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Parlamentarische Anfragen
3. Juli 2003
E-1453/2003
Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

Das High frequency Active Auroral Research Programme (HAARP) für das arktische Europa ist ein militärisches Projekt. Die Kommission verfügt weder über die Kompetenz noch die Erfahrung, um die vom Parlament in Punkt 26 seiner Entschließung verlangte Untersuchung durchzuführen.

Die in den Punkten 27 bis 29 vorgebrachten Forderungen betreffen internationale Übereinkommen und Standards mit militärischer Thematik — beispielsweise zur Abrüstung — und fallen daher in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten.

ABl. C 33 E vom 06/02/2004 (S. 121)
Letzte Aktualisierung: 30. März 2004Rechtlicher Hinweis