol Counter Terrorism Centre Manuel Navarrete Paniagua on Monday afternoon. (Read more: Security: civil liberties MEPs debate changing trends in terrorist threats )