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EU-Kroatien

Kroatien

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Überblick und Zuständigkeiten

Am 29. Oktober 2001 schlossen die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und Kroatien in Luxemburg ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) ab.

Durch ein solches Abkommen verpflichten sich die Unterzeichner, innerhalb einer Übergangszeit eine formale Assoziierung mit der EU zu vollenden. Der 1999 nach dem Ende des Kosovo-Konflikts in Gang gesetzte Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess ist der Hauptbeitrag der EU zum politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau der westlichen Balkanstaaten mit dem Ziel, diese Länder zu gegebener Zeit in die EU aufzunehmen.

Vor dem Inkrafttreten des SAA am 1. Februar 2005 beschloss das Europäische Parlament am 10. März 2004 und am 14. September 2004, anlässlich des Beginns der 6. Wahlperiode eine Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien einzurichten. In Artikel 9 des SAA ist festgelegt, dass „auf parlamentarischer Ebene … der politische Dialog in dem … Parlamentarischen Stabilisierungs- und Assoziationsausschuss“ stattfindet.
Kroatien stellte im Februar 2003 einen förmlichen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Nach einer positiven Stellungnahme der Kommission und im Anschluss an den einstimmigen Beschluss des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ in Luxemburg (3. Oktober 2005) wurden im Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufgenommen.
Der GPA EU-Kroatien setzt sich paritätisch aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments und Mitgliedern des kroatischen Parlaments (Sabor) zusammen. Er tritt zweimal jährlich abwechselnd in Kroatien und an einem der Arbeitsorte des Europäischen Parlaments zusammen. Nach gängiger Praxis haben die Vertreter der kroatischen Regierung, des amtierenden Ratsvorsitzes und der Kommission die Möglichkeit, sich bei den Treffen des GPA zu äußern.

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