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Aktuelles

Pressemitteilungen

 
 
 
 

CETA: Interview mit Artis Pabriks

Andere Außenhandel/internationaler Handel20-02-2017 - 17:18
Interview with Artis Pabriks, rapporteur on CETA  

Das EU-Parlament hat am 15.2. dem Freihandelsabkommen CETA mit Kanada zugestimmt. Dies war eine entscheidende Hürde. Damit kann das "umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" bereits ab April 2017 teilweise "vorläufig angewandt" werden. Nach der Abstimmung im Plenum haben wir mit dem Berichterstatter des Parlaments, dem lettischen EU-Abgeordneten Artis Pabriks (EVP), gesprochen. Er bezeichnet CETA als "Goldstandard" für ein modernes Freihandelsabkommen. (Fortsetzung lesen: CETA: Interview mit Artis Pabriks )

 

Winter-Quiz: Wie gut kennen Sie Europa?

Andere Kultur20-02-2017 - 14:15
 

Erkennen Sie die Hauptstädte der EU-Mitgliedstaaten? Testen Sie Ihr Wissen in unserem Quiz! (Fortsetzung lesen: Winter-Quiz: Wie gut kennen Sie Europa? )

 

Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU

Plenartagung Institutionen / Außenhandel/internationaler Handel / Außenbeziehungen / Wirtschaft und Währung20-02-2017 - 11:54
 

Das EU-Parlament hat dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zugestimmt. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sprach am Tag nach der Abstimmung vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Im Rahmen dieser Plenartagung hielt auch der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Rede im Parlament. Die EU-Abgeordneten haben außerdem neue Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet und ihre Visionen zur Zukunft der EU dargelegt. (Fortsetzung lesen: Themen des Plenums: CETA, Van der Bellen, Trudeau, Zukunft der EU )

 

Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz

Andere Justiz und Inneres / Sicherheit und Verteidigung20-02-2017 - 10:24
 

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: Parlament billigt neues Antiterrorgesetz )

 

Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament

Plenartagung Außenbeziehungen20-02-2017 - 10:13
Canadian PM Justin Trudeau adresses the MEPs  

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hielt am Donnerstag (16.2.) eine Rede vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. Am Vortag hatte das Parlament das "umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada" (CETA) gebilligt. "Bei CETA geht es nicht nur um Handel, Importe, Exporte und Gewinne, sondern darum, das Leben der Menschen zu verbessern", sagte Kanadas Premier. Justin Trudeau ist der erste kanadische Premierminister, der vor dem Plenum gesprochen hat. (Fortsetzung lesen: Kanadas Premierminister Justin Trudeau im EU-Parlament )

 
Child playing with robot  

Angesichts der rasanten Entwicklung der Technik im Bereich der Robotik sind EU-weite Vorschriften notwendig, um beispielsweise ethische Normen durchzusetzen oder die Haftung bei Unfällen mit fahrerlosen Fahrzeugen zu regeln, so die Abgeordneten in einer heute verabschiedeten Entschließung. (Fortsetzung lesen: Robotik und künstliche Intelligenz: Abgeordnete für EU-weite Haftungsregelungen )

 

Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor

Plenartagung Zukunft Europas/europäische Integration / Institutionen16-02-2017 - 13:20

Das Europäische Parlament hat drei Entschließungen zur Zukunft der EU verabschiedet. Dabei geht es um die Funktionsweise der Verträge und wie diese verbessert werden kann, um eine Reform der EU sowie um eine Haushaltskapazität der Eurozone. (Fortsetzung lesen: Parlament legt seine Vision für die Zukunft der EU vor )

 

Terrorbekämpfung: „Ausländische Kämpfer” an den EU-Außengrenzen stoppen

Plenartagung Justiz und Inneres / Schengen16-02-2017 - 12:57
Passport control illustration  

Alle EU-Bürger und Drittstaatsangehörigen, die in die EU ein- oder aus dieser ausreisen, sollen mit Datenbanken, z. B. für verlorene und gestohlene Dokumente, abgeglichen werden. Die entsprechende Verordnung wurde am Donnerstag angenommen. Parlament und Rat hatten sich am 5. Dezember 2016 informell über die neuen Vorschriften geeinigt. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: „Ausländische Kämpfer” an den EU-Außengrenzen stoppen )

 

Am Donnerstag hat das Parlament ein neues Antiterrorgesetz angenommen, um zunehmenden Bedrohungen durch „ausländische Kämpfer“, die sich in Konfliktgebieten ausbilden lassen, und „einsame Wölfe“, die Angriffe im Alleingang planen, zu begegnen. (Fortsetzung lesen: Terrorbekämpfung: EU geht gegen „ausländische Kämpfer“ und „einsame Wölfe“ vor )

 

Human rights: Nicaragua, executions in Kuwait and Bahrain, and Guatemala

Plenary Session Humanitarian aid / External relations16-02-2017 - 12:15

Parliament voices deep concern about the intimidation and harassment of Francesca Ramirez and other human rights defenders in Nicaragua, deplores the recent use of the death penalty in Kuwait and Bahrain, and strongly condemns the murders of human rights defenders and journalists in Guatemala, in three resolutions voted on Thursday. (Read more: Human rights: Nicaragua, executions in Kuwait and Bahrain, and Guatemala )