Demokratische Opposition in Venezuela – 2017, Venezuela

Die demokratische Opposition in Venezuela: Die Nationalversammlung (Julio Borges) und alle von der Organisation „Foro Penal Venezolano“ (venezolanisches Forum zur Verteidigung politischer Häftlinge) als solche anerkannten politischen Gefangenen, darunter Leopoldo López, Antonio Ledezma, Daniel Ceballos, Yon Goicoechea, Lorent Saleh, Alfredo Ramos und Andrea González

Die demokratische Opposition in Venezuela, Trägerin des Sacharow-Preises für geistige Freiheit 2017

© EU 2017 - EP/AP Images / Ariana Cubillos

Der Sacharow-Preis 2017 ging an die demokratische Opposition in Venezuela, d. h. an die Nationalversammlung (unter dem Vorsitz von Julio Borges) und an alle politischen Gefangenen, die von dem venezolanischen Forum zur Verteidigung politischer Häftlinge (Foro Penal Venezolano) aufgelistet werden, darunter Leopoldo López, Antonio Ledezma, Daniel Ceballos, Yon Goicoechea, Lorent Saleh, Alfredo Ramos und Andrea González.

Seit mehreren Jahren befindet sich Venezuela in einer politischen Krise. Die herrschende Partei schränkt die Rechtsstaatlichkeit und die verfassungsmäßige Ordnung sukzessive ein, und im März 2017 entzog der Oberste Gerichtshof der demokratisch gewählten Nationalversammlung die Gesetzgebungsbefugnis. Der Präsident der Nationalversammlung Julio Borges hat die Lage in Venezuela folgendermaßen zusammengefasst: „In Venezuela haben wir es nicht nur mit einer politischen Konfrontation zu tun. Es handelt sich um eine grundlegende, existenzielle Konfrontation, in der es um konkrete Werte geht."

Vor einem Hintergrund der Hyperinflation, des Chaos und der Unruhe, der Venezuela bereits seit mindestens einem Jahrzehnt beherrscht, hat die Regierung des Landes Hunderte politischer Gegner verfolgt, schikaniert und verhaftet. Identität und Status politischer Gefangener werden vom Foro Penal Venezolano (venezolanisches Forum zur Verteidigung politischer Häftlinge) gemeldet, einer bekannten venezolanischen Menschenrechtsorganisation, die kostenlose Rechtsberatung leistet für Menschen mit geringen wirtschaftlichen Ressourcen und Menschen, die bei Demonstrationen vermutlich willkürlich festgenommen, gefoltert oder angegriffen wurden.

Die venezolanische Regierung hat Oppositionsführer, darunter Leopoldo López, Antonio Ledezma, Daniel Ceballos, Yon Goicoechea, Lorent Saleh, Alfredo Ramos und Andrea González festgenommen. Zwar kamen einige von ihnen 2018 vorläufig wieder auf freien Fuß, viele sind jedoch weiterhin in Haft oder stehen unter Hausarrest, mitunter unter schonungslosen und unmenschlichen Bedingungen.
Nach über drei Jahren Gefängnishaft steht der venezolanische Oppositionsführer Leopoldo López seit Juli 2017 unter Hausarrest; eine Rückkehr in die Politik bleibt ihm versagt. Ein weiterer prominenter Politiker der Opposition ist der ehemalige Bürgermeister von Caracas, Antonio Ledesma, der seit 2015 unter Hausarrest steht, dem es im November 2017 aber gelang, aus dem Land zu fliehen. Zwei weitere ehemalige Bürgermeister, von Iribarren bzw. San Cristobal, Alfredo Ramos und Daniel Ceballos, waren ebenfalls für längere Zeit inhaftiert worden. Beide sind mittlerweile wieder in Freiheit.

Im Nachgang der Präsidentschaftswahlen im Mai 2018, die von der Opposition boykottiert wurden und deren Ergebnis international, darunter auch seitens der Europäischen Union, überwiegend nicht anerkannt wurde, versuchte die venezolanische Regierung, ihr Image durch Freilassung einiger politischer Gefangener zu verbessern. Der Sacharow-Preisträger, Studentenführer und prodemokratische Aktivist Lorent Saleh befindet sich trotz seines verschlechterten Gesundheitszustandes im Heliocoide-Gefängnis in Caracas in Isolationshaft.

Der Sacharow-Preis ist eine Anerkennung ihrer Tapferkeit und ihres ständigen Strebens um eine Zukunft der Freiheit und des Wohlstands in Venezuela.

Nadija Murad und Lamija Adschi Baschar - 2016, Irak

Raif Badawi - 2015, Saudi-Arabien

Denis Mukwege - 2014, Demokratische Republik Kongo

Malala Yousafzai – 2013, Pakistan

Nasrin Sotoudeh – 2012, Iran

Jafar Panahi – 2012, Iran

Mohamed Bouazizi – 2011, „Arabischer Frühling“, Tunesien

Ali Ferzat – 2011, „Arabischer Frühling“, Syrien

Asmaa Mahfouz – 2011, „Arabischer Frühling“, Ägypten

Ahmed al-Senussi – 2011, „Arabischer Frühling“, Libyen

Razan Zaitouneh – 2011, „Arabischer Frühling“, Syrien

Guillermo Fariñas – 2010, Kuba

Andere Preisträger