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Schriftliche Erklärungen: Konzept

Bei einer schriftlichen Erklärung handelt es sich um einen Text mit einem Umfang von maximal 200 Wörtern, der sich ausschließlich auf eine Angelegenheit beziehen darf, der in die Zuständigkeit der Europäischen Union fällt. Schriftliche Erklärungen sind für das Parlament jedoch nicht verbindlich, d. h. sie können nicht als Akt des Parlaments betrachtet werden, in dem es seinen Standpunkt darlegt, sondern bringen lediglich den Standpunkt der Autoren und Unterzeichner zum Ausdruck.

Schriftliche Erklärungen: Verfahren

Artikel 136 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments wurde im Rahmen ihrer allgemeinen Überarbeitung, die am 13. Dezember 2016 angenommen wurde, gestrichen. Es gibt keine schriftlichen Erklärungen mehr.