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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

Das Europäische Parlament auf Reddit

Andere Informationen26-03-2015 - 18:07
EP on Reddit  

Das Europäische Parlament ist bereits auf vielen Social Media Plattformen aktiv. Nun ist eine dazu gekommen: Reddit. Das Europäische Parlament teilt auf Reddit Informationen über Debatten in den Ausschüssen und im Plenum sowie aktuelle Entscheidungen der Parlamentarier. Folgen Sie uns auf Reddit und fügen Sie andere Links und Quellen zu unseren Artikeln hinzu. (Fortsetzung lesen: Das Europäische Parlament auf Reddit )

 

Interview zu Makrofinanzhilfe für Ukraine

Plenartagung Außenbeziehungen26-03-2015 - 14:58
MEP Landsbergis  

Die Ukraine soll 1,8 Milliarden Euro Makrofinanzhilfe erhalten. Das hat das Plenum am Mittwoch (25.3.) beschlossen. Es ist der größte Betrag mit dem ein nicht-EU Land jemals unterstützt wird. Wir haben vor der Abstimmung mit dem Berichterstatter Gabrielius Landsbergis (EVP) aus Litauen gesprochen. (Fortsetzung lesen: Interview zu Makrofinanzhilfe für Ukraine )

 

Democracy and values are problematic in DRC, says Denis Mukwege

DROI Human rights / External relations26-03-2015 - 12:31
Subcommittee on Human Rights (DROI) of the European Parliament exchange of views with Denis Mukwege, Sakharov Prize Laureate 2014  

Dr Denis Mukwege, the 2014 Sakharov Prize laureate, described political problems in the Democratic Republic of the Congo and his difficulties in tackling the problem of sexual abuse of women and even small children, in a Human Rights Subcommittee debate on Thursday. MEPs discussed how the EU could best support Dr Mukwege’s work, and some called for legally-binding rules on trade in conflict minerals. (Read more: Democracy and values are problematic in DRC, says Denis Mukwege )

 

Mindestlohn im Lkw-Transitverkehr: Abgeordnete fordern Klarheit von Kommission

Plenartagung Beschäftigungspolitik / Verkehr26-03-2015 - 10:30

In einer Debatte mit der EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc war das Parlament gespalten in der Frage, ob die Vorschriften zum Mindestlohn in einem EU-Mitgliedstaat auch für ausländische Lastwagenfahrer gelten, die dessen Straßen nutzen. Die EU-Kommission prüft weiterhin, ob die Vorschriften mit EU-Recht vereinbar sind. Deutschland hat die Regelung im Januar teilweise, für ausländische Lkw-Fahrer im reinen Transitverkehr, ausgesetzt. (Fortsetzung lesen: Mindestlohn im Lkw-Transitverkehr: Abgeordnete fordern Klarheit von Kommission )

 

Terror attacks targeted Tunisia's democratic path: MEPs call for more EU support

Plenary Session External relations25-03-2015 - 21:39

The 18 March terrorist attacks on the Tunis Bardo museum were clearly directed against Tunisia’s transition to democracy, as the “lone success story of the ‘Arab Spring’”, said MEPs in a debate with EU foreign policy chief Federica Mogherini on Wednesday evening. All speakers insisted on the need to maintain or beef up EU support for Tunisia, so to in encourage it to pursue its democratic transition and not be intimidated by attempts to cause anarchy and chaos. (Read more: Terror attacks targeted Tunisia's democratic path: MEPs call for more EU support )

 

Debatte mit Moscovici: Abgeordnete fordern mehr Fairness bei Besteuerung

Plenartagung Steuerwesen25-03-2015 - 20:37
EU budget revision illustration  

EU-Mitgliedstaaten müssen hinsichtlich ihrer nationalen Steuerabsprachen mehr Transparenz walten lassen, weil unfaire Steuerkonkurrenz den Wettbewerb zwischen Unternehmen verzerrt und einen "Wettlauf nach unten" auslösen könnte, forderten viele Abgeordnete während der Debatte am Mittwoch mit Steuerkommissar Pierre Moscovici. (Fortsetzung lesen: Debatte mit Moscovici: Abgeordnete fordern mehr Fairness bei Besteuerung )

 

EP takes stance on tax transparency, burdens, avoidance and evasion

Plenary Session Taxation25-03-2015 - 20:19

Tackling tax evasion should be a top EU priority. EU countries and the European Commission should play a leading role in discussing how to fight tax fraud and aggressive tax planning in the OECD and other relevant fora, says Parliament in its resolution on tax, voted on Wednesday. (Read more: EP takes stance on tax transparency, burdens, avoidance and evasion )

 

Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro

Plenartagung Außenhandel/internationaler Handel25-03-2015 - 19:34
Men push a cart over the destroyed Putilovka bridge near Donetsk airport on March 21, 2015.  

Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen, Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen gekoppelt, mit denen die Probleme bewältigt werden sollen, die zur Krise beitrugen. (Fortsetzung lesen: Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro )

 

Über 2000 Arbeitnehmer in Griechenland und Irland, die 2014 ihren Job verloren haben, sollen bei der Suche nach einer neuen Anstellung mit 11,3 Millionen Euro von der EU unterstützt werden. Das Parlament hat einen entsprechenden Vorschlag am Mittwoch angenommen. Der Rat hat den Hilfsmitteln aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bereits zugestimmt. (Fortsetzung lesen: EU-Unterstützung für entlassene Arbeitnehmer in Griechenland und Irland )

 

Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Flugzeugkatastrophen-Opfer

Plenartagung Institutionen25-03-2015 - 19:23
One minute silence at EP plenary_  

Die Plenartagung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Absturzes der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen am 24. März und des Terroranschlags auf das Bardo-Museum in Tunesien am 18. März. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz brachte stellvertretend für das gesamte Parlament sein tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer zum Ausdruck und drückte ihnen sein Beileid aus. (Fortsetzung lesen: Sitzungseröffnung: Schweigeminute zum Gedenken an Flugzeugkatastrophen-Opfer )